07.09.2012, 20:36
<!-- m --><a class="postlink" href="http://news.de.msn.com/politik/eu-minister-f%c3%bcr-politische-syrien-l%c3%b6sung-1">http://news.de.msn.com/politik/eu-minis ... 3%b6sung-1</a><!-- m -->
Was passiert dann, wie werden die EU-Staaten dann agieren?
Waffenlieferungen brauchen die Rebellen aus EU-Staaten offenbar nicht, da sind schon die arabischen "Bruder-Staaten" vom Golf bis nach Libyen und sicher auch die Türken und die USA mehr oder weniger verdeckt aktiv.
Also was kommt, wenn diese Anforderung "demokratische Grundsätze" als geeinte Zielvorstellung steht?
Der Artikel selbst bringt wohl nur leichte Andeutungen
Zitat:7 September 2012 | Von dpa, dpa-infocomda frage ich mich halt, was passiert, wenn sich eine der rivalisierenden Oppositionsbewegungen (oder sogar mehrere) auf solche demokratischen Grundsätze einigt.
EU-Minister für politische Syrien-Lösung
Die EU-Außenminister haben an die Aufständischen in Syrien appelliert, sich auf demokratische Grundsätze einer künftigen Regierung zu einigen.
...
Was passiert dann, wie werden die EU-Staaten dann agieren?
Waffenlieferungen brauchen die Rebellen aus EU-Staaten offenbar nicht, da sind schon die arabischen "Bruder-Staaten" vom Golf bis nach Libyen und sicher auch die Türken und die USA mehr oder weniger verdeckt aktiv.
Also was kommt, wenn diese Anforderung "demokratische Grundsätze" als geeinte Zielvorstellung steht?
Der Artikel selbst bringt wohl nur leichte Andeutungen
Zitat: ...
Allerdings wollte der belgische Außenminister Didier Reynders für den Fall, dass die syrische Opposition «völlig geeint» sei, Waffenlieferungen nicht grundsätzlich ausschließen.
...
«Wir brauchen eine gemeinsame EU-Politik, um sicherzustellen, dass alle Mitglieder an einem Strang ziehen.»
«Wir arbeiten mit regionalen Organisationen und den Vereinten Nationen zusammen», betonte Ashton. «Das ist die Art, wie die EU funktioniert.» Westerwelle sagte, er habe den Eindruck, dass vor der UN-Vollversammlung eine «politische Dynamik entstehen könnte», die man nutzen könne, um die «sehr kritikwürdige» Blockadehaltung Moskaus und Pekings aufzulösen. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, kritisierte, dass die Weltgemeinschaft «Grausamkeiten und Unmenschlichkeiten» in Syrien nicht stoppen könne: «Das ist ein richtiges Versagen des Sicherheitsrates.»
...
«Im Moment haben wir ein EU-Waffenembargo gegen Syrien. Also ist es nicht möglich oder legal für irgendeinen EU-Staat, irgendjemandem in Syrien Waffen zu schicken.» Großbritannien, Frankreich und die USA schickten daher andere Hilfe - von Kommunikationsgerät bis hin zu Schutzwesten - an die Oppositionellen.
...