23.11.2009, 22:57
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Zitat:Weltmachtpotenzial
17.11.2009
BERLIN/BRÜSSEL
(Eigener Bericht) - Wenige Tage vor der Vergabe der künftigen EU-Spitzenämter fordert Berlin Zugriff auf Führungsposten im Europäischen Auswärtigen Dienst und in der EU-Kommission.
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Vor allem dem neuen Auswärtigen Dienst misst Berlin beträchtliche Bedeutung bei, da er die Außenpolitik der EU bündeln und Brüssel neue globale Stoßkraft verleihen soll. Die EU habe das "Potential einer Weltmacht", urteilen deutsche Politikberater, verweisen jedoch darauf, dass dieses Potenzial durch die Brüsseler Außenpolitik erst noch realisiert werden müsse. Auf deutschen Druck werden die militärischen Planungs- und Operationsstäbe der EU dem Auswärtigen Dienst unterstellt, um künftige Gewaltoperationen noch unmittelbarer in die EU-Außenpolitik einbinden zu können. Inzwischen gewinnt auch das deutsche Vorhaben, eine EU-Armee zu schaffen, an Zustimmung: Am letzten Wochenende hat sich ihm der Außenminister Italiens angeschlossen.
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Europa hat das Potential einer Weltmacht - es verfügt über Spitzenplätze im Welthandel, bei der Weltproduktion wie in Forschung und Bildung." Laut Weidenfeld müsse "dieses Potential (...) nur angemessen organisiert" werden.[3] Dazu dient neben dem Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der im April 2010 seine Arbeit aufnehmen soll, auch die Einordnung aller militärischen Planungs- und Operationsstäbe der EU in den Auswärtigen Dienst, die Berlin gegen Paris und London durchgesetzt hat.[4] Künftig werden Gewaltoperationen der EU gleichsam in einem Guss mit der sonstigen Außenpolitik geplant werden, ohne dass noch eine Abstimmung zwischen unterschiedlichen Strängen der Bürokratie nötig ist.[5]
EU-Armee
Dabei gewinnt die deutsche Forderung, eine einheitliche EU-Armee aufzubauen (german-foreign-policy.com berichtete [6]), inzwischen an Unterstützung. Am Wochenende kündigte der Außenminister Italiens, Franco Frattini, an, seine Regierung werde sofort nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember für die Gründung einer europäischen Armee kämpfen.
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