04.07.2007, 07:13
in Deinem Text betonst Du natürlich nur die für Dich wichtigen Aussagen zur EU-Reife der Türkei, die positiven Dinge muss man selber nachlesen:
z.B.
Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind der rechte und der linke Schuh eines Paares.
Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass auch der oberste Repräsentant eines Staates dem Recht unterliegt, das folglich auch von unabhängigen Organen (Gerichte) gewährleistet wird.
Natürlich könnte man dann einwenden, das sei noch keine Demokratie da auch dieser Repräsentant das Recht setzen und Gesetze oder Verordnungen erlassen kann - aber auch nur im Rahmen der Verfassung, und wer bestimmt über den Inhalt der Verfassung, gerade in der Türkei - na? Das Parlament, richtig !
Der Präsident kann also in der Türkei einem rechtsstaatlichen Land auch nur die Kompetenzen wahrnehmen, die ihm das Parlament gibt. Und die Befugnisse der Präsidenten sind auch in Demokratien sehr unterschiedich, vergleiche USA, Frankreich, Deutschland ..... die deutsche Ausprägung der Präsidentschaft ist im Übrigen durchaus von traumatischen Erfahrungen aus der Endzeit der Weimarer Republik geprägt; andere Völker haben diese Erfahrungen nicht.
Ein weiteres:
die einmal als geschichtlicher Prozess verstanden wird - und da gibt es durchaus Gesellschaften mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten, bei denen die eine etwas weiter "fortgeschritten" ist als die andere (man vergleiche in der EU nur England mit seiner Staatskirche und Frankreich) oder auch die starke religiöse Verwurzelung der Iren, Polen oder Italiener -
und die Relation von wirtschaftlicher Prosperität und Säkularisierung, wobei gerade die Türkei in wirtschaftlicher Prosperität (= Wachstum BSP) so manchen EU-Staaten ein Vorbild sein dürfte;
tatsächlich vertrete ich ja immer die Auffassung, dass Wirtschaftswachstum
a) Radikalisierungstendenzen entgegen steht
(wer was zu verlieren hat wird nur selten radikaler Umstürzler,
das Elend fördert dagegen die Radikalisierung der Massen)
b) immer mehr Demokratisierung nach sich zieht
(wer wirtschaftlich entscheidet und Verantwortung trägt möchte auch über die politischen Rahmenbedingungen mit entscheiden)
c) ....
Allerdings:
bei den derzeitigen Regierungen in Deutschland und Frankreich wird ein EU-Beitritt der Türkei kurzfristig nicht möglich sein, da muss man dann schon die Ergebnisse der "ergebnisoffenen Verhandlungen" abwarten um zu einer anderen Entscheidung zu kommen - und ich kann mir durchaus vorstellen, dass die Türkei enttäuscht der EU den Rücken zuwendet und sich mehr zu den Bruderstaaten im Osten hin orientiert ...
z.B.
Zitat:....und das steht leicht konträr zur Demokratie-Aussage:
Auf einer Linie mit der EU liegen die Türken dagegen beim Thema Rechtsstaatlichkeit.
Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind der rechte und der linke Schuh eines Paares.
Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass auch der oberste Repräsentant eines Staates dem Recht unterliegt, das folglich auch von unabhängigen Organen (Gerichte) gewährleistet wird.
Natürlich könnte man dann einwenden, das sei noch keine Demokratie da auch dieser Repräsentant das Recht setzen und Gesetze oder Verordnungen erlassen kann - aber auch nur im Rahmen der Verfassung, und wer bestimmt über den Inhalt der Verfassung, gerade in der Türkei - na? Das Parlament, richtig !
Der Präsident kann also in der Türkei einem rechtsstaatlichen Land auch nur die Kompetenzen wahrnehmen, die ihm das Parlament gibt. Und die Befugnisse der Präsidenten sind auch in Demokratien sehr unterschiedich, vergleiche USA, Frankreich, Deutschland ..... die deutsche Ausprägung der Präsidentschaft ist im Übrigen durchaus von traumatischen Erfahrungen aus der Endzeit der Weimarer Republik geprägt; andere Völker haben diese Erfahrungen nicht.
Ein weiteres:
Zitat:....diese Ausführung enthält gleich zwei Punkte zur Frage der Säkularisierung:
„Die Geschichte Europas ist der Prozess der Säkularisierung“, so Professor Jürgen Friedrichs vom soziologischen Institut der Kölner Universität. Dieser könne auch in der Türkei eintreten, wenn das Land stärker wirtschaftlich eingebunden werde. „Entsteht eine stärkere Orientierung an Leistungsprinzipien, werden Religion und traditionelle Familienstrukturen unwichtiger“, so der Wissenschaftler. Eine privilegierte Partnerschaft oder die Aussicht auf einen EU-Beitritt könnten demnach einen Wertewandel begünstigen....
die einmal als geschichtlicher Prozess verstanden wird - und da gibt es durchaus Gesellschaften mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten, bei denen die eine etwas weiter "fortgeschritten" ist als die andere (man vergleiche in der EU nur England mit seiner Staatskirche und Frankreich) oder auch die starke religiöse Verwurzelung der Iren, Polen oder Italiener -
und die Relation von wirtschaftlicher Prosperität und Säkularisierung, wobei gerade die Türkei in wirtschaftlicher Prosperität (= Wachstum BSP) so manchen EU-Staaten ein Vorbild sein dürfte;
tatsächlich vertrete ich ja immer die Auffassung, dass Wirtschaftswachstum
a) Radikalisierungstendenzen entgegen steht
(wer was zu verlieren hat wird nur selten radikaler Umstürzler,
das Elend fördert dagegen die Radikalisierung der Massen)
b) immer mehr Demokratisierung nach sich zieht
(wer wirtschaftlich entscheidet und Verantwortung trägt möchte auch über die politischen Rahmenbedingungen mit entscheiden)
c) ....
Allerdings:
bei den derzeitigen Regierungen in Deutschland und Frankreich wird ein EU-Beitritt der Türkei kurzfristig nicht möglich sein, da muss man dann schon die Ergebnisse der "ergebnisoffenen Verhandlungen" abwarten um zu einer anderen Entscheidung zu kommen - und ich kann mir durchaus vorstellen, dass die Türkei enttäuscht der EU den Rücken zuwendet und sich mehr zu den Bruderstaaten im Osten hin orientiert ...