06.10.2009, 13:25
Die Proliferation von neuen Technologien ist nur mit allergrößten Problemen aufzuhalten. Auch wenn manche politischen Rechtsausleger das gerne vernebeln: Weder ist Iran das letzte, noch das "schlimmste" Land, das sich an der nuklearen Technologie versucht. Ganz im Gegenteil: Die Diskussionen sind die immer gleichen, sei es damals als die rote/gelbe Flut (kommunistische China) in den 1960er Jahren Atomwaffen entwickelte oder später Staaten wie Lybien, Nordkorea, Indien oder Pakistan.
Schauen wir uns aber doch China an: Zum Zeitpunkt des Bombenbaus wohl in der damaligen Wahrnehmung eines der gefährlichsten, radikalsten und "irrationalsten" (irrational aus der Sicht von Schneemann und Co...)Regime, das sich mit den Interventionen in Korea, Vietnam und der innenpolitischen Kulturrevolution der Außenwelt als gefährliches Element präsentierte, ist China heute eine aufstrebende Macht, die auf die Wirkung des Marktes und nicht auf die Wirkung ihrer roten Legionen und Bomben setzt. Und bei dem damals radikal maoistischen China war das aus der damaligen Perspektive keine Selbstverständluchkeit.
Auch wenn bestimmte Leute anderes behaupten: Der Ausgang der Iran-Nuklearfrage ist absolut ungewiss. Das zeichent sich am besten im Diskurs im Westen wieder, wo alarmistischen Stimmen a la Schneemann und Nightwatch moderatere Töne entgegengesetzt sind.
Zentral ist Folgendes: Das Nuklearprogramm ist eine Frage nationalen Stolzes für die Iraner. Die Wiedererlangung einer regionalen Machtposition ist ebenso ein damit eng verbundenes, zentrales Anliegen der iranischen Führung. Alles andere aber, auch die Frage, ob und wieviele Atomwaffen gebaut werden, ist sozusagen ein daraus folgerndes Derivat der außen- und innenpolitischen Konstellation, will heißen: Es hängt davon ab, was weiter passiert, sowohl innenpolitisch, als auch außenpolitisch. Der Iran will ohne jeden Zweifel die Fähigkeit zum Bombenbau erlangen und daher den nuklearen Kreislauf voll beherrschen. Das heißt aber eben noch nicht (und darüber streiten die Geheimdienste auch weiterhin im Westen), dass tatsächlich Atomwaffen gebaut werden. Überdies, dass immer mehr Länder in der Lage sein werden, Atomwaffen zu bauen, sieht man daran, dass selbst Steinzeitregime wie Nordkorea hier reussierten oder als bald Myanmar sich hier versuchen dürften. Das Problem ist damit nicht auf den Iran beschränkt, sondern dürfte je nach Land und außenpolitischer/regionaler Konstellation noch öfters auftauchen.
Was man machen kann: Letztlich zeigen Indyk und Haas, beide Chef-Strategen des außenpolitischen Establishments der USA einen klaren, letzten Ausweg: Das Aufspannen eines nuklearen Schirms über dem Nahen Osten, über Israel wie über den Golfanrainern, der einen Iran abschreckt, der nukleare Waffen produzieren könnte, aber wohl in den nächsten Jahren viel eher in innenpolitischen Stürmen versinken dürfte. Das wird wohl der "Endzustand" sein, der überdies auch schon von Außenministerin Hillary Clinton projektiert wurde in einer Rede in Thailand in diesem Jahr.
Ein Militärschlag, das sagt Gates, das sieht selbst Nightwatch ein, "only buys time". Aber wie auch Admiral Mullen immer wieder deutlich macht: Solch ein Schlag würde nicht nur nichts Positives bewegen, die daraus resultierenden Nebenfolgen dürften sehr böse werden und in jeder Hinsicht dem Westen nur schaden. Aus der eher diffusen iranischen Fähigkeit Atomwaffen zu bauen und dem damit verbundenen Drohpotential und bargain chip der iranischen Führung international würde nach einem Angriff ohne jeden Zweifel das starrsinnige Streben nach soviel und so guten Atomwaffen wie möglich. Und eine solch angeheizte Konfrontation könnte dann tatsächlich aus Verblendung und gegenseitig gesteigertem Hass dann tatsächlich in einem atomaren Konflikt, insbesondere zwischen Israel und Iran enden. Aber das ist eben nur der extreme Weg, der Weg der Hardliner auf beiden Seiten. Jeder in Verantwortung und jeder mit Augenmass muss daher solch einen Gang der Dinge, solch eine Dynamik mit allen Mitteln unterbinden.
Alle anderen Auswege sind sinnlos bis kontraproduktiv oder letztlich unwahrscheinlich.
Das einzige echte Mittel gegen den Iran wäre die substanzielle Einbindung von China und Russland. Aber solange der Iran nur bei seiner diffusen Fähigkeit bleibt, wird hier bei beiden ökonomisches Interesse und Nichteinmischung über gewisse Bedenken triumphieren. Interessant könnte es dann werden, wenn der Iran nach einem militärischen Schlag des Westens dann tatsächlich zu dem "Monster" mutiert, als das es heute von einigen schon dargestellt wird. Dann könnte die Rolle von Russland und China nochmal wichtig werden als Bremser und Mediatoren im güngstigen Fall.
