(Allgemein) Bundeswehr im Ausland

[Schneemann]

Ist zwar auch innenpolitisch zu sehen, aber bezieht sich auf deutsche Truppen im Ausland und den Kampf gegen Terroristen, wenngleich auch offiziell keine deutschen Soldaten an diesen Nacht-und-Nebel-Aktionen der Amerikaner (Task Force 373, etc.) beteiligt sind. Würde mich aber auch nicht wundern, wenn irgendwann rauskommt, dass mal hier oder da ein KSKler mit im Heli saß...

Außenminister zu Afghanistan-Einsatz

Gezielte Tötung laut Westerwelle rechtens

Die gezielte Tötung von Taliban-Führern in Afghanistan ist nach Worten von Außenminister Guido Westerwelle rechtlich gedeckt. Hier gehe es "nicht um Legitimität, sondern um Legalität", sagte Westerwelle. Er betonte, dass "gegnerische Kämpfer im nichtinternationalen bewaffneten Konflikt" im Rahmen des Völkerrechts "gezielt bekämpft werden können und auch dürfen".

Westerwelle sagte, dass er als erster Politiker auf diese Qualifizierung des Afghanistan-Einsatzes hingewiesen habe. "Ich war überrascht, dass es wenig Beachtung gefunden hat", sagte der Außenminister unter Verweis darauf, dass allen Beteiligten die Konsequenzen daraus bekannt gewesen wären. "Ob es uns gefällt oder nicht, so ist die Lage", fügte er hinzu.

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Schneemann.