Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[alphall31]

Das würde schon an der Befehlsgewalt scheitern .

[LieberTee]

Das würde schon an der Befehlsgewalt scheitern .

Was würde scheitern? Eine gemeinsame Armee? Weil man sich die Befehlsgewalt dann in einem supranationalen Rat mit den anderen Teilnehmern demokratisch teilen muss, und weil das die Politiker nicht wollen? Weil das das Volk nicht will? Weil das die Industrie nicht will? Weil das die Richter nicht wollen?

[Kongo Erich]

DT bietet doch gerade eine Übergangsregelung an:
Kahlschlag mit Sprengkraft: USA bauen 200 Stellen in NATO-Kommandozentren ab

Die Vereinigten Staaten planen, etwa 200 Positionen in mehreren wichtigen Nato-Kommandozentren zu streichen. Laut der Nachrichtenagentur Reuters hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump diesen Schritt bereits einigen europäischen Spitzenpolitikern mitgeteilt.

Die betroffenen Stellen befinden sich in Einrichtungen, die für die militärischen und geheimdienstlichen Operationen des Bündnisses entscheidend sind. Dazu zählen das Nato Intelligence Fusion Centre in Großbritannien, das Allied Special Operations Forces Command in Brüssel sowie Strikfortnato in Portugal, das maritime Einsätze koordiniert.
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die Standorte schauen mir nicht so aus, dass das in Abzug befindliche US-Personal nicht durch Europäer substituiert werden könnte

[Kongo Erich]

Die Aussage gefällt mir nicht:

Schutz von Europa
Rutte zweifelt an Verteidigungskraft der EU: "Träumen Sie weiter"
Aktualisiert am 27.01.2026, 11:02 Uhr

Es geht nicht ohne die USA, aber auch schwierig mit ihnen. Nato-Generalsekretär Rutte betonte noch einmal, wie wichtig die Vereinigten Staaten für den Schutz Europas seien.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte schließt aus, dass Europa sich zeitnah ohne Hilfe der USA verteidigen kann. "Träumen Sie weiter", sagte Rutte am Montag vor EU-Parlamentariern in Brüssel. "Wir können es nicht." In einem solchen Szenario würde Europa den US-Atomschirm verlieren, argumentierte der Nato-Generalsekretär und fügte mit ironischem Unterton hinzu: "Viel Glück".
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Rutte sagte, sollte Europa wirklich "alleine weitergehen" wollen, müssten die Verteidigungsausgaben der Länder auf zehn Prozent und nicht wie beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr vereinbart auf fünf Prozent steigen. Der Aufbau eigener nuklearer Fähigkeiten koste "Milliarden und Abermilliarden Euro".
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muss ich das jetzt so verstehen, dass wir nach Auffassung von Rutte einen eigenen europäischen Atomschirm (anstatt oder ergänzend zu den Bomben aus GB und F) brauchen?
Und wie ist in dem Kontext die Antwort aus Frankreich zu verstehen:

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Gegenwind aus Frankreich
Widerspruch erfuhr der Nato-Generalsekretär aus Paris. "Nein, lieber Mark Rutte. Die Europäer können und müssen ihre Sicherheit selbst in die Hand nehmen", erklärte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot im Onlinedienst X. Dem stimme sogar Washington zu. "Das ist die europäische Säule der Nato", erklärte der französische Chefdiplomat. ...

wobei Wadephul wohl bei näherem Hinsehen auch dem Rutte recht gibt - die Europäer könnten es nur konventionell schaffen, nuklear dauere noch viiiiiiel länger

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zeigte sich ebenfalls optimistischer bezüglich der europäischen Verteidigungsbereitschaft. "Wir sind auf dem Weg dorthin, indem wir beschlossen haben, fünf Prozent unseres BIP für Verteidigung aufzuwenden", sagte Wadephul bei einer Pressekonferenz mit seiner schwedischen Kollegin Maria Malmer Stenergard in Stockholm. "Wenn wir das machen, werden wir selbstverständlich in der Lage sein, uns konventionell selbst zu verteidigen."

