30.12.2009, 18:54
zurück zur deutschen Sicherheitspolitik und der BW im Ausland?
Ich zitier mich mal selber:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/politik/606/498893/text/">http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/polit ... 8893/text/</a><!-- m -->
Ich zitier mich mal selber:
Erich schrieb:Wenn die Politik nicht diese Fragen diskutiert, dann werden andere gesellschaftliche Kräfte eine Antwort versuchen:und dazu passt dann auch dieser Artikel - als Aufforderung, in Deutschland für klare politische Vorgaben zu sorgen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/bundeswehrinafghanistan100.html">http://www.tagesschau.de/inland/bundesw ... an100.html</a><!-- m -->
Zitat:EKD-Vorsitzende...
Käßmann für baldigen Abzug aus Afghanistan
". ...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/politik/606/498893/text/">http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/polit ... 8893/text/</a><!-- m -->
Zitat:Die Nabelschau-Nation
Deutsche Sicherheitspolitik
30.12.2009, 08:35
Ein Kommentar von Martin Winter
Das Vertrauen der Partner ist für Deutschland lebensnotwendig. Das Land kann sich deshalb nur schwer einen Verteidigungsminister Guttenberg leisten. Weil die Aufarbeitung der Kundus-Affäre die Partner in EU und Nato irritiert, wachsen Zweifel an der Bündnisfähigkeit.
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Es kann sich deswegen nur schwer einen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg leisten, der aus offensichtlich rein innenpolitischem Kalkül seine Bewertung des Luftangriffs von Kundus in ihr Gegenteil verkehrt.
Trotzig und kindisch
Und politisch geradezu verheerend wirkt ein Außenminister Guido Westerwelle, der trotzig und kindisch mit einem Boykott der Afghanistan-Konferenz Ende Januar droht, wenn es da um die Gestellung zusätzlicher Truppen gehen sollte. War es Berlins Ziel, seine Partner endgültig zu verwirren, dann hat der Außenminister das erreicht. Aber auch die Sozialdemokraten tragen dazu ihren Teil bei. Kaum sind sie in der Opposition, da betrachten sie Afghanistan bevorzugt durch die innenpolitische Brille.
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Keine Alternative
Deutschland ist seinen Partnern also gleich doppelt militärisch verbunden - und verpflichtet. Es ist eines der wichtigsten Länder in der Nato. Und, bedeutender noch, es ist das größte in der EU. Die EU wird in den kommenden Jahren in der Außen- wie in der Sicherheitspolitik immer stärker gefordert werden, ob sie es will oder nicht.
Der Rückzug auf sich selbst ist für Deutschland also keine Alternative. Wenn die Bundesregierung nicht von den Ereignissen getrieben werden will, dann muss sie sich an ihre Spitze setzen. Mit allem, was dazu gehört.
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Und natürlich geht es um zusätzliche deutsche Truppen.
Das gebietet die Sicherheitslage in Afghanistan. Und das erwarten die Alliierten und Partner, die gerne Klarheit darüber gewönnen, ob Deutschland auch in schwieriger Lage ein verlässlicher Mitstreiter ist.
(SZ vom 30.12.2009/aho)