02.01.2008, 21:03
Ein kleines Medienecho zu den ersten außenpolitischen Schritten der neuen PO/PSL-Regierung unter Tusk:
Die neue Regierung Tusk versucht gleich in mehreren Punkten außenpolitisch neue Akzente zu setzen und sich von der undiplomatischen und lauten Herangehensweise der Vorgängerregierung sowohl stil- wie auch inhaltsmäßig zu distanzieren.
Zum einen versucht man demonstrativ die in den letzten Jahren immer mehr verschlechterten Beziehungen mit Russland zu verbessern. So traf vor einigen Tagen der Vizeaußenminister Russlands zu direkten Gesprächen über die geplante Stationierung von Teilen des US-Raketenabwehrschirms in Polen in Warschau ein. Statt direkter Konfrontation versucht man also stärker auf Diskussion und Verhandlungen zu setzen.
Dies trifft auch auf Deutschland zu, allerdings bleiben da auch weiterhin Problempunkte. Tusk wird sicher nicht mehr so forsch und undiplomatisch auftreten wie die PiS-Regierung zuvor gegenüber Deutschland, dennoch hatte er unlängst bei einem Besuch in Deutschland das geplante Vertriebenenzentrum in Berlin unter der Regie von Frau Steinbach scharf kritisiert. Das Vertriebenezentrum bleibt also auch unter Tusk ein nicht zu kleiner Stolperstein des deutsch-polnischen Verhältnisses, weil hier direkt Polen sich historisch attackiert gefühlt und dies trifft nicht nur auf das nationale, konservative Polen zu, wie Tusks Äußerungen oder exemplarisch Äußerungen des ehemaligen Außenminister Bartoszewski verdeutlichen. Da ein Alternativplan Polens vorliegt, die die Bundesregierung jedoch nicht erwogen hat aufgrund des Einflußes der Vertriebenenverbände innerhalb der Union, werden auch hier in Zukunft weiterhin viele Spannungen sich hier entwickeln können, weil die politischen Kreise Deutschlands die Bedeutung des Vertriebenszentrums für Polen und die polnische Öffentlichkeit maßlos unterschätzen.
Dass eine tendenzielle Verständigung mit Russland aber nichts an der transtatlantischen Ausrichtung Polens ändert, zeigt sich mit Hinblick auf den Irak und Afghanistan.
Zum einen werden die gut noch 900 Soldaten, die derzeit noch im Irak stationiert sind, noch bis Oktober 2008 dort bleiben. Damit verlängert Polen wieder das Stationierungsmandat für das polnische Irakkontingent. Eigentlich sollten die Truppen schon Ende 2006 wieder in Polen sein.
Des weiteren wird die polnische Regierung beschließen, gut 400 Mann an neuen Truppen (einschließlich 8 Hubschraubern) nach Afghanistan zu schicken und die dort bereits im Osten des Landes in der Provinz Praktika Dienst tuenden knapp 1.200 Mann polnischer Soldaten zu verstärken. Die Verstärkung des polnischen Kontingents in Ostafghanistan von 1.200 auf dann 1.600 Mann soll bis April erfolgen. Zudem plant Polen in Ostafghanistan auch die Einrichtung eines eigenen PRT-Teams, da Polen sich nicht nur bei den Kampfeinsätzen gegen die Taliban engagieren will und tut, sondern um auch etwas für den Wiederaufbau zu unternehmen (andere NATO-Nationen haben da ja eine umgekehrte Logik).
Allerdings gibt es in zwischen in Polen auch Stimmen, die die mangelhafte Sorge um die Soldaten, die in Auslandseinsätzen im Kosovo, im Irak und in Afghanistan gewesen sind, kritiseren.
Die neue Regierung Tusk versucht gleich in mehreren Punkten außenpolitisch neue Akzente zu setzen und sich von der undiplomatischen und lauten Herangehensweise der Vorgängerregierung sowohl stil- wie auch inhaltsmäßig zu distanzieren.
Zum einen versucht man demonstrativ die in den letzten Jahren immer mehr verschlechterten Beziehungen mit Russland zu verbessern. So traf vor einigen Tagen der Vizeaußenminister Russlands zu direkten Gesprächen über die geplante Stationierung von Teilen des US-Raketenabwehrschirms in Polen in Warschau ein. Statt direkter Konfrontation versucht man also stärker auf Diskussion und Verhandlungen zu setzen.
Dies trifft auch auf Deutschland zu, allerdings bleiben da auch weiterhin Problempunkte. Tusk wird sicher nicht mehr so forsch und undiplomatisch auftreten wie die PiS-Regierung zuvor gegenüber Deutschland, dennoch hatte er unlängst bei einem Besuch in Deutschland das geplante Vertriebenenzentrum in Berlin unter der Regie von Frau Steinbach scharf kritisiert. Das Vertriebenezentrum bleibt also auch unter Tusk ein nicht zu kleiner Stolperstein des deutsch-polnischen Verhältnisses, weil hier direkt Polen sich historisch attackiert gefühlt und dies trifft nicht nur auf das nationale, konservative Polen zu, wie Tusks Äußerungen oder exemplarisch Äußerungen des ehemaligen Außenminister Bartoszewski verdeutlichen. Da ein Alternativplan Polens vorliegt, die die Bundesregierung jedoch nicht erwogen hat aufgrund des Einflußes der Vertriebenenverbände innerhalb der Union, werden auch hier in Zukunft weiterhin viele Spannungen sich hier entwickeln können, weil die politischen Kreise Deutschlands die Bedeutung des Vertriebenszentrums für Polen und die polnische Öffentlichkeit maßlos unterschätzen.
Dass eine tendenzielle Verständigung mit Russland aber nichts an der transtatlantischen Ausrichtung Polens ändert, zeigt sich mit Hinblick auf den Irak und Afghanistan.
Zum einen werden die gut noch 900 Soldaten, die derzeit noch im Irak stationiert sind, noch bis Oktober 2008 dort bleiben. Damit verlängert Polen wieder das Stationierungsmandat für das polnische Irakkontingent. Eigentlich sollten die Truppen schon Ende 2006 wieder in Polen sein.
Des weiteren wird die polnische Regierung beschließen, gut 400 Mann an neuen Truppen (einschließlich 8 Hubschraubern) nach Afghanistan zu schicken und die dort bereits im Osten des Landes in der Provinz Praktika Dienst tuenden knapp 1.200 Mann polnischer Soldaten zu verstärken. Die Verstärkung des polnischen Kontingents in Ostafghanistan von 1.200 auf dann 1.600 Mann soll bis April erfolgen. Zudem plant Polen in Ostafghanistan auch die Einrichtung eines eigenen PRT-Teams, da Polen sich nicht nur bei den Kampfeinsätzen gegen die Taliban engagieren will und tut, sondern um auch etwas für den Wiederaufbau zu unternehmen (andere NATO-Nationen haben da ja eine umgekehrte Logik).
Allerdings gibt es in zwischen in Polen auch Stimmen, die die mangelhafte Sorge um die Soldaten, die in Auslandseinsätzen im Kosovo, im Irak und in Afghanistan gewesen sind, kritiseren.