Israel-Palästina

[Schneemann]

Shahab3 schrieb:

Ist Abbas Amt denn nicht längst abgelaufen, oder wieso nennt er sich, nenn man ihn, "palästinensischen Präsident".

Nein, juristisch ist sie nicht abgelaufen. Nur sieht die Hamas dies – erwartungsgemäß – nicht so.

Hierzu:

Abbas-Amtszeit für Hamas zu Ende

Kopfloses Palästina

[...] Die letzten Wahlen fanden im Januar 2006 statt, was bedeutet, dass die nächsten Wahlen erst 2010 vorgesehen sind. Präsident Abbas ist aber bekanntlich nach dem Tod Arafats gewählt worden, im Januar 2005. Nach Ansicht der Hamas müsste seine Amtszeit deshalb am 9. Januar 2009 geendet haben, da inzwischen seine Amtszeit auf vier Jahre beschränkt wurde.

Die Mehrheit der Juristen im Westjordanland seien der Meinung, dass Abbas bis zu den Parlamentswahlen 2010 ganz legal im Amt bleiben könne, zumal die Beschränkung der Kadenz des Präsidenten vom Parlament erst nach seiner Wahl beschlossen wurde.

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Abgesehen davon:

GAZA

Israel fliegt Vergeltungsangriffe gegen die Hamas

Israel und die radikal-islamische Hamas haben die Waffenruhe im Gazakonflikt erneut verletzt. Nur Stunden nach dem Beschuss Südisraels mit palästinensischen Raketen griff Israel eine Polizeistation und Tunnelanlagen im Gaza-Streifen an.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,604868,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 68,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.