10.05.2008, 13:36
Schauen wir uns die Lage doch mal genauer an:
Hier geht es primär um eine innerlibanesische Auseinandersetzung, in die sich von außen - mal stärker, mal schwächer - andere Akteure wie Iran, Syrien, USA und auch Israel immer eingemischt haben.
Die jetzigen Ereignisse sind eine neuerliche, gewaltsame Etappe in einem jahrzehntelangen Ringen um die Macht im Zedernstaat. Momentan haben wir ein relativ fragiles Machtgleichgewicht, das seit November 2007, seit dem Ausscheiden der schiitischen Minister aus der Regierung von Siniora endgültig gekippt ist. Momentan stehen die prowestlichen Kräfte durch die Stellung der Regierung eindeutig besser da, allerdings haben wir auf der anderen Seite auch knapp die Hälfte der gesamten Bevölkerung! Der Konflikt um die Besetzung des Präsidentenamtes seit Dezember 2007 verstärkt den jahrelangen Konflikt, bei dem derzeit auf der einen Seite die sunnitischen, prowestlichen Kräfte um Harriri und Teile der Christen um Dschumblatt stehen. Auf der anderen Seite stehen die prosyrischen und proiranischen schiitischen Kräfte der Hizbullah und Amal und dazu noch der ehemalige General Michael Auon. Jener hat inzwischen einen Teil der Christen auf die Seite der Hizbullah und der Schiiten geführt.
Letztlich haben wir im Libanon eine Situation, die der im Irak ähnelt. Zwei größere Allianzen aus den diversen Bevölkerungsgsruppen des Libanon stehen sich gegenüber und wieder wird die Zugehörigkeit zu den Konfliktparteien primär über die religiöse Identität bestimmt: Wieder stehen Schiiten gegen Sunniten. Anders ist nur, dass die Christen - im Libanon immer noch eine wichtige, aber nicht mehr so große Gruppe - auf beiden Seiten zu finden sind.
Meines Erachtens sollte man sich davor hüten seitens des Westens Siniora und Harriri in irgendeiner Weise aufzurüsten. Das Wahlrecht und die Verteilung der Ämter im Staat sind bezogen auf die Bevölkerungszählung von 1932! Seitdem aber hat sich die demographische Struktur des Libanon stark verändert, insbesondere die Schiiten sind stark unterpräsentiert. Daher haben die Forderungen der Hizbullah und von Amal durchaus einiges an demokratischer Legitimation. Von daher wäre wohl eine stärkere Berücksichtigung der schiitischen Gruppen wohl zwingend - alles andere würde auf eine undemokratische Diskrimierung der Schiiten hinauslaufen. Daran kann dem Westen nicht gelegen. Sofern die Hizbullah aus diesen erfolgreichen Kämpfen politische Konzessionen von Seiten der Regierung erhält, sollte man tunlichts vermeiden seitens des Westens stärker zu intervenieren. Die Hizbullah wird sowieso erst dann sich stärker dem politischen Prozess öffnen, wenn man die Berücksichtigung für die Schiiten erstritten wird, die ihnen anhand der Demographie auch zukommen würde. Daher kommt vielleicht nun ein politischer Prozess in Gang, der den Stillstand der letzten Jahre seit der Zedernrevolution ablöst.
Den Libanon selbst sehe ich daher noch nicht im Bürgerkrieg. Daran hat keiner der Gruppen Interesse. Die prowestliche Regierung dürfte sich nun ihrer Schwäche bewusst sein. Andererseits wird auch die Hizbullah kaum zu offensiv auftreten können, schließlich könnte sie sonst schnell ihre Verbündeten einbüßen und ihre prolibanesiche Rhetorik konterkarieren.
Zudem könnte bei einer Eskalation der Ereignisse durch den Eingriff der Armee eine Situation entstehen, die auch die Hizbullah nicht wollen würde.
Hier geht es primär um eine innerlibanesische Auseinandersetzung, in die sich von außen - mal stärker, mal schwächer - andere Akteure wie Iran, Syrien, USA und auch Israel immer eingemischt haben.
Die jetzigen Ereignisse sind eine neuerliche, gewaltsame Etappe in einem jahrzehntelangen Ringen um die Macht im Zedernstaat. Momentan haben wir ein relativ fragiles Machtgleichgewicht, das seit November 2007, seit dem Ausscheiden der schiitischen Minister aus der Regierung von Siniora endgültig gekippt ist. Momentan stehen die prowestlichen Kräfte durch die Stellung der Regierung eindeutig besser da, allerdings haben wir auf der anderen Seite auch knapp die Hälfte der gesamten Bevölkerung! Der Konflikt um die Besetzung des Präsidentenamtes seit Dezember 2007 verstärkt den jahrelangen Konflikt, bei dem derzeit auf der einen Seite die sunnitischen, prowestlichen Kräfte um Harriri und Teile der Christen um Dschumblatt stehen. Auf der anderen Seite stehen die prosyrischen und proiranischen schiitischen Kräfte der Hizbullah und Amal und dazu noch der ehemalige General Michael Auon. Jener hat inzwischen einen Teil der Christen auf die Seite der Hizbullah und der Schiiten geführt.
Letztlich haben wir im Libanon eine Situation, die der im Irak ähnelt. Zwei größere Allianzen aus den diversen Bevölkerungsgsruppen des Libanon stehen sich gegenüber und wieder wird die Zugehörigkeit zu den Konfliktparteien primär über die religiöse Identität bestimmt: Wieder stehen Schiiten gegen Sunniten. Anders ist nur, dass die Christen - im Libanon immer noch eine wichtige, aber nicht mehr so große Gruppe - auf beiden Seiten zu finden sind.
Meines Erachtens sollte man sich davor hüten seitens des Westens Siniora und Harriri in irgendeiner Weise aufzurüsten. Das Wahlrecht und die Verteilung der Ämter im Staat sind bezogen auf die Bevölkerungszählung von 1932! Seitdem aber hat sich die demographische Struktur des Libanon stark verändert, insbesondere die Schiiten sind stark unterpräsentiert. Daher haben die Forderungen der Hizbullah und von Amal durchaus einiges an demokratischer Legitimation. Von daher wäre wohl eine stärkere Berücksichtigung der schiitischen Gruppen wohl zwingend - alles andere würde auf eine undemokratische Diskrimierung der Schiiten hinauslaufen. Daran kann dem Westen nicht gelegen. Sofern die Hizbullah aus diesen erfolgreichen Kämpfen politische Konzessionen von Seiten der Regierung erhält, sollte man tunlichts vermeiden seitens des Westens stärker zu intervenieren. Die Hizbullah wird sowieso erst dann sich stärker dem politischen Prozess öffnen, wenn man die Berücksichtigung für die Schiiten erstritten wird, die ihnen anhand der Demographie auch zukommen würde. Daher kommt vielleicht nun ein politischer Prozess in Gang, der den Stillstand der letzten Jahre seit der Zedernrevolution ablöst.
Den Libanon selbst sehe ich daher noch nicht im Bürgerkrieg. Daran hat keiner der Gruppen Interesse. Die prowestliche Regierung dürfte sich nun ihrer Schwäche bewusst sein. Andererseits wird auch die Hizbullah kaum zu offensiv auftreten können, schließlich könnte sie sonst schnell ihre Verbündeten einbüßen und ihre prolibanesiche Rhetorik konterkarieren.
Zudem könnte bei einer Eskalation der Ereignisse durch den Eingriff der Armee eine Situation entstehen, die auch die Hizbullah nicht wollen würde.