Iran

[Shahab3]

Das zeigt, wie schon lange absehbar den Machtverlust der "Revolutionsgremen" gegenüber dem Präsidenten, den Revolutionsgarden und Anhang.
Und ja, deren Status etc. ist "verfassungsrechtlich" festgelegt, bevor hier wieder mit sonem nobrainer ankommt. Allerdings scheint die Praxis sich von der Theorie "leicht" zu unterscheiden.

Den "Expertenrat" als "Revolutionsgremium" zu bezeichnen ist interessant. Die Macht dazu hat er irgenwo tatsächlich, denn er ist exakt DIE vom Volk legitimierte Instanz, welche verfassungsrechtliche Macht besitzt, den obersten Religionsführer, also de facto den mächtigsten Mann im iranischen Staatswesen, regulär absetzen bzw. seinen Nachfolger zu ernennen.
Wieso Du den Rücktritt Rafsanjanis vom Posten des Vorsitz als "Machtverlust der Revolutionsgremien" wertest, kann ich so nicht nachvollziehbar. So plump in den Raum geworfen, ist das tatsächlich eine Art "nobrainer". Kannst Du diesen Gedankengang also ein wenig ausführen?

Weniger Einfluss für liberale Kräfte
Iranischer Ex-Präsident verliert Spitzenamt
Rückschlag für die Opposition im Iran: Ex-Präsident Rafsandschani hat einen Schlüsselposten in der Politik seines Landes verloren.
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Tendenziell sehe ich das auch so. Man sollte aber mal abwarten, was Rafsanjani überhaupt vor hat. Durchaus möglich, dass er sich gute Chancen auf die nächsten Präsidentschaftswahlen ausrechnet, oder sogar auf eine Nachfolge Khameneis spekuliert. Ich hoffe für den Iran, dass er weder die eine noch die andere Rolle übernimmt. Rafsanjani den Grünen zu zu ordnen wäre törricht. Er ist 2009 zunächst als Vermittler aufgetreten und hat dann einen taktischen Rückzieher gemacht, als er Farbe hätte bekennen können und es ihm für seine eigene Person zu heiss wurde. Seinen Draht zu Khamenei würde ich bspw. auch deutlich besser einordnen, als etwa den Draht zwischen Ahmadinejad und Khamenei!
Khatami und Mousavi sind faktisch seine politischen Gegenspieler von einst. Rafsanjani gehört zu den gemäßigten Konservativen und ist zu seiner Amtszeit selbst alles andere als zimperlich mit Oppositionellen umgegangen. Seine Unterstützer findet er vor wohl allem in der Privatwirtschaft, die durch Sanktionen und die Marktdominanz der Pasdaran Unternehmen, den staatlichen Unternehmen und religiösen Stiftungen zuletzt zunehmend in Bedrängnis geraten ist. Rafsanjani gilt als der wohlhabenste Iraner. Er ist mit allen Wassern gewaschen und bis über beide Ohren korrupt. Ich kann verstehen, dass man im hierzulande Hoffnungen auf ihn setzt.

Oppositionsführer Mirhossein Mussawi .... und der Oppositionspolitiker Mehdi Karubi sollen nach Informationen aus ihrem politischen Lager unter Hausarrest stehen. Die Regierung bestreitet dies.

Das wurde von der SZ verdreht! Aus den Kreisen der Grünen wird behauptet, Karoubi und Mousavi wären in ein Geheimgefängnis verschleppt worden. Die iran. Justiz dagegen behauptet, die beiden stünden lediglich unter "Hausarrest" und man hätte sie dort informationell abgeschottet. Siehe die offizielle Stellungnahme:

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“These two are presently in their own homes and restrictions have been imposed on their contact with suspicious elements,” Judiciary Spokesman Gholam-Hossein Mohseni-Ejei was quoted by Fars News Agency as saying on Monday.
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Insofern wird abermals falsch berichtet in den deutschen Medien!