20.06.2009, 10:22
fangen wir doch mit dem letzten Teil an:
Ein Gremium mehrerer gleichberechtigter Mitglieder braucht Regularien, um gemeinsam handeln zu können - ob das jetzt Verfassung oder Grundgesetz oder Satzung heisst, ist letztlich egal. Und weil die EU inzwischen eine Größe erreicht hat, in der das alte "Einstimmigkeitsprinzip" zeitaufwändig und problematisch wird, muß die Vertragsgrundlage der EU geändert werden.
Präsident und Außenminister sind letztendlich Bezeichnungen für Funktionen, die im RAhmen der EU ausgeübt werden - und dass wir z.B. eine gemeinsame Außenpolitik benötigen, um im Konzert mit anderen wie den USA, China oder Russland "auf Augenhöhe" mitspielen zu können (und uns nicht gegenseitig lahm zu legen) sollte eigentlich unbestritten sein.
Ja, wir brauchen den Lissaboner Vertrag, der im Übrigen dem Bürger über das europäische Parlament wesentlich mehr Einflussmöglichkeiten beschert, oder die EU wird an sich selbst scheitern. Die Folge wäre ein zerstrittener Haufen, ein Spielball der alten und neuen Mächte ... und das möchte ich nicht sein.
Ein Gremium mehrerer gleichberechtigter Mitglieder braucht Regularien, um gemeinsam handeln zu können - ob das jetzt Verfassung oder Grundgesetz oder Satzung heisst, ist letztlich egal. Und weil die EU inzwischen eine Größe erreicht hat, in der das alte "Einstimmigkeitsprinzip" zeitaufwändig und problematisch wird, muß die Vertragsgrundlage der EU geändert werden.
Präsident und Außenminister sind letztendlich Bezeichnungen für Funktionen, die im RAhmen der EU ausgeübt werden - und dass wir z.B. eine gemeinsame Außenpolitik benötigen, um im Konzert mit anderen wie den USA, China oder Russland "auf Augenhöhe" mitspielen zu können (und uns nicht gegenseitig lahm zu legen) sollte eigentlich unbestritten sein.
Ja, wir brauchen den Lissaboner Vertrag, der im Übrigen dem Bürger über das europäische Parlament wesentlich mehr Einflussmöglichkeiten beschert, oder die EU wird an sich selbst scheitern. Die Folge wäre ein zerstrittener Haufen, ein Spielball der alten und neuen Mächte ... und das möchte ich nicht sein.