29.06.2010, 00:36
Zitat:Russland warnt nach Votum in Kirgistan vor ExtremismusLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE65R02P20100628">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 2P20100628</a><!-- m -->
Bischkek/Toronto (Reuters) - Die vom Volk gebilligte Umwandlung Kirgistans in eine parlamentarische Demokratie weckt Besorgnisse bei Russland.
Der Staatsumbau berge eine Reihe von Gefahren, die bis zum Zusammenbruch der zentralasiatischen Republik führen könnten, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew in Toronto. Die Kirgisen hatten zuvor mit klarer Mehrheit eine Verfassung angenommen, die die Macht des Präsidenten beschneidet. Die OSZE wertete die Volksabstimmung in dem von ethnischer Gewalt erschütterten Land am Montag als weitgehend fair, mahnte aber für die im Herbst anstehende Parlamentswahl Verbesserungen im Ablauf an.
Meiner Ansicht nach ist diese "Umwandlung" letztlich die einzige halbwegs sinnvolle Lösung, um zukünftige Revolten und Pogrome auch zu verhinden und um das Land zu stabilisieren. Die früheren totalitären Herrscher dort haben die Probleme unter den Teppich gekehrt oder - schlimmer noch - mit Gewalt unter dem Deckel gehalten. Das Ergebnis ist bekannt (auch wenn die Rolle des Ex-Präsidenten bei den Mordtaten noch sicherlich einiger Erörterungen bedarf).
Und das man in Russland jetzt so reagiert à la Oh Gott, es bildet sich eine Demokratie, wie schrööcklich! wirft auch kein gutes Licht auf Russland (ja, weckt böse Erinnerungen an alte, dunkle Tage, die offenbar derzeit aber wieder Konjunktur haben). Am Ende entscheiden sich "diese Kirgisen" noch per ganz demokratischem Volksentscheid, dass sie irgendwelche russischen Einmischungen nicht (mehr) haben wollen.
Schneemann.