20.12.2010, 21:43
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Zitat:Finanznothilfen
Verstimmung zwischen EZB und Irlands Regierung
Die Europäische Zentralbank hat „ernste Bedenken“, im Falle von Finanznothilfen künftig auf den Risiken sitzenzubleiben. Das geht aus einer Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf zur Rettung der irischen Banken hervor
20. Dezember 2010 Zwischen der irischen Regierung und der Europäischen Zentralbank (EZB) ist es zu einer Verstimmung gekommen. Den Auslöser bildet eine Stellungnahme der EZB zu dem irischen Gesetz, mit dem das dortige Bankensystem stabilisiert werden soll. Es gibt der Regierung in Dublin weitreichende Eingriffsrechte in die Geschäfte der irischen Banken. Sie erhält damit auch Zugriffsrechte auf die Forderungen und Verbindlichkeiten der irischen Banken.
Die EZB fürchtet, dass die Eingriffsrechte der Regierung die Rechte der EZB als „Bank der Banken“ beschneiden und damit indirekt die Unabhängigkeit der EZB gefährden könnten, falls die Regierung in Dublin ohne Absprache mit der Zentralbank handeln sollte.
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