12.11.2009, 18:10
Nein, angeklagt wurde und wird in den palästinensischen Gebieten eher nicht.
Stattdessen wurden auf Druck und auch zum Teil unter Anleitung der Amerikaner in den 1990er Jahren viele Radikale und zum Kampf entschlossene Aktivisten ohne langes Zögern verhaftet, festgehalten und gefoltert, alles zum Wohle eines vermeintlichen Friedensprozesses. Und damals interessierte good governance und Menschenrechte niemand in den USA oder gar Israel, wenn die damaligen Sicherheitsorgane der neuen PA recht brutal gegen vermeintliche oder echte Terroristen vorgangen sind. Dass sich das ausgezahlt hat, sah man daran, wie die PA die Legitimität und Anerkennung innerhalb der paläst. Bevölkerung verloren hat.
Zudem müsste man vielleicht noch in Erwägung ziehen bei solchen Erörterungen, dass man zwischen Israel und der PA eine substanzielle, strukturelle Asymmetrie hat, was den Vergleich sowieso schwierig macht, wenn nicht gar unmöglich.
In der Sache selbst (die Diskussion hatten wir schon ein paar Mal) will ich nicht über einen politischen Kampfbegriff wie "Apartheidsstaat" streiten. Diskriminierungen in verschiedensten Ausprägungen und latenten Rassismus kann man aber allemal dozieren und da halte ich mich beispielsweise gern an Volker Perthes (immerhin Chef der SWP).
Stattdessen wurden auf Druck und auch zum Teil unter Anleitung der Amerikaner in den 1990er Jahren viele Radikale und zum Kampf entschlossene Aktivisten ohne langes Zögern verhaftet, festgehalten und gefoltert, alles zum Wohle eines vermeintlichen Friedensprozesses. Und damals interessierte good governance und Menschenrechte niemand in den USA oder gar Israel, wenn die damaligen Sicherheitsorgane der neuen PA recht brutal gegen vermeintliche oder echte Terroristen vorgangen sind. Dass sich das ausgezahlt hat, sah man daran, wie die PA die Legitimität und Anerkennung innerhalb der paläst. Bevölkerung verloren hat.
Zudem müsste man vielleicht noch in Erwägung ziehen bei solchen Erörterungen, dass man zwischen Israel und der PA eine substanzielle, strukturelle Asymmetrie hat, was den Vergleich sowieso schwierig macht, wenn nicht gar unmöglich.
In der Sache selbst (die Diskussion hatten wir schon ein paar Mal) will ich nicht über einen politischen Kampfbegriff wie "Apartheidsstaat" streiten. Diskriminierungen in verschiedensten Ausprägungen und latenten Rassismus kann man aber allemal dozieren und da halte ich mich beispielsweise gern an Volker Perthes (immerhin Chef der SWP).