07.11.2009, 11:08
dass die Staatsanwaltschaft nach Karlsruhe abgegeben hat geht ja schon von der Voraussetzung "Krieg" und "Völkerstrafrecht" aus ..... insofern stehen die Chancen nicht schlecht, dass auch Karlsruhe so entscheidet
die Gegenmeinung der SPD <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/afghanistan1388.html">http://www.tagesschau.de/inland/afghanistan1388.html</a><!-- m -->
Wenn (!) sich deutsche Soldaten in Afghanistan in einer zumindest kriegsähnlichen Situation sehen, dann ist die Politik, die diese Soldaten da rein gebracht hat, gefordert.
Und "fordern" tu ich nicht mit solchen ethischen Erwägungen geenüber den Soldaten "an der Front", sondern konkret mit der Frage, ob und wie diese Kriegssituation beendet werden kann - und wenn das nicht möglich ist oder nciht gewünscht sein soltle, stellt sich die zweite Frage, ob und wie solche Desaster künftig vermieden werden können.
Wenn man dann im Ergebnis der Überlegungen zur Ansicht kommt, dass ein solches Desaster nicht vermeidbar sei - dann muss erneut die Frage nach der Beendigung, dem Ausstieg gestellt werden.
Da ist einfach politische Verantwortung gefordert, und zwar in Berlin und nicht in Kundus.
Und die Frage nach dem Ausstieg sollte schon längst gestellt werden. Ich habe jedenfalls Probleme, unsere Soldaten zur Machterhaltung von Wahlfälschern und korrupten Drogenbaronen einzusetzen.
Wenn es um die Entwicklung der Zivilgesellschaft und den Schutz von Entwicklungsprojekten der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) geht, dann muss man sich einfach klar machen, dass solche Entwicklungsprojekte nicht gegen die örtliche Bevölkerung verwirklicht weden können. Letztendlich ist die örtliche Bevölkerung dazu aufgerufen, Entwicklungsprojekte selbst zu schützen. Eine Kooperation zwischen Bundeswehr und GTZ wird die Unterstützung der örtlichen Bevölkerung nicht ersetzen können.
Fremde Militärs werden nämlich viel zu leicht als Besatzungstruppen diffamiert, gebrandmarkt und wahrgenommen, und jedes zivile Opfer fördert diese Wahrnehmung. Wenn überhaupt ausländische Streitkräfte nötig sind - dann müssen solche Schutzeinsätze von Streitkräften wahrgenommen werden, die ethnisch, kulturell und sprachlich möglichst viele Gemeinsamkeiten mit der Ortsbevölkerung haben.
Die joggende US-Soldatin in der kurzen Sporthose am Stand von Saudi Arabien ist halt einfach ein massives kulturelles Problem.
Für Afghanistans Norden heisst das, dass hier turksprachige Schutztruppen aus islamischen Staaten, also aus Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Aserbaidschan und vor allem auch aus der Türkei wesentlich besser geeignet sind als deutsche Truppen.
Für Afghanistans Mittelprovinzen haben nun mal Streitkräfte aus Iran und Tadjikistan die bessere Ausgangsbasis.
Deutsche - oder besser: westliche Truppen können Ausbildungshilfe und logistische Unterstützung leisten. Das Gros der Schutztruppen muss aber der örtlichen Bevölkerung weitestmöglichst verbunden sein.
die Gegenmeinung der SPD <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/afghanistan1388.html">http://www.tagesschau.de/inland/afghanistan1388.html</a><!-- m -->
Zitat:Luftangriff bei Kundusist ehrenwert - geht aber an der Realität vorbei. Die Haarspalterei, ob Krieg oder nicht, darf nicht zu Lasten der Soldaten gehen, die von der Politik erst in die Situation gebracht wurden.
SPD-Schelte für zu Guttenberg
Die SPD hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach dessen Äußerungen zum Luftangriff bei Kundus vor einem Strategiewechsel in Afghanistan gewarnt. "Wenn er glaubt, in Afghanistan ist der Abwurf von schweren Bomben auf große Menschenmassen zu rechtfertigen, dann kann die Sozialdemokratie da nicht mehr mitgehen", sagte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold dem "Tagesspiegel". Das sei nicht gerechtfertigt und nicht angemessen.
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Wenn (!) sich deutsche Soldaten in Afghanistan in einer zumindest kriegsähnlichen Situation sehen, dann ist die Politik, die diese Soldaten da rein gebracht hat, gefordert.
Und "fordern" tu ich nicht mit solchen ethischen Erwägungen geenüber den Soldaten "an der Front", sondern konkret mit der Frage, ob und wie diese Kriegssituation beendet werden kann - und wenn das nicht möglich ist oder nciht gewünscht sein soltle, stellt sich die zweite Frage, ob und wie solche Desaster künftig vermieden werden können.
Wenn man dann im Ergebnis der Überlegungen zur Ansicht kommt, dass ein solches Desaster nicht vermeidbar sei - dann muss erneut die Frage nach der Beendigung, dem Ausstieg gestellt werden.
Da ist einfach politische Verantwortung gefordert, und zwar in Berlin und nicht in Kundus.
Und die Frage nach dem Ausstieg sollte schon längst gestellt werden. Ich habe jedenfalls Probleme, unsere Soldaten zur Machterhaltung von Wahlfälschern und korrupten Drogenbaronen einzusetzen.
Wenn es um die Entwicklung der Zivilgesellschaft und den Schutz von Entwicklungsprojekten der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) geht, dann muss man sich einfach klar machen, dass solche Entwicklungsprojekte nicht gegen die örtliche Bevölkerung verwirklicht weden können. Letztendlich ist die örtliche Bevölkerung dazu aufgerufen, Entwicklungsprojekte selbst zu schützen. Eine Kooperation zwischen Bundeswehr und GTZ wird die Unterstützung der örtlichen Bevölkerung nicht ersetzen können.
Fremde Militärs werden nämlich viel zu leicht als Besatzungstruppen diffamiert, gebrandmarkt und wahrgenommen, und jedes zivile Opfer fördert diese Wahrnehmung. Wenn überhaupt ausländische Streitkräfte nötig sind - dann müssen solche Schutzeinsätze von Streitkräften wahrgenommen werden, die ethnisch, kulturell und sprachlich möglichst viele Gemeinsamkeiten mit der Ortsbevölkerung haben.
Die joggende US-Soldatin in der kurzen Sporthose am Stand von Saudi Arabien ist halt einfach ein massives kulturelles Problem.
Für Afghanistans Norden heisst das, dass hier turksprachige Schutztruppen aus islamischen Staaten, also aus Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Aserbaidschan und vor allem auch aus der Türkei wesentlich besser geeignet sind als deutsche Truppen.
Für Afghanistans Mittelprovinzen haben nun mal Streitkräfte aus Iran und Tadjikistan die bessere Ausgangsbasis.
Deutsche - oder besser: westliche Truppen können Ausbildungshilfe und logistische Unterstützung leisten. Das Gros der Schutztruppen muss aber der örtlichen Bevölkerung weitestmöglichst verbunden sein.