(Europa) Die russische Marine

[Erich]

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Russland fordert von Georgien Ende von Piraterie auf hoher See (Zusammenfassung)
16:35 | 05/ 09/ 2009

MOSKAU, 5. September (RIA Novosti). Moskau hat von Tiflis gefordert, das Kapern von Schiffen in neutralen Gewässern auf dem Schwarzen Meer zu stoppen.
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Das Ministerium erinnerte daran, dass ein georgisches Militärboot am 16. August den türkischen Takner "Buket" aufgebracht hatte, der 2000 Tonnen Benzin und 700 Tonnen Dieselkraftstoff nach Abchasien liefern sollte. Dabei versuchten die Georgier, sich als russischen Küsenschutz hinzustellen.

"Das Aufbringen eines kommerziellen Schiffes in neutralen Gewässern durch Betrug verstößt vor allem gegen das Prinzip der Freiheit auf hoher See, das in der UN-Seerechtskonvention von 1982 festgeschrieben ist. Die Methode, die die georgische Matrosen angewandt und sich Angehörige der russischen Küsenwache genannt haben, ist empörend ... Wir fordern von Tiflis, illegale Handlungen in neutralen Gewässern einzustellen", heißt es in der Erklärung des russischen Außenamtes.
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auch das Marineforum schaut auf diesen neuen Konfliktherd:
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Ein Jahr nach dem kurzen aber heftigen Georgien-Krieg mehren sich Anzeichen für eine erneute Lageverschärfung – vor allem auch zur See.

In Umsetzung eines nationalen Gesetzes, das jeglichen von georgischen Behörden nicht genehmigten Handel mit Abchasien verbietet, geht die georgische Küstenwache verstärkt gegen Schiffe vor, die Häfen der abtrünnigen Provinz ansteuern. So wurde am 17. August ein türkischer Tanker aufgebracht, der 3.000 t Benzin und 775 t Diesel nach Suchumi bringen wollte. Schon am 31. August verurteilte ein georgisches Gericht den Kapitän wegen „Schmuggel und Grenzverletzung“ zu 24 Jahren Haft. Am 22. August wurde ein kambodschanischer Frachter festgesetzt, der ohne Genehmigung georgischer Behörden Schrott von Suchumi in die Türkei bringen wollte. Medienmeldungen zufolge sollen in diesem Jahr bereits 23 Schiffe vor der Küste Abchasiens durch die georgische Küstenwache aufgebracht worden sein.

Natürlich können Reaktionen auf die georgischen Maßnahmen nicht ausbleiben. Der abchasische „Präsident“ (Anm: außer Russland hat weltweit bisher nur Nicaragua Abchasien offiziell anerkannt) sieht keinen Unterschied mehr zwischen der georgischen Küstenwache und somalischen Piraten. Er habe seiner „Marine“ (acht kleine Motorboote) am 1. September befohlen, alle abchasische Hoheitsgewässer verletzenden georgischen Schiffe „zu vernichten“. Sein „Außenminister“ kündigte an, georgische Handelsschiffe aufzubringen und festzusetzen.

Derartige Äußerungen sind angesichts der kaum vorhandenen Möglichkeiten einer Umsetzung vornehmlich einer bloßen verbalen Auseinandersetzung zuzuordnen. Mehr Gewicht haben dagegen offizielle Erklärungen aus Russland, und diese sind durchaus ernst zu nehmen.

Am 2. September kündigte Russland an, zur „Sicherung des regionalen Seeverkehrs“ Einheiten des Seegrenzschutzes vor die abchasische Küste zu verlegen. Mit Blick auf die im benachbarten Sotschi geplante Winterolympiade müsse man die regionale Sicherheit gewährleisten. Da die Winterspiele in Sotschi erst 2014 stattfinden sollen, kann man die Aussage durchaus als Ankündigung permanenter (mehrjähriger) russischer Präsenz vor der Küste Abchasiens interpretieren. Einen Tag später erklärte der Sprecher des russischen Außenministeriums, „Versuche Abchasien zur See zu blockieren könnten zu schwerwiegenden bewaffneten Zwischenfällen“ führen. Der Kommandeur des russischen Grenzschutzes ging noch einen Schritt weiter. Der General erklärte unverblümt, seine Einheiten würden “das sichere Ein- und Auslaufen von Schiffen in abchasischen Häfen gewährleisten”.

Angesichts dieser Entwicklungen scheint eine militärische Eskalation in den Gewässern vor Abchasien durchaus möglich. Denkbar sind vor allem Versuche der abchasischen „Marine“, ganz bewusst Auseinandersetzungen mit der georgischen Küstenwache zu provozieren und dann in der Nähe patrouillierende Einheiten des russischen Seegrenzschutzes (oder der russischen Marine) zum Eingreifen zu bewegen.

(ganzer Text, da MF und nur kurz im Netz)