16.10.2009, 22:55
Man kann ja darüber streiten, inwieweit man einen Beschluss oder einen Bericht anzweifeln sollte oder nicht. Ich sehe es aber einfach so, dass man hier den Menschenrechten selbst einfach Schaden zufügt – dies tun nicht nur die hier von mir kritisierten Staaten, auch Staaten der westlich-demokratischen Hemisphäre haben sich sicher nicht immer konform zu den eigenen Idealen verhalten (s. Kombattanten-Regelung, Geheimgefängnisse, etc.) – wenn man über diese Staaten wie hier das Wort führen lässt. Sicherlich hat Thomas Wach recht, wenn er hier mit Betrachtungsweisen und grundsätzlichen Gedankenansätzen in Sachen Gleichheit Gegenstandpunkte anführt, wohl aber – und darum geht es mir – muss man einfach hierüber hinweg gehen (nicht über deine Gedanken, wohl aber über diesen Miteinbeziehungs- und Gleichstellungsansatz).
Weil ansonsten wird der Anspruch eines universellen Menschenrechtsgedankens verwässert. Es werden immer mehr Staaten, in denen Menschenrechte oder Demokratie nichts oder zumindest nicht viel bedeuten, Mitbestimmungsrechte wahrnehmen und eben jene Staaten, in denen diese Rechte noch Bestand haben, aus ideologischen, religiösen und politischen Gründen angreifen; dies wird aber letztlich nicht eine (auch von dir) gewünschte Stärkung des internationalen Geistes bedeuten (und das sehe ich auch so), sondern vielmehr und eher eine Schwächung der Menschenrechte im Grundsatz bewirken. Und deshalb, um diesen „Anfängen der schleichenden Zersetzung“ zu wehren, muss man auch in diesem Fall das Urteil als nicht akzeptabel zurückweisen. Wohlgemerkt geht es mir hier nicht hauptsächlich um Israel und mögliche Verstöße im Gaza-Krieg, das ist eigentlich nur der Aufhänger, vielmehr geht es mir hier um etwas Grundsätzlicheres, etwas, das Gaza-Krieg, Georgien, etc. überdauern wird und das (leider) wohl noch in vielen Jahrzehnten ein Thema sein wird: Es geht darum, ob man grundsätzlich jedem Land, egal wie dort die Lage ist, eine Stimme in einem solchen Gremium, in welchem um etwas derart sensibles geht, einräumen sollte oder nicht.
Und dann stellt sich eben die Frage, ob man, nur um diesem Ideal gerecht zu werden, auch eine derartige Ausdünnung, Umdeutung, Verklausulierung, ja Verwässerung der Menschenrechte in Kauf nehmen sollte. Und das kann und darf es nicht sein. Sonst wird man uns irgendwann auch verkaufen, dass es sich in Simbabwe am besten leben lässt, nur weil genügend Staaten das per Abstimmung so sehen. Und spätestens dann, wenn es soweit ist, hat sich der gesamte Grundansatz ad absurdum geführt.
Schneemann.
Weil ansonsten wird der Anspruch eines universellen Menschenrechtsgedankens verwässert. Es werden immer mehr Staaten, in denen Menschenrechte oder Demokratie nichts oder zumindest nicht viel bedeuten, Mitbestimmungsrechte wahrnehmen und eben jene Staaten, in denen diese Rechte noch Bestand haben, aus ideologischen, religiösen und politischen Gründen angreifen; dies wird aber letztlich nicht eine (auch von dir) gewünschte Stärkung des internationalen Geistes bedeuten (und das sehe ich auch so), sondern vielmehr und eher eine Schwächung der Menschenrechte im Grundsatz bewirken. Und deshalb, um diesen „Anfängen der schleichenden Zersetzung“ zu wehren, muss man auch in diesem Fall das Urteil als nicht akzeptabel zurückweisen. Wohlgemerkt geht es mir hier nicht hauptsächlich um Israel und mögliche Verstöße im Gaza-Krieg, das ist eigentlich nur der Aufhänger, vielmehr geht es mir hier um etwas Grundsätzlicheres, etwas, das Gaza-Krieg, Georgien, etc. überdauern wird und das (leider) wohl noch in vielen Jahrzehnten ein Thema sein wird: Es geht darum, ob man grundsätzlich jedem Land, egal wie dort die Lage ist, eine Stimme in einem solchen Gremium, in welchem um etwas derart sensibles geht, einräumen sollte oder nicht.
Und dann stellt sich eben die Frage, ob man, nur um diesem Ideal gerecht zu werden, auch eine derartige Ausdünnung, Umdeutung, Verklausulierung, ja Verwässerung der Menschenrechte in Kauf nehmen sollte. Und das kann und darf es nicht sein. Sonst wird man uns irgendwann auch verkaufen, dass es sich in Simbabwe am besten leben lässt, nur weil genügend Staaten das per Abstimmung so sehen. Und spätestens dann, wenn es soweit ist, hat sich der gesamte Grundansatz ad absurdum geführt.
Schneemann.