Europäische Union

[Erich]

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Europa
Deutschland gibt seine Führungsrolle auf
Silke Wettach (Brüssel) 14.06.2010

Deutschlands Haltung zur Europäischen Union hat sich grundlegend gewandelt. Die Gemeinschaft leidet darunter.
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Lücken werden sehr schnell durch andere Akteuere besetzt und gefüllt.

edit:
So schnell kanns gehen ...
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Treffen: Sarkozy und Merkel
Plötzlich harmonisch

14.06.2010, 21:15

Von C. Hulverscheidt und N. Fried

Nicolas Sarkozy und Angela Merkel sind sich einig: Es soll eine gemeinsame Wirtschaftsregierung geben, die aus den Regierungschefs aller 27 EU-Staaten besteht. Zudem wollen sich beide für eine Finanzmarkttransaktionssteuer stark machen.
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Angela Merkel verkündet, man habe sich verständigt: Es wird eine europäische Wirtschaftsregierung geben, bestehend aus den Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Staaten. Im Bedarfsfalle könne sich außerdem jederzeit die Gruppe der 16 Staaten treffen, die den Euro als gemeinsame Währung haben.

Es ist ein Kompromiss, der so simpel ist, dass man kaum glauben kann, wie lange es dauerte, bis er gefunden war. Sarkozy hatte stets auf eine Wirtschaftsregierung im Rahmen der Euro-Gruppe gedrängt, was Merkel stets abgelehnt hatte, weil es keine Zwei-Klassen-Gesellschaft in der EU geben sollte. Nun zeigt sich Merkel gönnerhaft: Frankreich habe den Begriff der Wirtschaftsregierung eingeführt, sagt die Kanzlerin, "und ich habe ihn gerne übernommen". Die "große Arbeit" werde nun in der Gruppe der 27 Staaten gemacht, wann immer nötig könne sich die kleine Gruppe treffen. Damit gehen "ein Signal an Europa, dass wir nicht spalten wollen", so die Kanzlerin. Auch der Präsident zeigt sich zufrieden.
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