Israel

[Erich]

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Palästinas Zukunft
Mit Guyanas Hilfe Obama testen

Auch wenn Guyana nur ein Kleinstaat ist: die Anerkennung Palästinas als Staat durch das winzige Land in Südamerika ist ein weiterer Erfolg für Mahmoud Abbas auf dem Weg zu einem unabhängigen Palästina. Die Stimmung in den PLO-Büros ist so gut wie lange nicht mehr.

Von Hans-Christan Rößler, Ramallah

20. Januar 2011

20. Januar. Dieses Mal ist es nur ein Kleinstaat. Aber selbst wenn Guyana mit seinen knapp 800 000 Einwohnern Palästina als Staat anerkennt, wird das in Ramallah wie ein Sieg gefeiert. Es ist wie ein zusätzliches Puzzlestück. Denn zuvor hatten schon Brasilien, Argentinien und Chile, die etwas mehr politisches Gewicht auf die Waage bringen, den palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 anerkannt; Uruguay will es ihnen bald nachtun. Die palästinensische Führung sieht sich nicht nur in Lateinamerika auf dem richtigen Kurs.
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„Je mehr Regierungen uns anerkennen, desto stärker ist unsere Position, wenn es wieder Verhandlungen mit Israel gibt oder wenn wir uns an die Vereinten Nationen wenden, um als palästinensischer Staat anerkannt zu werden“, erläutert der palästinensische Außenminister Riad Malki die neue Strategie. Der Spanisch sprechende Politiker und andere palästinensische Emissäre lieferten sich in Lateinamerika zuletzt einen regelrechten Wettlauf mit den Israelis. Der israelische Außenminister Lieberman und Staatspräsident Peres hatten ebenfalls den Kontinent bereist, ohne jedoch die Staatschefs von ihrer Meinung zu überzeugen, dass eine Anerkennung der Palästinenser den Friedensbemühungen mehr schade als nutze.
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wir sollten langsam darüber nachdenken, einen eigenen Thread "Palästina" zu eröffnen :wink: weiter im Text:

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Ein Glaubwürdigkeitstest für Obama

Jetzt hat sich die palästinensische Führung entschlossen, zu handeln – und in einem ersten Schritt Obama zu testen. Der Entwurf für eine Resolution des UN-Sicherheitsrats ist formuliert. Am Mittwoch legte ihn die Gruppe der arabischen Staaten nach palästinensischen Angaben den Mitgliedern des Gremiums vor. Der Text „verurteilt die Fortsetzung der Siedlungsaktivitäten Israels ... einschließlich Ostjerusalem“. Auch die restlichen Formulierungen sind fast identisch mit den jüngsten Aufrufen Obamas und der internationalen Gemeinschaft zum Nahostkonflikt. „Die Resolution wird zu einem Glaubwürdigkeitstest für die Amerikaner, die klarstellen müssen, welche Rolle sie spielen“, sagt Abdallah Frangi.
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Von neuen Angriffen auf Israelis will die palästinensische Führung nichts wissen, aber die Zukunft der Autonomiebehörde stellte auch schon Abbas in Frage. „Israel kostet die Besatzung wenig, aber es profitiert um so mehr davon“, ärgern sich PLO-Mitglieder. Sollten auch im Herbst politische Fortschritte ausbleiben, könnten die Palästinenser die Schlüssel für die Autonomiebehörde Israel oder dem UN-Treuhandrat übergeben, der seit gut fünfzehn Jahren wegen abgeschlossener Dekolonialisierung nur noch auf dem Papier existiert. Aufgeben würden Abbas und seine Leute auch dann nicht. In diesem Fall zöge er nur vom Präsidentensitz ins neue gläserne PLO-Hauptquartier um, um von dort aus den Kampf für einen eigenen Staat fortzusetzen.