09.11.2010, 20:31
Resolution 181 der UN Vollversammlung
Die Stadt Jerusalem wird als corpus separatum unter einem internationalen Sonderregime errichtet und von den Vereinten Nationen verwaltet. Der Treuhandrat wird damit betraut, die Aufgaben
der Verwaltungsbehörde im Namen der Vereinten Nationen wahrzunehmen.
Anmerkung: Bis heute hat es keine Aufhebung dieser Passage seitens irgendeines Gremiums der Vereinten Nationen gegeben. Im Gegenteil, wird in etlichen weiteren Resolutionen, Anordnungen, Presseveröffentlichungen hierauf immer wieder Bezug genommen. Dieser zitierte Status Jerusalems hat bis heute rechtliche Relevanz. Die Vereinten Nationen haben damit ein Mandat, den beschlossenen Status Israels, Palästinas und den Sonderstatus Jerusalems herzustellen und für die Zukunft sicher zu stellen. Sei es mit politischen, wirtschaftlichen oder militärischen Mitteln.
Die Hague Regulation 43 bezeichnet Israel in Bezug auf die ausgeübte Kontrolle auf Jerusalem auch eindeutig als Besatzer:
"The authority of the legitimate power having in fact passed into the hands of the occupant"
Wohlgemerkt "Besatzer" von Territorium der Vereinten Nationen!
Weiterhin:
Resolution 476 des UN Sicherheitsrats:
"all legislative and administrative measures and actions taken by Israel, the occupying Power, which purport to alter the character and status of the Holy City of Jerusalem have no legal validity and constitute a flagrant violation." [4. Genfer Konvention]
Resolution 478 des UN Sicherheitsrats:
"Verurteilt", so wörtlich, "Israel auf Schärfste" für die Ergänzung seines Grundgesetzes um das "Jerusalem Gesetz"
Eine Legitimation für eine militärische Kontrolle und ehtnische Säuberung Jerusalems ist somit eindeutig nicht herleitbar! Dieses vermeintliche Recht dazu existiert nicht, sondern ergibt sich einzig und alleine aus israelischen Gesetz.
Es ist nicht legal und auch nicht legitim, dass Israel nochmal 1300 Wohnungen entstehen lässt. Zu ich weiss nicht wieviel emsigen Bauprojekten, die gerade sonst noch laufen.
Die Stadt Jerusalem wird als corpus separatum unter einem internationalen Sonderregime errichtet und von den Vereinten Nationen verwaltet. Der Treuhandrat wird damit betraut, die Aufgaben
der Verwaltungsbehörde im Namen der Vereinten Nationen wahrzunehmen.
Anmerkung: Bis heute hat es keine Aufhebung dieser Passage seitens irgendeines Gremiums der Vereinten Nationen gegeben. Im Gegenteil, wird in etlichen weiteren Resolutionen, Anordnungen, Presseveröffentlichungen hierauf immer wieder Bezug genommen. Dieser zitierte Status Jerusalems hat bis heute rechtliche Relevanz. Die Vereinten Nationen haben damit ein Mandat, den beschlossenen Status Israels, Palästinas und den Sonderstatus Jerusalems herzustellen und für die Zukunft sicher zu stellen. Sei es mit politischen, wirtschaftlichen oder militärischen Mitteln.
Die Hague Regulation 43 bezeichnet Israel in Bezug auf die ausgeübte Kontrolle auf Jerusalem auch eindeutig als Besatzer:
"The authority of the legitimate power having in fact passed into the hands of the occupant"
Wohlgemerkt "Besatzer" von Territorium der Vereinten Nationen!
Weiterhin:
Resolution 476 des UN Sicherheitsrats:
"all legislative and administrative measures and actions taken by Israel, the occupying Power, which purport to alter the character and status of the Holy City of Jerusalem have no legal validity and constitute a flagrant violation." [4. Genfer Konvention]
Resolution 478 des UN Sicherheitsrats:
"Verurteilt", so wörtlich, "Israel auf Schärfste" für die Ergänzung seines Grundgesetzes um das "Jerusalem Gesetz"
Zitat:Jerusalem Gesetz/Law, im israelischen Grundgesetz:
"Jerusalem, vollständig und vereint, ist die Hauptstadt von Israel"
Eine Legitimation für eine militärische Kontrolle und ehtnische Säuberung Jerusalems ist somit eindeutig nicht herleitbar! Dieses vermeintliche Recht dazu existiert nicht, sondern ergibt sich einzig und alleine aus israelischen Gesetz.
Es ist nicht legal und auch nicht legitim, dass Israel nochmal 1300 Wohnungen entstehen lässt. Zu ich weiss nicht wieviel emsigen Bauprojekten, die gerade sonst noch laufen.