03.10.2008, 21:34
Die BÜSO bezieht sich auf eine Veröffentlichung vom Mai 1996 - und einige der genannten Punkte sind tatsächlich zu hinterfragen.
Dazu gehört m.E. nach aber nicht die - der damaligen Bundesbank - nachgebildete Unabhängigkeit de EZB gegenüber politischen Eingriffen.
Ich hab grade einen Strauß-Werbespot (FJS) zur Bundestagswahl von 1969 gesehen <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/video/video-36395.html">http://www.spiegel.de/video/video-36395.html</a><!-- m --> - er warnte damals schon (zurecht) vor populistisch-hektischen manipulativen Eingriffen in die Währungspolitik. "Ich sage auch - Hände weg von der (Währung). .... Änderungen der Währung sind nicht Mittel der Konkunkturpolitik".
Und er hat sich damals schon für ein unabhängiges, mit den USA freundschaftlich verbundenes Europa eingesetzt.
Das ist inzwischen erreicht, leider aber mit einem demokratischen Defizit.
Das Europäische Parlament hat für mich noch zu wenig Gestaltungsmöglichkeit, während die (immerhin auf demokratischer Legitimation beruhenden) Regierungsvertreter zuviel zu sagen haben - die EU ist aber inzwischen mehr geworden als ein Staatenbund.
Dazu müsste aber ein neuer Grundlagenvertrag, die geänderte "Verfassung" in Kraft gesetzt werden, und diese Diskussion haben wir hier ja auch schon begleitet.
Dazu gehört m.E. nach aber nicht die - der damaligen Bundesbank - nachgebildete Unabhängigkeit de EZB gegenüber politischen Eingriffen.
Ich hab grade einen Strauß-Werbespot (FJS) zur Bundestagswahl von 1969 gesehen <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/video/video-36395.html">http://www.spiegel.de/video/video-36395.html</a><!-- m --> - er warnte damals schon (zurecht) vor populistisch-hektischen manipulativen Eingriffen in die Währungspolitik. "Ich sage auch - Hände weg von der (Währung). .... Änderungen der Währung sind nicht Mittel der Konkunkturpolitik".
Und er hat sich damals schon für ein unabhängiges, mit den USA freundschaftlich verbundenes Europa eingesetzt.
Das ist inzwischen erreicht, leider aber mit einem demokratischen Defizit.
Das Europäische Parlament hat für mich noch zu wenig Gestaltungsmöglichkeit, während die (immerhin auf demokratischer Legitimation beruhenden) Regierungsvertreter zuviel zu sagen haben - die EU ist aber inzwischen mehr geworden als ein Staatenbund.
Dazu müsste aber ein neuer Grundlagenvertrag, die geänderte "Verfassung" in Kraft gesetzt werden, und diese Diskussion haben wir hier ja auch schon begleitet.