Der Aufbau nuklearer Fähigkeiten sei jedoch "in der Tat noch eine kompliziertere Frage". Europa sei "für eine nicht unerhebliche Zeit darauf angewiesen, dass der amerikanische Nuklearschirm besteht". Darum müsse Europa beides tun: sich "wirklich konsequent für mehr europäische Unabhängigkeit engagieren" und zugleich "immer darauf achten, dass das Verteidigungsbündnis mit den USA lebendig bleibt".
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[Kongo Erich]

Die Aussage gefällt mir nicht:
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inzwischen kritisieren auch andere diese Aussage - aber aus einem anderen Grund:

Kolumne: NATO-Generalsekretär Mark Rutte führt Europa in die Irre

Sowohl die Sicherheitsstrategie als auch die neue Nationale Verteidigungsstrategie der USA machen deutlich, dass der Schutz Europas in Washington keine Priorität mehr genießt. Europa muss mehr tun.

Am Montag warnte Mark Rutte vor dem Europäischen Parlament, die Europäer machten sich etwas vor, wenn sie glaubten, sich ohne die militärische Unterstützung der USA selbst verteidigen zu können. Zugleich wandte sich der Nato-Generalsekretär gegen Forderungen, man müsse sich auf eine Zukunft ohne Washingtons Schutz vorbereiten. Donald Trump stehe klar zur Nato. Doch Mark Ruttes sicherheitspolitischer Kurs führt Europa in die Irre.

Nun gehört es sicherlich zur Berufsbeschreibung eines Nato-Generalsekretärs, alles daranzusetzen, das „transatlantische Band“ zu bewahren, das die Mitglieder der Allianz beim letzten Gipfel 2025 in ihrer Abschlusserklärung gleich im ersten Satz beschworen haben.

Angesichts der Bilanz des ersten Jahres von Trumps zweiter Amtszeit drängt sich jedoch die Frage auf, ob Rutte wirklich glaubt, was er sagt – oder ob wir es hier mit einem akuten Fall des „weil nicht sein kann, was nicht sein darf“-Syndroms zu tun haben.

Spätestens seit Trump als Präsident der mächtigsten Nato-Macht nicht davor zurückschreckt, Dänemark – ausgerechnet einem seiner treuesten Verbündeten – offen mit der Annexion Grönlands zu drohen, sollte eigentlich klar sein: Trumps Amerika ist kein verlässlicher Partner mehr, sondern ein unberechenbarer Akteur und zunehmend sogar ein strategischer Gegenspieler.
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Rutte irrt, wenn er glaubt, dass die Europäer für immer so existenziell auf die USA angewiesen sein müssen. Richtig ist, dass sie sich bislang nicht auf Ziele, Ressourcen und Strukturen einer europäischen Verteidigungsstrategie einigen konnten, die sie weniger stark von den USA abhängig macht. Sie haben sich mehr als gerne in die Abhängigkeit Amerikas begeben und dessen Führungsrolle dankbar angenommen.

Doch muss es, frei nach Polens Premier Donald Tusk, wirklich so sein, dass „500 Millionen Europäer 300 Millionen Amerikaner auf ewig bitten müssen, sie vor 144 Millionen Russen zu schützen“?

Die Europäer brauchen durchhaltefähige Streitkräfte, schlagkräftige militärische Fähigkeiten, eine wettbewerbsfähige, starke Verteidigungsindustrie und vor allem viel politischen Willen, um all das langfristig bereitzustellen. Dazu gehört bessere Abstimmung und engere Zusammenarbeit.

Die Europäer haben die Wahl: Sie können sich spalten lassen, bestehende Gräben vertiefen und nationale Alleingänge unternehmen. Oder sie nutzen die zunehmende Bedrohungslage und das schwindende Vertrauen in amerikanischen Schutz, um stärker zusammenzustehen und ihre Sicherheit eigenständig zu gewährleisten.
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Kopie hier
Und nein: ich bin nicht der Meinung, dass Europa atomar mit den USA gleichziehen muss. Starke konventionelle Streitkräfte reichen, wie man in der Ukraine sieht, um aggressive Nachbarn zurück zu halten.

Und damit komme ich zu meiner Kritik an Rutte:
Die Atomwaffen, die in Europa in nationaler Hand sind, reichen zudem, um einem Angreifer eine deutliche Abschreckung zu zeigen. Man muss für eine glaubhafte Abschreckung nicht die gesamte Erde mehrfach vernichten können.

