Syrien

[Schneemann]

Seltenes Votum: Uno-Sicherheitsrat verurteilt Gewalt in Syrien scharf

Der Uno-Sicherheitsrat hat seltene Einigkeit im Syrien-Konflikt gezeigt. Er forderte sowohl Rebellen als auch die Assad-Regierung auf, die Gewalt unverzüglich einzustellen. Unterdessen wächst der Druck auf das wichtigste Uno-Gremium, Hilfslieferungen auf syrisches Gebiet zu erlauben. [...]

Der Krieg in Syrien hat im Uno-Sicherheitsrat immer wieder für heftige Debatten gesorgt, an deren Ende selten ein Ergebnis stand. Nun hat das mächtigste Uno-Gremium sich auf eine scharfe Verurteilung der Gewalt im Bürgerkriegsland geeinigt. Es forderte am Donnerstagabend (Ortszeit) ein sofortiges Ende der Gewalt in Syrien. In einer Erklärung verurteilte das Gremium Menschenrechtsverletzungen sowohl durch die syrische Regierung als auch durch die Rebellen. "Die eskalierende Gewalt ist vollkommen inakzeptabel und muss sofort gestoppt werden", hieß es in der Erklärung.

Bislang hat sich der Sicherheitsrat nicht auf eine einheitliche Position in dem Konflikt verständigen können. Russland und China verhinderten mit ihrem Veto eine Verurteilung oder Maßregelung der Regierung von Präsident Baschar al-Assad.

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Es mag ja schon mal ein kleiner Fortschritt sein, dass Russen und Chinesen Assad nicht mehr alles durchgehen lassen, aber man frage sich, was dieses Votum nun bringt? Die Wirkung wird gleich Null sein, insofern war es auch für Russen und Chinesen relativ einfach, hier zuzustimmen...

Schneemann.