20.11.2009, 01:07
Das Dumme ist nur, dass diese urbanen Siedlungen nicht aus dem Nichts enstanden sind, sondern das Produkt der letzten Dekaden Besatzungszeit sind, sprich, diese Siedlungen auch mal einen Anfang hatten als Containersiedlungen bzw. als kleinere Sieldungskomplexe.
Und das Wachstum dieser Komplexe, sowohl in Zahl als auch in der Größe, wurde eben nur ermöglicht, weil man international still gehalten hat unter den Verbündeten Israels, weil man die rechten Falken hat gewähren lassen. Die heutigen "facts on the ground" sind genau durch die Art Politik erst überhaupt ermöglicht wurden und entstanden, die du hier in diesem Forum verteidigst und in Israel insbesondere die rechten politischen Fraktionen aktiv befürworten. Aber wir sind überhaupt erst in diese verzwickte Lage gekommen durch diese Expasionspolitik, sie wurde dadurch überhaupt erst möglich und wird bei ihrer Weiterfolgung nur noch mehr die Lage verkomplizieren.
Wieso also einen Weg weiter gehen, der nur Probleme bereitet, international von niemandem anerkannt wird und rechtlich/völkerrechtlich in der Mehrheitsmeinung geächtet ist? Nur weil man diesen Weg schon gegangen ist, will man ihn aus purer Sturrheit weiter gehen? Da steckt kein Friedenswille dahinter, nur die Gier nach Land, die hinter Lippenbekenntnissen und verabsolutierten Sicherheitserwägungen versteckt wird.
Aber dies ist nur die abstrakte Demontage dieser Politik.
Selbst wenn man anfängt in Kompromisskategorien pragmatisch zu denken, zweifelt man ernsthaft an der Redlichkeit der israelischen Position.* Natürlich wird man konzedieren können, dass bei Beginn des Friedensprozesses bestimmte urbanisierte israelische Siedlungen in Grenznähe bestanden und diese geschaffenen Tatsachen im Rahmen einer zukünftigen gerechten Einigung durchaus Rechnung getragen werden könnte. Diese Position kann man durchaus auch legitimerweise vertreten, schließlich gehörten diese Siedlungen in ihrem Bestand zum damaligen Status quo, waren eben Realität, die man sich nicht wegwünschen konnte oder durfte. Damals hätte man also so argumentieren können. Der gragwürdige Haken an der Geschichte besteht aber darin, dass bei Abschluß des Oslo-Friedensakkords, der den Friedensprozess als Rahmenwerk anstiften und anleiten sollte, nur 116.000 Siedler in der Westbank lebten. Trotz des Vorhandenseins dieses Vertrages, trotz der absehbaren Zukunftsperspektiven, die letztlich in einem lebensfähigen paläst. Staat enden sollten, wurde die Besieldung/Ausbau der Siedlungen so weitergeführt, ja sogar so intensiviert, als ob es diese Übereinkunft nie gegeben hätte. Hier wurde das Siedlungswesen als subtile Waffe im Kampf gegen einen paläst. Staat missbraucht, als still und klammheimliche Unterminierung und Sabotage der Möglichkeit eines lebensfähigen paläst. Staates. Trotz des Friedensprozesses wurden also Siedlungen ausgebaut, obschon hier Fakten gegen den Frieden und gegen eine mögliche konkrete Übereinkunft geschaffen wurden, wurden sie ganz bewusst und beabsichtigt weiter geschaffen. Und niemand kann mir erzählen, dass die Zunahme der Siedler allein in der Westbank in knapp 16 Jahren von 116.000 auf gut 300.000 nur dem natürlichen Wachstum zu verdanken sei. Diese Verdreifachung ist als gezielte, beabsichtigte strategische Expansion und Ausweitung vorangetrieben worden, die sich nicht einfach als "naturgebene Fakten vor Ort" exkulpieren läßt, sondern die gezielte Hintertreibung der Möglichkeit eines paläst. Staates darstellt.
Dieses Geeiere um die auch in Israel als illegal klassifizierten Außenposten soll nur davon ablenken, dass auch nach Beginn des Friedensprozesses ganz dezidiert eine strategische Sieldungspolitik betrieben worde, bei der bestehende urbane Sieldungen noch weiter ins paläst. Hinterland expandierten bzw. als urbane Sieldungen erst so geschaffen worden.
Daher: Es reicht nicht zu behaupten, dass das einfach "facts on the ground" sind, man muss schon tiefer graben, warum, wie und wann diese facts entstanden sind.
Und was die israelische Öffentlichkeit angeht: Der ist mehrheitlich das Siedlungswesen egal, sie ist a) nur recht apathisch und indifferent geworden, weil ihre eigenen politischen Eliten und Radikalen im Zusammenspiel mit den Eliten und Radikalen der Palästinenser den Friedensprozess immer wieder verpfuscht und kaputt gemacht haben, sie das aber eher undifferenziert das den Palästinensern recht pauschal anlasten, weil eben leider defizitäre Wahrnehmungen und Informationsdefizite die öffentliche Auseinandersetzung in Israel bestimmen und b) ist die israelische Öffentlichkeit strikt gegen stärkere innenpolitische und innerisraelische Konflikte, schon gar nicht in Zeiten von ihr so gesehener arabisch-paläst. Feindlichkeit. Wenn es aber tatsächlich um die Frage Frieden oder nicht Frieden gänge, dann würde sich das Gros der israelischen Öffentlichkeit gegen die Siedler entscheiden. Allein angesichts der verzwickten Lage dürfte es auf absehbare Zeit nicht mehr zu einer so direkten Wahl für die Öffentlichkeit in Israel kommen.