[Kongo Erich]

Wir machen uns von den USA unabhängig:
Kubilius: Erstes EU-Satellitenkommunikationssystem im All einsatzbereit

Die Europäische Union verfügt nun über Zugang zu einer "sicheren und verschlüsselten" Satellitenkommunikation aus europäischer Produktion, wie der EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, am Dienstag mitteilte.

"Letzte Woche haben wir GOVSATCOM in Betrieb genommen", sagte Kubilius auf der Europäischen Raumfahrtkonferenz und bezog sich dabei auf das Programm der Europäischen Union für staatliche Satellitenkommunikation. "Das bedeutet, dass alle Mitgliedsstaaten nun Zugang zu souveräner Satellitenkommunikation haben können. Militär und Regierung. Sicher und verschlüsselt. Gebaut in Europa, betrieben in Europa, unter europäischer Kontrolle".
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(Kopie hier )

[Kongo Erich]

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Und nein: ich bin nicht der Meinung, dass Europa atomar mit den USA gleichziehen muss. Starke konventionelle Streitkräfte reichen, wie man in der Ukraine sieht, um aggressive Nachbarn zurück zu halten.

Und damit komme ich zu meiner Kritik an Rutte:
Die Atomwaffen, die in Europa in nationaler Hand sind, reichen zudem, um einem Angreifer eine deutliche Abschreckung zu zeigen. Man muss für eine glaubhafte Abschreckung nicht die gesamte Erde mehrfach vernichten können.

bin ich da einsam auf weiter Flur?
Atomwaffen für Europa? Bundeskanzler führt Gespräche über Atomschirm - meldet die Berliner Zeitung
(Kopie hier)

[Kongo Erich]

Europa zwischen Putin und Trump: "100.000 Soldaten" – Ruf nach EU-Armee wird lauter berichtet die Frankfurter Rundschau (Kopie hier)

Die Debatte über eine EU-Verteidigungsunion ist neu entfacht. Woran könnte die Entstehung einer europäischen Streimacht scheitern? Eine Analyse

Brüssel – Handelskrieg, politische Erpressung und Grönland-Krise: Die Weltordnung ist im Wandel – insbesondere durch den Einfluss des US-Präsident Donald Trump. Das Recht des Stärkeren ersetzt zunehmend die regelbasierte Ordnung. Das transatlantische Verhältnis steckt in einer schweren Krise und die NATO steht infrage. Deshalb riefen in den vergangen Wochen immer mehr europäische Spitzenpolitiker nach einer Europäische Verteidigungsunion, um sich militärisch unabhängiger von den Vereinigten Staaten zu machen.
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[Kongo Erich]

Auch die eher liberale Süddeutsche Zeitung bläst in das Horn und spielt mit im Orchester:

Verteidigungspolitik
Nur gemeinsam wird Europa stark

Die Politikwissenschaftlerin Jana Puglierin skizziert den Weg, wie sich Europa aus der „Überabhängigkeit“ von den USA lösen könnte. Dazu müssten aber einige Staaten mehr Mut aufbringen.
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[Kongo Erich]

DT bietet doch gerade eine Übergangsregelung an:
Kahlschlag mit Sprengkraft: USA bauen 200 Stellen in NATO-Kommandozentren ab
die Standorte schauen mir nicht so aus, dass das in Abzug befindliche US-Personal nicht durch Europäer substituiert werden könnte

es läuft

Diplomatenkreise
USA übergeben zwei Nato-Kommandoposten an europäische Staaten
US-Präsident Trump fordert schon lange ein stärkeres Engagement der Europäer in der Nato. Nun werden zwei regionale Kommandos an Italien und Großbritannien übertragen. Und auch die USA erhalten ein neues.
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[Kongo Erich]

Mit der Nachricht aus dem SPIEGEL befasst sich nun auch die Berliner Zeitung:

