Syrien

[Schneemann]

Was die EU nicht begriffen hat...

EU verlängert Waffenembargo gegen Syrien

Brüssel (Reuters) - Im Streit über Ausnahmen vom Waffenembargo gegen Syrien für die Rebellen haben sich die EU-Staaten etwas Zeit verschafft.

Die Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel, die im März endenden Sanktionen zunächst für drei Monate zu verlängern. Zugleich sollen die Beschränkungen so angepasst werden, dass die Opposition mit nicht-waffenfähiger technischer Ausrüstung zum Schutz der Zivilbevölkerung beliefert werden kann. Welche Güter das genau sein können, sollen Experten jetzt erarbeiten. "Es geht nicht um militärische Güter", sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Die von Großbritannien geforderte Aufhebung des Waffenembargos für syrische Oppositionelle ist damit nur vorübergehend vom Tisch. Die große Mehrheit der EU-Staaten lehnt diesen Schritt ab, weil der Konflikt dann weiter eskalieren und der Weg zu einer diplomatischen Lösung erst recht verbaut sein könnte.

Großbritannien, Frankreich und Belgien wollen die Gegner von Präsident Baschar al-Assad stärker unterstützen. Zwar geht es nicht um gezielte Waffenlieferungen, doch soll die Opposition leichter an Waffen und militärisches Material kommen. Mehrere Außenminister warnten davor. "Eine Aufhebung des Waffenembargos würde lediglich zu einem Aufrüstungswettlauf in Syrien führen, das wiederum hätte eine weitere Eskalation der Gewalt mit vielen, vielen weiteren Opfern zur Folge", sagte Außenminister Guido Westerwelle. Sämtliche Sanktionen gegen Assad, etwa das Waffen- und Ölembargo, enden zum 01. März.

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...war für Russland gar nie ein Thema, außer, es funkt jemand dazwischen...

Krieg in Syrien: Finnland stoppt Waffenlieferung aus Russland

Der finnische Zoll hat eine russische Lieferung von Panzer-Ersatzteilen an das Assad-Regime gestoppt. Weil Europa ein Exportverbot verhängt hat, geht Helsinki davon aus, dass es sich um eine illegale Lieferung handelte und hat ein Ermittlungsverfahren eröffnet. [...]

Der finnische Zoll hat eine Waffenlieferung an Syrien gestoppt. Wie der Zoll erst an diesem Freitag mitteilte, wurde bereits am 8. Januar ein Container sichergestellt, der Ersatzteile für Panzer enthielt. "Erste Informationen deuten an, dass es sich um einen kommerziellen Transport von Russland nach Syrien handelte", hieß es in der Pressemitteilung . Weitere Ergebnisse will Finnland erst in einem Monat präsentieren. Grundsätzlich wäre eine Waffenlieferung aus Russland an Syrien nicht illegal. Es bestehen keine internationalen Sanktionen bezüglich des Waffenhandels mit Damaskus. Allerdings hat die EU ein Exportverbot erlassen. Der beschlagnahmte Container befand sich auf der "Finnsun", einem finnischen Frachter, der in Helsinki anlegte. Damit ist die Lieferung von den EU-Sanktionen betroffen.

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Schneemann.