Raketenabwehrschilde

[revan]

Mal zu Abwechslung mal eine Deutsche Quelle die es ausspricht.


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Unnötiger Triumph für den Kreml

Noch bleibt undurchsichtig, was genau zur Schubladisierung der amerikanischen Pläne für eine Raketenabwehr in Ostmitteleuropa geführt hat und ob Präsident Obama im Gegenzug etwas dafür in Russland herausgeholt hat. Sicher aber ist, dass diese Entscheidung eine markanten Änderung des amerikanischen Kurses bedeutet.

In der Regierungszeit von Obamas Vorgänger Bush hatten die Vereinigten Staaten die Entwicklung der Technologie zur Zerstörung gegnerischer Interkontinentalraketen ausserhalb der Erdatmosphäre noch mit aller Kraft vorangetrieben. Was in den achtziger Jahren als Idee à la «Star Wars» belächelt worden war, ist in der Zwischenzeit der technischen Reife recht nahe gekommen. 2004 nahmen die USA in Alaska ihre erste Abfangraketen-Basis in Betrieb; sie war Amerikas Antwort auf die Entwicklung nordkoreanischer Raketen mit immer längeren Reichweiten.
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Die falschen Signale

Die Abwehrbasis in Polen und die dazugehörige Radarstation in Tschechien wurden analog dazu als Vorkehrungen gegen das islamistische Regime in Teheran projektiert. Angesichts der Fortschritte, die Iran beim Raketenbau und auf dem Weg zur Atombombe gemacht hat, erscheint die damalige Entscheidung auch heute noch als korrekt. Obama hat sich denn auch nicht völlig davon losgesagt, sondern nur eine Warteschlaufe angeordnet. Falls die iranische Bedrohung im nächsten Jahrzehnt akut wird, wie manche Geheimdienste annehmen, so wird kein amerikanischer Präsident – ob Demokrat oder Republikaner – zögern, die Raketenabwehrpläne wieder hervorzuholen.

Die Administration Obama liegt sicher nicht falsch mit der Annahme, dass Iran noch Jahre davon entfernt ist, über einsatzfähige, mit Massenvernichtungswaffen bestückte Langstreckenraketen zu verfügen, und dass das Abwehrsystem deshalb nicht schon morgen gebaut werden muss.

Aber Obama unterschätzt die Signale, die er mit seiner Entscheidung aussendet. Polen und Tschechien sind desavouiert worden – in den letzten Jahren hatten ihre wechselnden Regierungen die Teilnahme an der Raketenabwehr zum Teil gegen heftigen Widerstand aus der Bevölkerung verteidigt. Sie taten dies weniger aus einem Gefühl der Bedrohung durch Iran als aus dem strategischen Kalkül, ihre Länder auf diese Weise untrennbar an den wichtigen amerikanischen Verbündeten schweissen zu können. Washington lässt sie nun im Regen stehen, und mancher ostmitteleuropäische Regierungschef wird sich künftig genau überlegen, wie viel von seinem politischen Kapital er auf die USA setzen will.

Dem Druck nachgegeben

Besonders beunruhigend an der amerikanischen Kehrtwende ist jedoch etwas anderes. Obama glaubt offensichtlich, in dieser Frage den Kreml besänftigen zu müssen. Er verleiht damit dem inakzeptablen russischen Verhalten in der Diskussion um die Raketenabwehr eine nachträgliche Legitimation. Jahrelang hatte Moskau gezetert und getobt, den Amerikanern finstere Angriffspläne unterstellt und die Polen einzuschüchtern versucht, ohne auch nur halbwegs plausibel darlegen zu können, weshalb sich der russische Bär durch diese Defensivwaffen in Ostmitteleuropa bedroht fühlen sollte. Dass die geplanten zehn amerikanischen Abfangraketen in Polen an der Abschreckungsmacht der russischen Atomraketen nicht rütteln könnten, war allen Experten von Beginn weg klar

Der wahre, unausgesprochene Grund für den Widerstand Moskaus lag anderswo: Russland verbittet sich jede westliche Militärpräsenz in Osteuropa und in anderen Regionen, die es noch immer als «seine» Einflusszone betrachtet. Gegen diesen alten imperialen Reflex hilft nur eines – eine klare Sprache, mit dem Hinweis, dass die Länder des ehemaligen Sowjetblocks heute souveräne Staaten sind, die sich ihre Bündnispartner ohne Druck aus dem Kreml aussuchen dürfen. Anstatt dies zu unterstreichen, haben die USA nun ganz einfach nachgegeben – und dies erst noch, ohne sich eine erkennbare russische Unterstützung in der Iran-Frage gesichert zu haben.