USA überholt
Neue Nato-Kommandostruktur: Deutschland besetzt künftig wohl mehr Spitzenposten als die USA
Die Nato will ihre Kommandostruktur verändern. Europäische Länder sollen mehr Verantwortung übernehmen. Was ist für Deutschland vorgesehen?
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Nach Nato-Angaben werden damit erstmals alle drei Vier-Sterne-Kommandos, die auf operativer Ebene in Krisen und Konflikten die Führung übernehmen, von Europäern geleitet. Die USA werden dafür die Verantwortung für das See-Kommando übernehmen und die Führung über das Land- und Luftkommando behalten. Auch die Rolle des Oberbefehlshabers der alliierten Streitkräfte in Europa wird weiterhin durch die USA besetzt.
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die reine Stellenarithmetik interessiert mich eher weniger. Aber der Tenor ist klar - die USA schaffen sich in der NATO langsam selbst ab, und werden durch (hoffentlich) qualifizierte Europäer ersetzt.

Ergänzend:

„Doppelte Krise“
„Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt“, warnt Macron
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„Wir müssen uns fragen: Wollen wir Zuschauer sein – oder Akteure? Wenn wir Zuschauer sein wollen, dann mündet das in eine glückliche Unterwerfung“, so Macron.

Als Antwort fordert Macron einen Schub hin zu strategischer Handlungsfähigkeit: weniger Regeln und ein tieferer Binnenmarkt. Europa müsse außerdem seine Industrie aktiver schützen – nicht als Protektionismus, sondern durch klare Priorität für europäische Produkte, wenn andere Mächte ihre Märkte abschotten oder Regeln brechen.

Vor allem aber gehe es um Investitionen in Verteidigung, Schlüsseltechnologien und den grünen Umbau; dafür plädiert Macron für gemeinsame europäische Finanzierung – auch über Eurobonds. Europa habe enorme private Ersparnisse, die bislang zu stark in Anleihen oder ins Ausland flössen – dieses Kapital müsse stärker in die Zukunftsfähigkeit des Kontinents gelenkt werden.
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Verteidigung
Europa will militärisch auf eigenen Beinen stehen
10.02.2026 - 13:32 Uhr

Die EU muss die eigen Verteidigungsfähigkeit schnell ausbauen. Das ist in diesen Tagen das Thema auf mehreren Ebenen, doch nicht alle ziehen an einem Strang.

Europa ist im Moment gezwungen, im Zeitraffertempo zu lernen. Die bitterste und folgenreichste Lektion: die USA sind kein verlässlicher Partner mehr. Donald Trumps erratische Zollpolitik und die wirtschaftlichen Erpressungsversuche des US-Präsidenten selbst gegenüber engen Verbündeten waren nur der erste Schock. Dass er mit Russlands Kreml-Herrscher Wladimir Putin im Alleingang über das Schicksal der Ukraine verhandelt, ohne die direkt betroffenen Europäer einzubeziehen, darf als gezielte Demütigung verstanden werden. Das endgültige Ende einer scheinbar unverbrüchlichen Freundschaft markierten Trumps militärischen Drohungen gegen Grönland und den Nato-Partner Dänemark.
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berichtet auch die Stuttgarter Zeitung,
Kopie hier

[Kongo Erich]

EU und Australien schließen offenbar Verteidigungspakt

Die EU und Australien haben die Verhandlungen zu einem Verteidigungs- und Sicherheitspakt offenbar abgeschlossen. Die Einigung könne möglicherweise parallel zum Freihandelsabkommen verkündet werden, das noch ausgehandelt wird, teilten EU-Diplomaten dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) mit. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen wird nun nur noch ein Datum für die Unterschrift gesucht.
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Quelle

Der Artikel vom Handelsblatt findet sich hier:

Die EU und Australien haben einen Verteidigungspakt ausgehandelt. Ein Freihandelsdeal soll folgen. Für Europa geht es um Sicherheit – und um eine offene Rechnung.
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[voyageur]

NATO: Die Vereinigten Staaten würden zwei operative Kommandos (JFC) aufgeben
Lignes de defense (französisch)
10.02.2026 | Kommentare (0)
Diplomatischen Quellen zufolge werden die Vereinigten Staaten zwei Kommandos des JFC (Allied Joint Force Command oder JFC) innerhalb der NATO aufgeben, aber ein anderes hinzugewinnen, während Donald Trump Europa auffordert, mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit zu übernehmen. Die JFC sind die operativen Kommandos, die für die Planung und Durchführung möglicher NATO-Operationen zuständig sind.

