26.12.2003, 17:47
Zitat:All diese sind mir ein begriff, aber man kann nichts daran ändern, dass die Gewaltenteilunh in BRD weit weniger ist als z.B. in Frankreich. Nochmal Menschen wählen Bundestag Bundestag wählt Regierung. Hier gibt es keine Trennung. Ferner "wählt" Volk Bundesrat, Bundesrat und Bundestag wählen Bundesverfassungsgericht. Ein PDS man als Richter wird man z.B. vermissen.Schon mal was von "alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" Art.20 II GG gehört? Das bedeutet, daß jede staatliche Machtausübung irgendwie demokratisch legitimiert sein muss. Die große Macht des Parlaments bedeutet Demokratie und keinen Verstoß gegen das Gewaltenteilungsprinzip.
Die BRD ist sicherlich eine Demokratie, aber man sollte nicht alles weiß anmalen und meinen wir würden vor der Ende der Geschichte stehen.
Frankreich ist ein Präsidialstaat, die gewalt ist nicht mehr und nicht weniger geteilt als in D. Frankreich ist ein Zentralstaat, die BRD nicht.
Wieso "wählt" in Anführungszeichen?
Zitat:Die Wahlen werden nicht an der Urne bestimmt, sondern in den Köpfen der Menschen und die wiederrum wird durch Sozialisation und Meinungsmacher bestimmt, sei es Schule und Bildung oder MedienUnd jetzt?
Ergebnis ist die Entscheidung an der Urne. Was ist daran undemokratisch?
Demokratie bedeutet Herrschaft der Mehrheit, aber auch daß die heutige Minderheit die Chance auf Mehrheit haben muss.