Iran

[Rehad]

bastian postete
@Rehad
Das Volk wählt die Länderparlamente, das Parlament die Landesregierung und die Regierung bestimmt die BRat Vertreter. Durchaus demokratische Legitimationskette. Da begegnet einem kein Wächter- oder Expertenrat.
Irgendwie scheinst du mir das Verhältnis Regierung (Exekutive) und Parlament (Legislative) zu mißverstehen. Die Regierung muss Gesetze ausführen, die das Parlament verabschiedet. Sie hat kein Recht Gesetze zu machen, sondern lediglich ein Initiativrecht.
Das Parlament wählt allerdings die Regierung, so daß die Regierungsfraktionen die Mehrheit im Parlament haben. Macht allerdings auch Sinn, warum sollte die Regierung gegen das Parlament regieren? (Meine jetzt nicht Präsidialverfassungen wie F oder die USA!)

Schon Karl Popper sagte, dass demokratie nicht Volksherrschaft ist, nie war und sein sollte. Die gewählten Politiker und und Nicht-Politiker sind Vertreter des Volkes aber nicht das Volk selbst. Der Prozess vor der Urne ist gewichtiger als das Ergebniss selbst, siehe Mediendemokratie. Wenn da Volk den Auftrag der Meinungsmacher folgt, so hat nicht das Volk gewählt, sondern die Führer des Volkes

Erklär mir den ersten Teil deines Demokratieverständnisses doch mal genauer.
Zum zweiten Teil, es gibt in D nicht "den" Meinungsmacher. Das Meinungsbild kommt in Presse und Fernsehen kommt mir durchaus vielfältig vor. Es gibt daher viele "Aufträge" und jeder kann dem "Auftrag" folgen, der ihm am besten passt. Wie soll es denn anders gehen?
P.S. Eigentlich geht es hier um den iran, daher nochmal dazu; Gibt es im Iran mit den Mullahs nicht auch "Auftraggeber" für die Wahlen?

Der sog. Wächterrat (Verfassungsschutz) begegnet z.B. diejenigen Parteien, die sich nicht nach den demokratischen Prinzipien orientiert. Der Innenmisiter wiederrum besitzt ein großen Einfluss auf dem Verfassungsschutz. Wenn diese Parteien anfangen Einfluss und Popularität zu gewinnen, werden sie verboten. Dass es in BRD nur mindestens drei mal vor kam, liegt daran, dass in einem demokratischen System solche Parteien schon von vorne hinein keine Chance haben groß zu werden, da Ihnen die Spenden und das Geld dazu fehlt. Demokratie führt zu Plutokratie, und darauf sind die westlichen Denker nicht gerade jetzt darauf gekommen, sonder war schon in der Antike bekannt, s. Platon, der aus diesen Gründen sich gegen die Demokratie gestellt hat.

Mir ging es darum zu verdeutlichen und im Bewußtsein zu führen, dass die Gewaltenteilung in BRD faktisch nicht gegeben ist. In wie fern das gut oder schelcht ist, stand nicht zur Debatte. Dein Einwand ist von daher sehr legitim, wie kann eine Regierung etwas ausführen, wovon sie selbst nicht überzeugt ist. Die Menschen müssen anfangen, Selbstverständlichkeiten kritisch zu reflektieren, wie die Gewaltenteilung, erst dann kann die Rede von einem mündlichen Bürger sein.


Das wundert mich. Ich sehe die Medienlandschaft und Parteienlandschaftr nicht als vielvältig. Es gibt kaum fundamentale Differenzen. Und falls sie es gibt, so kennt die überwiegende Mehrheit der Be. nicht die Alternativ-Parteien oder Medien. Wer kennt denn z.B. Partein wie Büso oder ÖVP, bzw. wer kennt ihre Parteiprogramme. Wieso erwähnt kein einziges Medium über die Politik der anderen Parteien? Damit ist Parteiendikatut gemeint.


Iran ist keine Demokratie, auch wenn sie demokratische Elemente hat und die diese sind meist demokratischer als Demokratische Staaten. Iran ist islamische Republik, wobei jeder etwas anderes unter Republik versteht.