Frankreich

[Schneemann]

Frankreich droht nun wegen der Roma-Ausweisung noch ein juristisches Nachspiel...

Roma-Abschiebung

EU droht Frankreich mit Strafverfahren

Die französische Regierung gerät massiv unter Druck: Wegen der Abschiebungen von mehr als tausend Roma bereitet die EU-Kommission ein Strafverfahren gegen Paris vor. Brüssel sieht darin eine Verletzung europäischer Werte und Gesetze.

Brüssel - Im Streit um die Ausweisung von Roma greift die EU-Kommission Frankreich nun direkt an: Die zuständige EU-Kommissarin für Grundrechte und Justiz, Viviane Reding, zeigte sich überzeugt, dass der Kommission kein anderer Weg mehr bleibe, als ein Strafverfahren gegen Frankreich einzuleiten. Den Umgang Frankreichs mit den Roma nannte Reding eine "Schande". Reding betonte, die Diskriminierung ethnischer Gruppen habe in Europa keinen Platz. "Dies ist eine Situation, von der ich dachte, dass Europa sie nach dem Zweiten Weltkrieg nicht noch einmal erleben werde", fügte die Luxemburger Kommissarin hinzu.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,717426,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 26,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.