30.10.2011, 19:52
Zu den Erosionserscheinungen im iranischen Staat...
...und...
Schneemann.
Zitat:Iran<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/iran-teheraner-krisen-11511453.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 11453.html</a><!-- m -->
Teheraner Krisen
In der arabischen Welt verliert Iran an Einfluss. das liegt nicht nur an der Arabellion, sondern auch an Skandalen, die auch den Präsidenten Ahmadineschad nicht gut aussehen lassen.
Die Islamische Republik Iran steckt in einer Krise. Im Innern verlieren die Bürger wegen eines Korruptionsskandals bei den staatlichen Banken weiteres Vertrauen in ein Regime, das trotz eines hohen Ölpreises ihren Lebensstandard nicht verbessert. Im Äußern verliert Teheran seinen wichtigsten arabischen Verbündeten Syrien, mit dem aufgedeckten Mordkomplott gegen den saudischen Botschafter in Washington gerät Iran zusätzlich unter Druck, und die Islamisten, die in Nordafrika in die Regierungen drängen, lassen sich nicht von Iran inspirieren, sondern vom Weg der AKP Tayyip Erdogans in der Türkei und vom pragmatischen türkischen „Geschäfts-Islam“.
Den iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadineschad plagen aber andere Sorgen. Der Korruptionsskandal trifft vor allem ihn und seine Umgebung. Generalstaatsanwalt Hossein Mohseni-Edschei hat bereits 67 Verdächtige benannt, von denen 31 in Haft sind. Ihnen wird vorgeworfen, sich unrechtmäßig von staatlichen Banken umgerechnet 2,6 Milliarden Dollar beschafft zu haben. [...]
Revolutionsführer Chamenei sieht sich daher gezwungen, stärker denn je die ideologische Front der Islamischen Republik zu sichern. Dazu hetzt er gegen andere Religionen, die zur Erosion des Primats des schiitischen Islams in der Islamischen Republik betragen könnten. Die Schikanen, Prozesse und Razzien gegen die Bahai, deren Glaube aus der Schia entstand, hören nicht auf, und im vergangenen Sommer wurde die private Ersatz-Universität der Bahai in Teheran geschlossen. Sie war gegründet worden, weil die Bahai faktisch keine Chance mehr haben, eine öffentliche Universität zu besuchen. Mehr als 100 iranische Konvertiten zum Christentum wurden verhaftet, gegen ihren Pfarrer wurde ein Todesurteil ausgesprochen und bestätigt. Abgeschlossen scheint die Zerstörung aller sakralen Orte der mystischen Muslime Irans, der Sufis.
...und...
Zitat:Machtkampf in Iran<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,792674,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 74,00.html</a><!-- m -->
Chamenei plant die Alleinherrschaft
Er ist bereits der geistliche Führer Irans, doch das reicht Ajatollah Chamenei offenbar nicht. Statt eines Präsidenten könne auch ein Premier die Islamische Republik regieren, schlug er vor. Damit wäre Widersacher Ahmadinedschad entmachtet - und der Weg frei für die Alleinherrschaft. [...]
In Zukunft kann eine weitere Besonderheit dazukommen: die Streichung des Amtes des Präsidenten. Der geistliche Führer Ajatollah Ali Chamenei sagte in einer Rede, wenn man "eines Tages in naher oder ferner Zukunft" das Gefühl habe, anstelle eines präsidentiellen Regierungssystems sei ein parlamentarisches besser geeignet, habe er kein Problem damit. Die Regierung würde dann durch den vom Parlament eingesetzten Premierminister geleitet.
Schneemann.