26.02.2010, 17:28
Schön und gut. Aber jetzt echauffierst du dich doch auch Schneemann über das Vorgehen des Irans und in anderen vergleichbaren Fällen nicht. Dabei werden Aktionen des Mossad und der USA gerechtfertigt oder in Untertönen auch noch gutgeheißen.
Zumal mal rein rechtlich betrachtet diese Aktion bei aller natürlich stets notwendigen Skepsis immer noch sauberer war als Killer- und Entführungskommandos in anderen Ländern. Denn hier handelte der Iran im eigenen Hoheitsgebiet, wendet das dort bestehende staatliche Gewaltmonopol an und verletzte die Souveränität keines anderen Landes. Überdies verursachte die iranischen Sicherheitsbehörden außer Zeitverzögerungen beim Flug und einigem Herzklopfen der übrigen mitreisenden Gäste keine weiteren lethalen Kollateralschäden, was auch schon mal anders sein kann.
Natürlich ist solch eine Show auch ziemlich aggressiv und auch nicht gerade übliche Handlungsroutine. Allerdings gibt es solche Verfahrensweisen im Kleinen durchaus: Durch ein Land gehender Auto- oder Bahnverkehr wird auch kontrolliert und entsprechend in Extremfällen Buse oder Bahnen gestoppt und kontrolliert. Bei Flugzeugen ist dies in dieser Weise meines Wissens nach nicht vorgekommen und nimmt daher natürlich sehr spektakuläre und aggressive Züge nach, zumal eben kein Zwischenstopp auf einem iranischen Flughafen gegeben war, wo man seitens der Iraner auch hätte zugreifen können.
Aber mal ehrlich, die Standards sind doch sowieso gesunken, wenn sie denn überhaupt mal höher waren. Der Einzelfall, Macht und Interesse haben immer noch meistens ein höheres Gewicht als Recht. Und das nicht nur in auch rechtsgelenkten (auch wenn uns deren Rechtsordnung nicht zusagt), aber autoritären Staaten wie dem Iran, sondern eben auch im Westen.
Ob nun ein Gefangener in Abu Ghreib gefoltert wird, ob er nun seitens der CIA entführt wird und einem befreundeten arabischen Geheimdienst zur noch intensiveren Behandlung übergeben wird, ob nun im Iran gefoltert wird oder in Israel, ob Menschen von Killerkommandos liquidiert werden, egal von wem und wo, keinem der Betroffenen wird dies gefallen und keiner dieser Fälle entspricht dem rechtstaatlichen Anspruch, der oft genug verfehlt wird.
*Vorsicht Satire*
Ganz davon zu schweigen, dass Recht haben und Recht bekommen auch schon in westlichen Rechtsstaaten so eine Sache ist und die rhetorischen Finessen des Anwalts da auch entscheidend sind, welche Rechtsbeugung im Rechtsauslegestaat nun gültig ist. Aber gut, lieber natürlich chancenlos im Westen im schlimmsten Fall seine ökonomische Existenz gegen bessergestellte Institutionen verlieren als in autoritären Staaten vom Staat seines Lebens beraubt zu werden. Stimmt, da haben unsere Rechtsstaaten in Sachen Wirkweise den anderen etwas voraus.
*Vorsicht Satire*
Ansprüche dieser Art sind schön und man musste dafür auch im Westen kämpfen. Und all diese Fälle zeigen, dass auch heute noch Macht und Interessen häufiger wichtiger sind und so Recht gerne gebeugt und gebrochen wird, gerade wenn es um vermeintliche Terroristen aller Art handelt.
Zumal mal rein rechtlich betrachtet diese Aktion bei aller natürlich stets notwendigen Skepsis immer noch sauberer war als Killer- und Entführungskommandos in anderen Ländern. Denn hier handelte der Iran im eigenen Hoheitsgebiet, wendet das dort bestehende staatliche Gewaltmonopol an und verletzte die Souveränität keines anderen Landes. Überdies verursachte die iranischen Sicherheitsbehörden außer Zeitverzögerungen beim Flug und einigem Herzklopfen der übrigen mitreisenden Gäste keine weiteren lethalen Kollateralschäden, was auch schon mal anders sein kann.
Natürlich ist solch eine Show auch ziemlich aggressiv und auch nicht gerade übliche Handlungsroutine. Allerdings gibt es solche Verfahrensweisen im Kleinen durchaus: Durch ein Land gehender Auto- oder Bahnverkehr wird auch kontrolliert und entsprechend in Extremfällen Buse oder Bahnen gestoppt und kontrolliert. Bei Flugzeugen ist dies in dieser Weise meines Wissens nach nicht vorgekommen und nimmt daher natürlich sehr spektakuläre und aggressive Züge nach, zumal eben kein Zwischenstopp auf einem iranischen Flughafen gegeben war, wo man seitens der Iraner auch hätte zugreifen können.
Aber mal ehrlich, die Standards sind doch sowieso gesunken, wenn sie denn überhaupt mal höher waren. Der Einzelfall, Macht und Interesse haben immer noch meistens ein höheres Gewicht als Recht. Und das nicht nur in auch rechtsgelenkten (auch wenn uns deren Rechtsordnung nicht zusagt), aber autoritären Staaten wie dem Iran, sondern eben auch im Westen.
Ob nun ein Gefangener in Abu Ghreib gefoltert wird, ob er nun seitens der CIA entführt wird und einem befreundeten arabischen Geheimdienst zur noch intensiveren Behandlung übergeben wird, ob nun im Iran gefoltert wird oder in Israel, ob Menschen von Killerkommandos liquidiert werden, egal von wem und wo, keinem der Betroffenen wird dies gefallen und keiner dieser Fälle entspricht dem rechtstaatlichen Anspruch, der oft genug verfehlt wird.
*Vorsicht Satire*
Ganz davon zu schweigen, dass Recht haben und Recht bekommen auch schon in westlichen Rechtsstaaten so eine Sache ist und die rhetorischen Finessen des Anwalts da auch entscheidend sind, welche Rechtsbeugung im Rechtsauslegestaat nun gültig ist. Aber gut, lieber natürlich chancenlos im Westen im schlimmsten Fall seine ökonomische Existenz gegen bessergestellte Institutionen verlieren als in autoritären Staaten vom Staat seines Lebens beraubt zu werden. Stimmt, da haben unsere Rechtsstaaten in Sachen Wirkweise den anderen etwas voraus.
*Vorsicht Satire*
Ansprüche dieser Art sind schön und man musste dafür auch im Westen kämpfen. Und all diese Fälle zeigen, dass auch heute noch Macht und Interessen häufiger wichtiger sind und so Recht gerne gebeugt und gebrochen wird, gerade wenn es um vermeintliche Terroristen aller Art handelt.