16.09.2012, 18:36
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Zitat:Zukunft der EU
So kann das Projekt Europa gelingen
16.09.2012, 16:45 Ein Kommentar von Kurt Kister
An fast allem, was schlecht ist, soll Europa schuld sein: an der Arbeitslosigkeit in Spanien, am Tod der Glühbirne und an den Pleiten kleiner Handwerksbetriebe. Doch Europa ist kein Projekt irgendeiner geheimnisvollen Elite. Europa ist unser Leben und dieses neue Leben muss organisiert werden. Wo das Kernproblem der EU liegt - und worauf es in Zukunft ankommt.
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Das Kernproblem der EU liegt darin, dass sie in der Finanz- und Steuerpolitik, aber auch in der Außenpolitik, eigentlich handeln müsste wie ein Nationalstaat mit einer von einer parlamentarischen Mehrheit getragenen Regierung, die bindende Entscheidungen durchsetzen kann. Eine solche Organisation aber widerspräche immer wieder den Interessen einzelner Staaten, die dieses Bündnis konstituieren. Sie werden es also nicht so weit kommen lassen. Europa, organisiert in der EU, wird auch in Zukunft mühsam bleiben. Man wird, sehr im eigenen Interesse, Kompromisse zum möglichst Besten aller finden müssen. Dies ist die Zukunft Europas - jenseits aller Untergangsphantasien, aber auch jenseits der Träume vom großmächtigen Bundesstaat Europa.