Einerseits werden die Amerikaner Italien das Kommando über die alliierten Streitkräfte (JFC) mit Sitz in Neapel (Süditalien) überlassen, das sich auf Operationen im südlichen Teil des euro-atlantischen Raums konzentriert.

Andererseits werden sie auch das Kommando über das JFC mit Sitz in Norfolk (im Osten der Vereinigten Staaten), das sich auf den Norden konzentriert, zugunsten Großbritanniens aufgeben.

Das dritte JFC, das sich auf den östlichen Bereich des Bündnisses konzentriert, hat seinen Sitz in Brunssum in den Niederlanden. Sein Kommando wird derzeit von einem deutschen Offizier wahrgenommen.

Im Gegenzug werden die amerikanischen Streitkräfte das Kommando über die alliierten Seestreitkräfte (Marcom) mit Sitz in Northwood in Großbritannien übernehmen. [NdÜ: Die europäische Marine, das Filetstück das die USA interessiert]

Diese Änderungen, die von der französischen Zeitung La Lettre in einem Artikel von Matthieu Fauroux bekannt gegeben wurden, dürften erst in einigen Monaten umgesetzt werden.

[voyageur]

München wird zeigen, ob Europa aus dem Kampf um Grönland gelernt hat
DR (dänisch)
Ein deutscher Historiker ist der Meinung, dass Europa einen „militärischen Binnenmarkt” haben sollte. Und er ist nicht optimistisch vor der Münchener Konferenz, die heute beginnt.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/...0%2C567%29]
Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hält EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Regenschirm, während sie mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron spazieren gehen. Dänemark hat während der Grönland-Krise Unterstützung von den europäischen Ländern erhalten, aber die Frage ist, ob das ausreicht. (Foto: © Ludovic Marin, AFP/Ritzau Scanpix)
Steen Nørskov
Deutschland-Korrespondent
Heute um 08:14
https://www.dr.dk/nyheder/udland/munchen...-groenland
Einer der führenden deutschen Experten für Sicherheitspolitik und Militär würde gerne sagen, dass er optimistisch oder zumindest zuversichtlich ist vor dem wichtigsten Treffen des Jahres für die mächtigsten Politiker und einflussreichsten Wissenschaftler und Experten der Welt.

Aber das ist er nicht.
„Eigentlich hätte die Geschichte Grönlands dazu führen müssen, dass die Europäer ihren Egoismus im Verteidigungsbereich überwunden hätten. Leider muss ich sagen, dass selbst dieser Schock offenbar nicht groß genug war“, sagt Professor Sönke Neitzel.

Er ist ein akademischer Superstar, Professor für Militärgeschichte an der Universität Potsdam bei Berlin und lehrt an der London School of Economics.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/...0%2C638%29]
Professor Sönke Neitzel in seinem Büro. Er ist skeptisch, ob Europa bereit ist, das zu tun, was nötig ist, um unabhängig von den USA zu werden. (Foto: © Steen Nørskov)

Er ist bekannt für eine düstere Vorhersage nach der letztjährigen Sicherheitskonferenz in München, bei der der US-Vizepräsident J.D. Vance die Verbündeten der USA demütigte und belehrte, dass die größte Bedrohung für Europa Europa selbst sei.
„Möglicherweise erleben wir den letzten Sommer in Frieden“, sagte Sönke Neitzel, nachdem J.D. Vance die politischen und militärischen Führer Europas und Hunderte von Wissenschaftlern, darunter auch ihn selbst, erschüttert hatte.

Die NATO existiert – noch
„Der letzte Sommer in Frieden“ lautete der Titel eines Buches über die Zeit kurz vor Ausbruch eines der beiden Weltkriege. Das ließ vielen Deutschen einen Schauer über den Rücken laufen, aber beim NATO-Gipfel in Den Haag im letzten Sommer einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf amerikanischen Druck hin darauf, ihre Militärausgaben von zwei Prozent des BIP auf fünf Prozent zu erhöhen.

