11.09.2010, 17:45
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EEDEAB71AAC2046C59DD9DA1FB90CA1CA~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:Verfassungsreform in der Türkeidabei ist es doch ziemlich unumstritten, dass die noch aus der Militärjunta stammende Verfassung reformiert werden muss - auch die EU drängt diesbezüglich! Aber das kommt auch im Artikel:
Opposition befürchtet „schleichende Islamisierung“
Die Türken entscheiden über eine Reform ihrer Verfassung - auf Wunsch der Regierung Erdogan an diesem Sonntag, dem 30. Jahrestag des Militärputsches. „Verrat!“, rufen die Kemalisten. Sie kritisieren das Referendum aber nicht nur deswegen.
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Zitat:11. September 2010und bei dem Rest könnte ich als überzeugter Demokrat im Hinblick auf die bestehenden Präsidialdemorkatien nicht auf Anhieb ein Problem finden
Viele der 26 Verfassungsänderungen, über die am Sonntag in der Türkei abgestimmt wird, sind unumstritten. Selbst Gegner der Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan haben nicht bemängelt, dass türkische Bürger künftig das Recht haben sollen, sich direkt an ihr Verfassungsgericht zu wenden. Durch diese Änderung, sagte unlängst der türkische Außenminister Davutoglu, werde sich auch die Zahl der Klagen gegen die Türkei vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verringern.
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Zitat:Im Mittelpunkt des Referendums steht jedoch der Versuch, dem Parlament und vor allem dem Staatspräsidenten Einfluss auf das Justizsystem zu verschaffen.
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