Alles in allem: Ein komplexes, schwieriges Thema, bei dem es sehr stark auf die haltung von Indien, China und Russland ankommt und wie klug und gescheit der Westen mit dem Iran umgehen kann. Aber auch die innenpolitische Entwicklung des Irans spielt eine große Rolle. Das sind also kurz gefasst die Faktoren, die die weitere Entwicklung bestimmen.
Schauen wir uns aber doch China an: Zum Zeitpunkt des Bombenbaus wohl in der damaligen Wahrnehmung eines der gefährlichsten, radikalsten und "irrationalsten" (irrational aus der Sicht von Schneemann und Co...)Regime, das sich mit den Interventionen in Korea, Vietnam und der innenpolitischen Kulturrevolution der Außenwelt als gefährliches Element präsentierte, ist China heute eine aufstrebende Macht, die auf die Wirkung des Marktes und nicht auf die Wirkung ihrer roten Legionen und Bomben setzt. Und bei dem damals radikal maoistischen China war das aus der damaligen Perspektive keine Selbstverständluchkeit.
Auch wenn bestimmte Leute anderes behaupten: Der Ausgang der Iran-Nuklearfrage ist absolut ungewiss. Das zeichent sich am besten im Diskurs im Westen wieder, wo alarmistischen Stimmen a la Schneemann und Nightwatch moderatere Töne entgegengesetzt sind.
Zentral ist Folgendes: Das Nuklearprogramm ist eine Frage nationalen Stolzes für die Iraner. Die Wiedererlangung einer regionalen Machtposition ist ebenso ein damit eng verbundenes, zentrales Anliegen der iranischen Führung. Alles andere aber, auch die Frage, ob und wieviele Atomwaffen gebaut werden, ist sozusagen ein daraus folgerndes Derivat der außen- und innenpolitischen Konstellation, will heißen: Es hängt davon ab, was weiter passiert, sowohl innenpolitisch, als auch außenpolitisch. Der Iran will ohne jeden Zweifel die Fähigkeit zum Bombenbau erlangen und daher den nuklearen Kreislauf voll beherrschen. Das heißt aber eben noch nicht (und darüber streiten die Geheimdienste auch weiterhin im Westen), dass tatsächlich Atomwaffen gebaut werden. Überdies, dass immer mehr Länder in der Lage sein werden, Atomwaffen zu bauen, sieht man daran, dass selbst Steinzeitregime wie Nordkorea hier reussierten oder als bald Myanmar sich hier versuchen dürften. Das Problem ist damit nicht auf den Iran beschränkt, sondern dürfte je nach Land und außenpolitischer/regionaler Konstellation noch öfters auftauchen.
Was man machen kann: Letztlich zeigen Indyk und Haas, beide Chef-Strategen des außenpolitischen Establishments der USA einen klaren, letzten Ausweg: Das Aufspannen eines nuklearen Schirms über dem Nahen Osten, über Israel wie über den Golfanrainern, der einen Iran abschreckt, der nukleare Waffen produzieren könnte, aber wohl in den nächsten Jahren viel eher in innenpolitischen Stürmen versinken dürfte. Das wird wohl der "Endzustand" sein, der überdies auch schon von Außenministerin Hillary Clinton projektiert wurde in einer Rede in Thailand in diesem Jahr.
Ein Militärschlag, das sagt Gates, das sieht selbst Nightwatch ein, "only buys time". Aber wie auch Admiral Mullen immer wieder deutlich macht: Solch ein Schlag würde nicht nur nichts Positives bewegen, die daraus resultierenden Nebenfolgen dürften sehr böse werden und in jeder Hinsicht dem Westen nur schaden. Aus der eher diffusen iranischen Fähigkeit Atomwaffen zu bauen und dem damit verbundenen Drohpotential und bargain chip der iranischen Führung international würde nach einem Angriff ohne jeden Zweifel das starrsinnige Streben nach soviel und so guten Atomwaffen wie möglich. Und eine solch angeheizte Konfrontation könnte dann tatsächlich aus Verblendung und gegenseitig gesteigertem Hass dann tatsächlich in einem atomaren Konflikt, insbesondere zwischen Israel und Iran enden. Aber das ist eben nur der extreme Weg, der Weg der Hardliner auf beiden Seiten. Jeder in Verantwortung und jeder mit Augenmass muss daher solch einen Gang der Dinge, solch eine Dynamik mit allen Mitteln unterbinden.
Alle anderen Auswege sind sinnlos bis kontraproduktiv oder letztlich unwahrscheinlich.
Das einzige echte Mittel gegen den Iran wäre die substanzielle Einbindung von China und Russland. Aber solange der Iran nur bei seiner diffusen Fähigkeit bleibt, wird hier bei beiden ökonomisches Interesse und Nichteinmischung über gewisse Bedenken triumphieren. Interessant könnte es dann werden, wenn der Iran nach einem militärischen Schlag des Westens dann tatsächlich zu dem "Monster" mutiert, als das es heute von einigen schon dargestellt wird. Dann könnte die Rolle von Russland und China nochmal wichtig werden als Bremser und Mediatoren im güngstigen Fall.
Alles in allem: Ein komplexes, schwieriges Thema, bei dem es sehr stark auf die haltung von Indien, China und Russland ankommt und wie klug und gescheit der Westen mit dem Iran umgehen kann. Aber auch die innenpolitische Entwicklung des Irans spielt eine große Rolle. Das sind also kurz gefasst die Faktoren, die die weitere Entwicklung bestimmen.