03.12.2012, 20:33
Der UN-Schritt ist nicht zwingend falsch, aber er beinhaltet graviernde Probleme, die die meisten der zustimmenden Länder wohl nicht überdacht haben (oder auch nicht überdenken wollten, weil ihnen die UN nur dann was wert ist, wenn es darum geht, anderen eine auszuwischen). Er hat nämlich noch andere Auswirkungen, so erhalten die Palästinenser Zugang zu zahlreichen "Organen", zu denen sie bislang keinen Zugang hatten, etwa zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, wie hier auch schon geschrieben wurde.
Ist im Grunde auch vllt. nicht schlecht. Das gibt mehr Gleichberechtigung. Gut. Aber: Wem, bzw. "welchem Beobachter", will man dies z. B. einräumen? Die Palästinenser sind völlig zerrissen. Hamas (islamistisch und israelfeindlich), Fatah (gemäßigt), Islamischer Dschihad (mit Sitz in Damaskus und dem Iran nahestehend)?!? Wer darf was? Kurz: Das Chaos dürfte vorprogramiert sein. Zudem müsste man damit rechnen, dass islamistische bzw. terroristisch handelnde Gruppen de facto Klagen in Den Haag einreichen könnten. Naja, und damit würde der Strafgerichtshof ad absurdum geführt.
Die Folge wird also sein, dass sich ein wie auch immer geartetes internationales Recht weit weniger als bisher gewünscht durchsetzen wird können und dass in vielen regionalen Problemfragen immer mehr das Recht des regional schlicht Stärkeren (oder das Recht von jenem, der den stärkeren Protektor hat) Vorrang und Durchsetzungskraft haben wird. Ich möchte behaupten, dass all diejenigen, die jetzt vllt. ob der "Deklassierung Israels vor der UN" jubeln, irgendwann fluchend dastehen werden und ihre die allgemeine UN-Akzeptanz jetzt noch weiter ruinierenden Handlungen dann ungeschehen machen wollen.
Schneemann.
Ist im Grunde auch vllt. nicht schlecht. Das gibt mehr Gleichberechtigung. Gut. Aber: Wem, bzw. "welchem Beobachter", will man dies z. B. einräumen? Die Palästinenser sind völlig zerrissen. Hamas (islamistisch und israelfeindlich), Fatah (gemäßigt), Islamischer Dschihad (mit Sitz in Damaskus und dem Iran nahestehend)?!? Wer darf was? Kurz: Das Chaos dürfte vorprogramiert sein. Zudem müsste man damit rechnen, dass islamistische bzw. terroristisch handelnde Gruppen de facto Klagen in Den Haag einreichen könnten. Naja, und damit würde der Strafgerichtshof ad absurdum geführt.
Die Folge wird also sein, dass sich ein wie auch immer geartetes internationales Recht weit weniger als bisher gewünscht durchsetzen wird können und dass in vielen regionalen Problemfragen immer mehr das Recht des regional schlicht Stärkeren (oder das Recht von jenem, der den stärkeren Protektor hat) Vorrang und Durchsetzungskraft haben wird. Ich möchte behaupten, dass all diejenigen, die jetzt vllt. ob der "Deklassierung Israels vor der UN" jubeln, irgendwann fluchend dastehen werden und ihre die allgemeine UN-Akzeptanz jetzt noch weiter ruinierenden Handlungen dann ungeschehen machen wollen.
Schneemann.