Und das Wachstum dieser Komplexe, sowohl in Zahl als auch in der Größe, wurde eben nur ermöglicht, weil man international still gehalten hat unter den Verbündeten Israels, weil man die rechten Falken hat gewähren lassen. Die heutigen "facts on the ground" sind genau durch die Art Politik erst überhaupt ermöglicht wurden und entstanden, die du hier in diesem Forum verteidigst und in Israel insbesondere die rechten politischen Fraktionen aktiv befürworten. Aber wir sind überhaupt erst in diese verzwickte Lage gekommen durch diese Expasionspolitik, sie wurde dadurch überhaupt erst möglich und wird bei ihrer Weiterfolgung nur noch mehr die Lage verkomplizieren.
Wieso also einen Weg weiter gehen, der nur Probleme bereitet, international von niemandem anerkannt wird und rechtlich/völkerrechtlich in der Mehrheitsmeinung geächtet ist? Nur weil man diesen Weg schon gegangen ist, will man ihn aus purer Sturrheit weiter gehen? Da steckt kein Friedenswille dahinter, nur die Gier nach Land, die hinter Lippenbekenntnissen und verabsolutierten Sicherheitserwägungen versteckt wird.
Aber dies ist nur die abstrakte Demontage dieser Politik.
Selbst wenn man anfängt in Kompromisskategorien pragmatisch zu denken, zweifelt man ernsthaft an der Redlichkeit der israelischen Position.* Natürlich wird man konzedieren können, dass bei Beginn des Friedensprozesses bestimmte urbanisierte israelische Siedlungen in Grenznähe bestanden und diese geschaffenen Tatsachen im Rahmen einer zukünftigen gerechten Einigung durchaus Rechnung getragen werden könnte. Diese Position kann man durchaus auch legitimerweise vertreten, schließlich gehörten diese Siedlungen in ihrem Bestand zum damaligen Status quo, waren eben Realität, die man sich nicht wegwünschen konnte oder durfte. Damals hätte man also so argumentieren können. Der gragwürdige Haken an der Geschichte besteht aber darin, dass bei Abschluß des Oslo-Friedensakkords, der den Friedensprozess als Rahmenwerk anstiften und anleiten sollte, nur 116.000 Siedler in der Westbank lebten. Trotz des Vorhandenseins dieses Vertrages, trotz der absehbaren Zukunftsperspektiven, die letztlich in einem lebensfähigen paläst. Staat enden sollten, wurde die Besieldung/Ausbau der Siedlungen so weitergeführt, ja sogar so intensiviert, als ob es diese Übereinkunft nie gegeben hätte. Hier wurde das Siedlungswesen als subtile Waffe im Kampf gegen einen paläst. Staat missbraucht, als still und klammheimliche Unterminierung und Sabotage der Möglichkeit eines lebensfähigen paläst. Staates. Trotz des Friedensprozesses wurden also Siedlungen ausgebaut, obschon hier Fakten gegen den Frieden und gegen eine mögliche konkrete Übereinkunft geschaffen wurden, wurden sie ganz bewusst und beabsichtigt weiter geschaffen. Und niemand kann mir erzählen, dass die Zunahme der Siedler allein in der Westbank in knapp 16 Jahren von 116.000 auf gut 300.000 nur dem natürlichen Wachstum zu verdanken sei. Diese Verdreifachung ist als gezielte, beabsichtigte strategische Expansion und Ausweitung vorangetrieben worden, die sich nicht einfach als "naturgebene Fakten vor Ort" exkulpieren läßt, sondern die gezielte Hintertreibung der Möglichkeit eines paläst. Staates darstellt.
Dieses Geeiere um die auch in Israel als illegal klassifizierten Außenposten soll nur davon ablenken, dass auch nach Beginn des Friedensprozesses ganz dezidiert eine strategische Sieldungspolitik betrieben worde, bei der bestehende urbane Sieldungen noch weiter ins paläst. Hinterland expandierten bzw. als urbane Sieldungen erst so geschaffen worden.
Daher: Es reicht nicht zu behaupten, dass das einfach "facts on the ground" sind, man muss schon tiefer graben, warum, wie und wann diese facts entstanden sind.
Und was die israelische Öffentlichkeit angeht: Der ist mehrheitlich das Siedlungswesen egal, sie ist a) nur recht apathisch und indifferent geworden, weil ihre eigenen politischen Eliten und Radikalen im Zusammenspiel mit den Eliten und Radikalen der Palästinenser den Friedensprozess immer wieder verpfuscht und kaputt gemacht haben, sie das aber eher undifferenziert das den Palästinensern recht pauschal anlasten, weil eben leider defizitäre Wahrnehmungen und Informationsdefizite die öffentliche Auseinandersetzung in Israel bestimmen und b) ist die israelische Öffentlichkeit strikt gegen stärkere innenpolitische und innerisraelische Konflikte, schon gar nicht in Zeiten von ihr so gesehener arabisch-paläst. Feindlichkeit. Wenn es aber tatsächlich um die Frage Frieden oder nicht Frieden gänge, dann würde sich das Gros der israelischen Öffentlichkeit gegen die Siedler entscheiden. Allein angesichts der verzwickten Lage dürfte es auf absehbare Zeit nicht mehr zu einer so direkten Wahl für die Öffentlichkeit in Israel kommen.