Iran

[Luetzow]

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Wächterrat räumt Unregelmäßigkeiten ein, die aber nicht wahlentscheidend seien

Der Wächterrat meldet, bei der Überprüfung der abgegebenen Wahlstimmen, festgestellt zu haben, dass in 50 Städten mehr Stimmen abgegeben wurde, als die Zahl der Wahlberechtigten beträgt.

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Der Sprecher des Wächterrats erklärte im staatlichen Fernsehsender IRIB, dass eine Wahlbeteiligung von über 100 Prozent in manchen Städten ganz normal sei. Zur Begründung führte er an, dass es keine rechtliche Beschränkung für Menschen gebe, ihre Stimme in einer anderen Wahlbezirk abzugeben, als in dem, in dem sie als Wahlberechtigte gemeldet sind. Zwar könne es sich dabei um 3 Millionen Personen handeln, die so angeblich durch Reisen oder Pendeln ihre Stimme woanders abgegeben hätten – und dann eigentlich in ihren Wahlbezirken fehlen müssten -, aber das würde die Wahlergebnisse nicht merklich verändern.

Interessant ist auch was der Spiegel aus diese Meldung macht.

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Irans Wächterrat stellt Wahlbetrügereien fest

Ein Eingeständnis - und keine Konsequenzen: Bei den Wahlen in Iran hat es Unregelmäßigkeiten gegeben, das stellt nun auch der mächtige Wächterrat fest. Insgesamt wurden demnach drei Millionen Stimmzettel zu viel abgegeben. In der Logik des Rates hat das den Ausgang aber "nicht erkennbar" geändert.

Insgesamt eine äußerst undurchsichtige Lage, bei der schwer zu erkennen ist was sich hinter den Kulissen abspielt.

Edit: @Shahab3 ... Mir ist in den Bildern von den Demos aufgefallen das die Polizisten alle unbewaffent (ohne Schusswaffen) sind. Zumindest tragen sie keine Langwaffen. Ist dies normal oder sieht man die Waffen nur nicht? Kannst du das irgendwie bestättigen oder widerlegen?

Das die Demonstranten teils mit Schusswaffen bewaffent sind überrascht mich auch. Ich denke an dem Punkt würde das Verständnis der Behörden in Deutschland auch aufhören.

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