24.12.2003, 00:34
Wer die Demokratie so verehrt sollte sie genau so kritisch betrachten. Die Demokratie ist mit Abstand die beste Form der Diktatur die auf Freiwilligkeit und Unwissenheit basiert. So sehen das viele westliche Denker wie der zeitgenössische W. Röhrich.
Wächterrat ist zuständig die Verfassung zu interpretieren wie das deutsche Bundesverfassungsgericht. Außerdem überprüft sie die Kanditaten ihre Konformität mit der Verfassung. In Deutschland werden Parteien schon vor den Wahlen verboten wie die KP, da sie auch gegen die Verfassung agierte. Der Verbot wird von dem Bundesverfassungsgericht geurteilt und ausgerufen. In Iran gibt es auch oppositionelle Parteien, die nicht verboten sind, aber vom Verfsunngsschutz durchleuchtet wird, so wie in BRD der Verfassungsschutz. Letztere ist aber unsachgemäß, da BRD bis heute keine Verfassung hat, sondern lediglich ein Grundgesetz, trotz dem Paragrah im Grundgesetz, dass nach der Einigung eine Verfassung vom Volk verabschiedet werden muss.
Kommen wir zum Gewaltenteilung in BRD. Es heißt des öfteren in herschaftspolitischen Diskursen, dass BRD ein Parteiendiktatut ist, das trifft m. E. vollkommen zu. Die Regierung wird von Parlament gewählt, hier gibt es keine Trennung von der Legislatie und Exekutive, ferner wird das Bundesverfassungsgericht vom Parlament (also indirekt auch von der Exekutive) gewählt. Es findet gar keine Trennung statt. Welche Parteien nun im Einzelnen verboten werden kann sich jeder selbst ausmalen. Alle die nicht der "politischen Correctness" entsprechen.
In Deutschland werden übrigens die Kanditaten nicht gewählt, sondern lediglich vom Volk bestätigt, die Parteien bestimmen wer ins Parlament kommt. Im Iran dagegen wird den Kanditat, den man für fähig hält, direkt gewählt und nicht über Parteien. Aber letztendlich kann man nur den wählen, der auch kanditiert, ein Manko jeder Demokratie.
Wächterrat ist zuständig die Verfassung zu interpretieren wie das deutsche Bundesverfassungsgericht. Außerdem überprüft sie die Kanditaten ihre Konformität mit der Verfassung. In Deutschland werden Parteien schon vor den Wahlen verboten wie die KP, da sie auch gegen die Verfassung agierte. Der Verbot wird von dem Bundesverfassungsgericht geurteilt und ausgerufen. In Iran gibt es auch oppositionelle Parteien, die nicht verboten sind, aber vom Verfsunngsschutz durchleuchtet wird, so wie in BRD der Verfassungsschutz. Letztere ist aber unsachgemäß, da BRD bis heute keine Verfassung hat, sondern lediglich ein Grundgesetz, trotz dem Paragrah im Grundgesetz, dass nach der Einigung eine Verfassung vom Volk verabschiedet werden muss.
Kommen wir zum Gewaltenteilung in BRD. Es heißt des öfteren in herschaftspolitischen Diskursen, dass BRD ein Parteiendiktatut ist, das trifft m. E. vollkommen zu. Die Regierung wird von Parlament gewählt, hier gibt es keine Trennung von der Legislatie und Exekutive, ferner wird das Bundesverfassungsgericht vom Parlament (also indirekt auch von der Exekutive) gewählt. Es findet gar keine Trennung statt. Welche Parteien nun im Einzelnen verboten werden kann sich jeder selbst ausmalen. Alle die nicht der "politischen Correctness" entsprechen.
In Deutschland werden übrigens die Kanditaten nicht gewählt, sondern lediglich vom Volk bestätigt, die Parteien bestimmen wer ins Parlament kommt. Im Iran dagegen wird den Kanditat, den man für fähig hält, direkt gewählt und nicht über Parteien. Aber letztendlich kann man nur den wählen, der auch kanditiert, ein Manko jeder Demokratie.