Europäische Union

[Tiger]

@Erich

Um die Diskussion von hier
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also eine Seite zurück hier im Thread weiterzuführen...:

Die BÜSO bezieht sich auf eine Veröffentlichung vom Mai 1996 - und einige der genannten Punkte sind tatsächlich zu hinterfragen.

An welche der genannten Punkte dachtest du dabei?

Dazu gehört m.E. nach aber nicht die - der damaligen Bundesbank - nachgebildete Unabhängigkeit de EZB gegenüber politischen Eingriffen.

Du stehst dem Punkt ablehnend gegenüber, da eine Abhängigkeit der EZB gegenüber politischen Eingriffen als Mittel der Konjunkturpolitik missbraucht werden könnte, richtig?
Wobei allerdings – um das Zitat von Strauss aufzugreifen – nicht etwas ähnliches durch die Einführung des Teuro geschehen ist. Allerdings nicht als Mittel zur Konjunkturpolitik, sondern um des politischen (Selbst-)Zweckes wegen, was imo verwerflicher ist.
Vielleicht ist besagte Unabhängigkeit der EZB gegenüber politischen Eingriffen auch gar kein so positiver Punkt.

Und er hat sich damals schon für ein unabhängiges, mit den USA freundschaftlich verbundenes Europa eingesetzt.

...was vom Block-Denken des Kalten Krieges zeugt. Europa sollte eher eine neutrale Zone bilden, in der sich keine Supermacht einnisten kann.
Um es auf eine einfache Formel zu bringen: Innerhalb Europas sollen die europäischen Mächte miteinander herrschen, außerhalb von Europa sollen sie gemeinsam mit anderen Mächten – vielleicht mit den USA, Russland, China usw. - herrschen.

Das ist inzwischen erreicht, leider aber mit einem demokratischen Defizit.
Das Europäische Parlament hat für mich noch zu wenig Gestaltungsmöglichkeit, während die (immerhin auf demokratischer Legitimation beruhenden) Regierungsvertreter zuviel zu sagen haben - die EU ist aber inzwischen mehr geworden als ein Staatenbund.

Du spielst auf die EU-Komissare an, die inzwischen in ihrer Selbstherrlichkeit an die Komissare der alten Sowjetunion erinnern. Wozu sich die Frage stellt, inwieweit sie tatsächlich eine demokratische Legitimation haben.
Allerdings frage ich mich auch, wie sehr diese Demokratie-Defizite der EU – übrigens einer der Gründe für meine hier im Forum berühmt-berüchtigte Anti-EU-Haltung – nicht bloss das Symptom eines anderen Problems sind: Der Selbstherrlichkeit fetter Partei- und Wirtschaftsbonzen.