Maghreb

[Erich]

Ein wesentlicher Bestandteil des Maghreb ist der Westsahara-Konflikt. Das EM widmet dem Konflikt einen umfangreichen Artikel:
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Menschenrechte als Vorwand für die Unterstützung von Partikularismus?

Menschenrechtsgruppen, Medien und Politiker kritisieren im Westsahara-Konflikt vor allem Marokko. Die Bevölkerung der Region sei bedroht durch Diskriminierung und Ausplünderung ihrer Reichtümer. Im Herbst vergangenen Jahres haben Bewohner der Westsahara aus Protest ein sogenanntes Lager der Würde errichtet. Es wurde von marokkanischen Sicherheitskräften geräumt. Wieder geriet Marokko ins Kreuzfeuer öffentlicher Proteste in Europa. Unser Autor ist Marokkaner und erblickt in den Aktionen das Werk „marokkofeindlicher Lobbyisten auf die EU-Außenpolitik“.

Von Mohammed Khallouk
EM 02-11 · 03.02.2011

Die Räumung des Lagers Gdeim Izik in der Nähe von Laayoune in der marokkanischen Südprovinz und die anschließenden gewalttätigen Unruhen in der Stadt Laayoune haben zu heftigen Reaktionen in Europa geführt.
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„Einseitige Parteinahme der höchsten europäischen Legislative“

Die von der POLISARIO vertretene und lange Zeit auch in Europa als widerlegt geltende These, dass Marokko mit Gewalt die ehemals spanisch beherrschte Westsaharaprovinz besetzt habe und der dortigen Bevölkerung ihr Selbstbestimmungsrecht vorenthalte, findet wieder verbreitete Anhängerschaft nördlich des Mittelmeers
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Treibende Kraft gegen Marokko sind spanische Konservative

Die Initiative zur einseitigen Parteinahme des EU-Parlaments ging vor allem von Abgeordneten der spanischen konservativen Partido Popular (PP) aus, die ihre historischen Wurzeln im Franko-Regime besitzt.
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Sozioökonomische Unzulänglichkeiten dienen der POLISARIO zur Rekrutierung neuer Anhängerschaft

Bei der Entscheidung für den Entschließungsantrag im EU-Parlament wurde die Tatsache nicht berücksichtigt, dass die Lagerproteste in Gdeim Izik zeitgleich mit offiziellen Verhandlungen zum endgültigen Status der marokkanischen Südprovinzen stattfanden.
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„Souveräne Westsahara“ – keine Garantie für Frieden

Schließlich hatte sich gerade in Europa, aber auch in den USA, wo die Verhandlungen stattfanden, vermehrt die Erkenntnis durchgesetzt, dass die von der UNO ursprünglich favorisierte Referendumslösung, die nach ihren Befürwortern mutmaßlich auf eine „souveräne Westsahara“ hätte hinauslaufen sollen, nicht die Garantie für den erstrebten Frieden und die Prosperität in der Region darstellen würde.
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Algerischer Hegemonieanspruch im Maghreb kollidiert mit marokkanischen Friedensinitiativen

Europa sollte sich zudem verstärkt dem Interesse des Obristensystems Algeriens bewusst sein, demokratische Entwicklungen im Nachbarland nicht an die Öffentlichkeit dringen zu lassen oder gar bewusst zu unterminieren. Die Aufrechterhaltung des bewaffneten Konflikts und damit auch die Erneuerung des Ausnahmezustands in den marokkanischen Südprovinzen dienen dem algerischen Geheimdienst hierbei seit Jahren als probates Mittel.
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Ist den Berbern in Marokko mittlerweile der öffentliche Gebrauch ihrer verschiedenen Berbersprachen zugestanden, denen sogar in einigen Regionen der Status als zweite Unterrichtssprache zugewiesen ist, hat das algerische Obristensystem jegliche Anliegen seiner berberischen Völker bislang ignoriert. Diesbezügliche Forderungen zogen sogar immer wieder Repressionen des Regimes mit Inhaftierungen und Folterungen nach sich.
Auch die von den Protestierern zu Recht beklagten sozialstaatlichen Defizite werden in Marokko öffentlich thematisiert und es bestehen politische Bemühungen, diese zu minimieren. König Mohammed VI. hat die Bekämpfung der Armut nicht nur zu einem seiner Hauptanliegen erklärt, sondern seit seiner Inthronisierung 1999 sind zahlreiche staatlich unterstützte Projekte zum Abbau von Analphabetismus und Bildungsdefiziten ins Leben gerufen worden, um den Betroffenen für einen Ausweg aus der Dauerarmut die Basis zu legen.

Unterschiede zwischen marokkanischer und algerischer Politik

Das reichhaltig mit Öl und Gas ausgestattete Nachbarland Marokkos nutzt die aus dem Rohstoffexport erzielten Devisen jedoch in keiner Weise, um soziale Notlagen der eigenen Bevölkerung zu verringern.
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Die Dominanz spanischer Medien ermöglicht keine unabhängige ausländische Berichterstattung über den Westsaharakonflikt

Ebenso notwendig wie eine unabhängige Untersuchungskommission zur angeblichen Beschneidung der Berichterstattung für ausländische Journalisten erscheint schließlich eine kritische Überprüfung der gelieferten journalistischen Beiträge und ihrer Urheber.
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Gewaltanwendung und Verletzung der Menschenrechte rechtfertigten die Einstufung der POLISARIO als Terrororganisation
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