Mexiko

[Schneemann]

Calderóns Drogenkrieg befriedet Mexiko nicht

Der mexikanische Präsident kämpft seit fünf Jahren gegen die Kartelle – und alles ist schlimmer geworden

Im Dezember 2006 hat Mexikos frisch vereidigter Präsident Calderón eine Grossoffensive gegen das organisierte Verbrechen lanciert. Heute fragen sich viele Bürger, ob das Land nicht besser dastünde, wäre er passiv wie seine Vorgänger geblieben. [...] Endlich geht es vorwärts. Diesen Eindruck hat Mexikos Präsident Felipe Calderón bei vielen in- und ausländischen Beobachtern ausgelöst, als er Mitte Dezember 2006 rund 7000 Soldaten und Bundespolizisten in den Gliedstaat Michoacán schickte. In Calderóns Heimatstaat verbreitete das organisierte Verbrechen seit Monaten Angst und Schrecken. Im September waren fünf abgehackte Köpfe auf das Tanzparkett einer Disco geworfen worden, ein damals unerhörter Akt der Barbarei. Gut 500 Morde hatten die Konflikte zwischen den Drogenkartellen allein in Michoacán damals im Jahr gefordert. [...]

Obwohl heute über 50 000 Soldaten und mehrere tausend Bundespolizisten auf städtischen und Überlandstrassen patrouillieren, breitet sich die Gewalt weiter aus. In der Statistik der «Reforma» werden dieses Jahr erstmals mehr als 12 000 Tote zu beklagen sein. Laut unterschiedlichen Angaben von hiesigen und amerikanischen Behörden, Zeitungen und Wissenschaftern dürften seit Dezember 2006 zwischen 40 000 und 50 000 Personen im Drogenkrieg ihr Leben verloren haben.

Grösse und Vagheit dieser Schätzungen sagen viel über die Unübersichtlichkeit und Unkontrollierbarkeit der Situation aus. Dies hat der Regierung erlaubt, hartnäckig die These zu vertreten, mehr als 90 Prozent der Toten seien selber in die organisierte Kriminalität verwickelt gewesen. Als im Herbst die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bei den verantwortlichen Ministern nach Belegen für diese These fragte, stiess sie jedoch auf Schweigen. [...]

Raúl Benítez, ein Sicherheitsexperte der Nationaluniversität Unam, sagt, der Hauptantrieb der Gewaltspirale seien die Konflikte zwischen den Kartellen. Und diese hätten bereits vor 2006 an Schärfe gewonnen. Unbestreitbar sei, dass die Sicherheitskräfte kriminelle Strukturen zerschlagen und so einen Wettbewerb um die Schliessung der entstehenden Machtlücken in Gang gesetzt hätten. Der Wissenschafter weist aber darauf hin, dass die Kartelle, wären sie nicht so vehement in die Defensive gedrängt worden, weiterhin unbehelligt ökonomische und politische Macht akkumuliert hätten.

Das grösste Defizit ortet Benítez in der Korruptionsbekämpfung. Ohne durchgehend saubere staatliche Institutionen könnten die Kartelle nicht entscheidend geschwächt werden...

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Schneemann.