Europäische Union

[revan]

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Warum China Europa nicht mehr ernst nimmt

Wenn sich morgen China und die EU in Prag treffen, ist klar, wer den Ton angibt. Europa wird in China nicht mehr ernst genommen – selbst seine Unternehmen sind inzwischen verpönt.

Aus Pekinger Sicht ist Brüssel unwichtig geworden. Ausgerechnet vor dem EU-China-Gipfel am Mittwoch in Prag führt an dieser Erkenntnis kein Weg mehr vorbei. Schon das Datum des Gipfels ist dafür ein Beweis: Er war ursprünglich für den vergangenen Dezember in Lyon geplant, doch damals von China ganz kurzfristig abgesagt worden.

Peking wollte damit den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy dafür bestrafen, dass er den Dalai Lama getroffen hatte. Sarkozy, damals gerade EU-Ratspräsident, sollte öffentlich blamiert werden. Egal wie man über diese Motive denkt, mit seiner Absage hatte Peking erstmals seine Geringschätzung der EU als Gesprächspartner offen demonstriert.


Vetomacht im Sicherheitsrat, aufstrebende Wirtschaftsmacht

Nun wird der Gipfel also nachgeholt, aber das heisst nicht, dass er für beide Seiten gleich wichtig wäre. Vielmehr ist da ein grosses Ungleichgewicht zu spüren, das symptomatisch ist für den Gesamtzustand der Beziehungen. Noch nie war das Gewicht Chinas in den Überlegungen der Europäer so gross wie heute. Kein weltpolitisches Thema, das die EU aufgreift, wäre heute noch ohne Dialog mit Peking vorstellbar. Ob Völkermord im Sudan, Klimawandel oder das Weltfinanzsystem – China ist als aufstrebende Wirtschaftsmacht, als Vetomacht im Uno-Sicherheitsrat oder schlicht wegen der enormen Grösse seiner Bevölkerung in keiner Diskussion mehr zu vernachlässigen.

Ganz anders sieht die Welt aus der Perspektive der Chinesen aus. Peking stehe inzwischen «weltweit bei allen grossen globalen Fragen im Zentrum, während der Einfluss der EU sich bis zu einem Grad abgeschwächt hat, an dem China ihn weitgehend ignorieren zu können glaubt», schreiben die Autoren einer neuen Studie des European Council on Foreign Relations. Schuld daran seien die Europäer selbst, die sich gegenseitig Konkurrenz machten, Chinas «Lieblingspartner» in Europa zu werden. China dagegen sei eine «geschickte und pragmatische Macht, die weiss, wie die EU zu handhaben ist», schreiben die Wissenschaftler.

Das Versagen der europäischen Diplomatie

In der Tat ist bei allen wichtigen Themen der vergangenen Jahre ein fast komplettes Versagen der europäischen Diplomatie gegenüber China zu beobachten. Egal wie viele Kommissare die EU auf China-Reise schickt, meistens kommen sie mit leeren Händen zurück. China hat jahrelang die Forderungen der Europäer ignoriert, beim Klimaschutz aktiver zu werden......

Was soll man mehr dazu sagen außer das es wohl erst der Anfang ist. :lol: