24.01.2011, 21:53
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Zitat: 24.01.2011
Nordafrika
Tunesien-Revolution zwingt Europa zum Umdenken
Der Umsturz in Tunis hat die Europäische Union überrollt - und Frankreichs widersprüchliche Politik entlarvt. In anderen nordafrikanischen Staaten drohen nun weitere Proteste. Die Europäer müssen ihre Haltung überdenken: Setzen sie auf Demokratie oder Stabilität?
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"Durchwurschteln wie bisher geht nicht"
Immer lauter werden nun selbstkritische Stimmen. Im Rückblick sei es ein Fehler gewesen, auf autoritäre Regime zu setzen, sagt Rainer Stinner, außenpolitischer Experte der FDP im Bundestag.
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"Die EU gilt als Kraft des Guten, aber was sie betreibt, ist knallharte Interessenspolitik", sagt Annegret Bendiek, Expertin für EU-Außenpolitik bei der Stiftung Wissenschaft Politik in Berlin. "Die EU müsse sich fragen, ob sie mit Staaten kooperien will, wo die Menschenrechte mit Füßen getreten werden." Wichtig sei es, konsequent zu sein: "Durchwurschteln wie bisher führt nicht zu effektiver Politik."
Es sind vor allem die skandinavischen Staaten, die an deutlichen Worten der EU interessiert sind und auf die Einhaltung von Menschenrechten pochen. Beim Außenministertreffen am 31. Januar dürfte der Maghreb Thema werden.
Europäische Union umschmeichelt Gaddafi
Schon bald könnte die Haltung der Europäischen Union erneut getestet werden.
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