06.04.2011, 01:54
@Schneemann:
ich respektiere Deine Bedenken - hielte es aber für noch problematischer, wenn wir zuschauen, wie in direkter Umgebung eine Demokratiebewegung mit massiver Brutalität zerschlagen und zerbomt wird, nur weil sich in dem Chaos auch irgendwelche Terroristen einnisten könnten (und dass da immer ein paar Verrückte mitmischen und ihre Schäfchen ins trockene holen wollen ist normal). Gaddafi hat mit seiner Luftwaffe und mit Hubschraubern sowie heran gekarrten Bodentruppen firedliche Demonstranten niedermähen lassen. Erst danach (!) haben die sich bewaffnet.
Dass sich sogar Russland und China im Sicherheitsrat enthalten haben, spricht doch Bände.
Insofern hätte Deutschland im Sicherheitsrat der Errichtung der Flugverbotszone und dem darin eingeschlossenen Ziel des Schutzes der Bevölkerung zustimmen müssen - es ging ja auch nicht darum, wer sich aktiv an den Einsätzen beteiligt. Dies aktive Beteiligung war gerade eben nicht Bestandteil des UN-Beschlusses. Der sollte eine solche Aktion lediglich ermöglichen.
Und in dem Zusammenhang - wer rekapituliert, wie Gaddafi anfänglich (s.o.) zugeschlagen hat, der muss feststellen, dass jeder Einsatz gegen Gaddafis Truppen immer noch dem vom Sicherheitsrat legitimierten Ziel des Schutzes der Zivilibevölkerung dient. Denn nur so lässt sich ein erneutes Losschlagen der Gaddafi-Truppen verhindern. Abgesehen davon, dass die in anderen Städten (als an der Front gegenüber den Rebellen bei Brega), z.B. in Misurata, weiterhin von Gaddafis Truppen mit aller Brutalität zugeschlagen wird.
ich respektiere Deine Bedenken - hielte es aber für noch problematischer, wenn wir zuschauen, wie in direkter Umgebung eine Demokratiebewegung mit massiver Brutalität zerschlagen und zerbomt wird, nur weil sich in dem Chaos auch irgendwelche Terroristen einnisten könnten (und dass da immer ein paar Verrückte mitmischen und ihre Schäfchen ins trockene holen wollen ist normal). Gaddafi hat mit seiner Luftwaffe und mit Hubschraubern sowie heran gekarrten Bodentruppen firedliche Demonstranten niedermähen lassen. Erst danach (!) haben die sich bewaffnet.
Dass sich sogar Russland und China im Sicherheitsrat enthalten haben, spricht doch Bände.
Insofern hätte Deutschland im Sicherheitsrat der Errichtung der Flugverbotszone und dem darin eingeschlossenen Ziel des Schutzes der Bevölkerung zustimmen müssen - es ging ja auch nicht darum, wer sich aktiv an den Einsätzen beteiligt. Dies aktive Beteiligung war gerade eben nicht Bestandteil des UN-Beschlusses. Der sollte eine solche Aktion lediglich ermöglichen.
Und in dem Zusammenhang - wer rekapituliert, wie Gaddafi anfänglich (s.o.) zugeschlagen hat, der muss feststellen, dass jeder Einsatz gegen Gaddafis Truppen immer noch dem vom Sicherheitsrat legitimierten Ziel des Schutzes der Zivilibevölkerung dient. Denn nur so lässt sich ein erneutes Losschlagen der Gaddafi-Truppen verhindern. Abgesehen davon, dass die in anderen Städten (als an der Front gegenüber den Rebellen bei Brega), z.B. in Misurata, weiterhin von Gaddafis Truppen mit aller Brutalität zugeschlagen wird.