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Polen
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Zitat:EU-VERFASSUNGSSTREIT
Kaczynski schaltet auf stur
Das Treffen von Angela Merkel mit dem polnischen Präsidenten Kaczynski hat keine Annäherung im Streit über die EU-Verfassung gebracht. Der Pole sagte, sein Land habe schon genug Zugeständnisse gemacht.

Irgendwie sind mir die polnischen Zugeständnisse entgangen. Das polnische Beharren auf einem neuen Abstimmungsmodus ist hauptsächlich durch Eigennutz und Angst vor einem Erstarken des deutschen Einflusses in der EU motiviert, in der EU steht es 25 1/2 gegen 1 1/2 (die Tschechen zähle ich mal jeweils 1/2). Der damals gefundenen Kompromiss war das Ergebnis einer kompliziert austarierten Machtverteilung, ua müsste bei einer Änderung des Abstimmungsmodus auch das Thema der Kommisarverteilung wieder aufgerollt werden.

Die Faz hat das mE ganz treffend formuliert:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E0CC241F6A9554F1EB4D0A63079813834~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:(...)
Aus einem finsteren Kalauer könnte dann Ernst werden. Der frühere polnische Außenminister Rotfeld sagt, das angedrohte Veto käme einem Kernwaffeneinsatz gleich - das wäre deshalb ein treffendes Bild, weil ein Atomschlag immer mit der Gefahr der Selbstvernichtung verbunden ist.
(...)

Auch die Schlussfolgerung eines sich dann zusammenfindenden Kerneuropas finde ich nicht falsch.

@Thomas

In der "alten" Eu war es aber auch so, dass D und F Initiatoren des Einigungsprozesses waren und die von dir proklamierte "Steigbügelhaltung" auch daher rührt, Ängste Frankreichs vor Deutschlands abzubauen (man erinnere sich an die Haltung Frankreichs zur Wiedervereinigung!).
Eine Politik gegen Frankreich war ziemlich unmöglich.

EDIT
Die polnische Haltung:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,488836,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 36,00.html</a><!-- m -->
Zitat:POLEN UND DIE EU-VERFASSUNG
Mit der Quadratwurzel gegen das deutsche Europa
Blockieren die Polen den Verfassungskompromiss, weil sie Deutschland den Erfolg nicht gönnen? Der polnische Publizist Piotr Buras findet diese Kritik ungerecht und Polens Einwände legitim. Hinter der polnischen Ablehnung stecke die Angst vor einem "deutschen Europa".
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