„Die NATO-Allianz existiert also noch. Nach der Konferenz im letzten Jahr war das keineswegs sicher”, sagt Neitzel.
Der Krieg ist letzten Sommer nicht ausgebrochen – auch wenn „die Gefahr noch nicht gebannt ist“, warnt der Professor.
Aber es herrscht große Spannung hinsichtlich des Ausgangs der diesjährigen Konferenz und eine gewisse Nervosität wegen eines weiteren politischen Zusammenstoßes zwischen Amerikanern und Europäern, auch wenn J.D. Vance dieses Jahr nicht dabei ist.

Stattdessen wird der normalerweise eher diplomatisch eingestellte Außenminister und nationale Sicherheitsberater Marco Rubio kommen.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/...0%2C566%29]
J.D. Vance (links) wird dieses Jahr nicht nach München kommen. Stattdessen wird Marco Rubio (rechts) die Reise antreten. (Foto: © Oliver Contreras, AFP/Ritzau Scanpix)

Eine Gruppe undiplomatischer Diplomaten
„Wir wollen uns nicht trennen. Wir wollen nur eine gerechtere Beziehung“, sagte der US-Botschafter bei der NATO, Matthew Whitaker, Anfang dieser Woche in Berlin. Das war bei der Vorstellung des Berichts einer Gruppe von Wissenschaftlern im Vorfeld des Treffens in München.

Der Titel des Berichts lautet „Under Destruction” (Im Umbruch). Und was sich „im Umbruch” befindet und zerstört wird, ist die Weltordnung, wie wir sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs kennen.

Die Wissenschaftler machen keinen Hehl daraus, dass sie den US-Präsidenten Donald Trump meinen, der derzeit die Außen- und Sicherheitspolitik mit einer „Abrissbirne” betreibt – einer dieser riesigen Stahlkugeln, mit denen man ganze Gebäude zerstört, wenn man sie dem Erdboden gleichmachen will.

Ich befürchte, dass München nur eine weitere Feststellung des Problems sein wird. Wir (Europa, Anm. d. Red.) brauchen einen militärischen Binnenmarkt.
Sönke Neitzel, Professor und Militärhistoriker

Das ist eine völlig unerhörte direkte und polemische Sprache für die normalerweise sehr diplomatischen Wissenschaftler und Diplomaten, die mit der Konferenz in München verbunden sind.

Der NATO-Botschafter der USA wurde kürzlich mehrfach zu den Drohungen von Präsident Trump gegenüber Dänemark und Grönland befragt und dazu, ob er den Einsatz militärischer Gewalt nicht ausschließen würde. Er wich jedes Mal aus und begnügte sich mit der Aussage, dass „wir derzeit sehr erfolgreiche trilaterale Verhandlungen führen“, also die Verhandlungen zwischen amerikanischen, dänischen und grönländischen Diplomaten in Washington.

Eine dänische Warnung in Berlin und Paris
Wenn Mitglieder der dänischen und grönländischen Regierung die Live-Übertragung des Gesprächs mit dem amerikanischen NATO-Botschafter aus Berlin verfolgt haben, müssen sie erleichtert gewesen sein.

Doch trotz der Erleichterung darüber, dass sich ein hochrangiger US-Diplomat so vorsichtig äußert, obwohl er jede Gelegenheit gehabt hätte, das Gegenteil zu tun, wenn er gewollt hätte, war in den letzten Wochen eine tiefere Besorgnis darüber zu spüren, welche langfristigen Folgen der Streit um Grönland in den ersten Wochen dieses Jahres haben wird.

Auf einer zweitägigen Reise nach Berlin und Paris in der vergangenen Woche sagte die dänische Ministerpräsidentin in beiden Hauptstädten, dass die alte Weltordnung verschwunden sei. Dass sie nicht sicher sei, ob wir sie jemals zurückbekommen würden. „Wahrscheinlich nicht“, fügte sie hinzu.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/...0%2C567%29]
Mette Frederiksen mit dem zyprischen Präsidenten Nikos Christodoulides während des EU-Treffens am Freitag in Belgien. (Foto: © Nicolas Tucat, Reuters/Ritzau Scanpix)
Das war keine spontane Bemerkung. Sie war sorgfältig formuliert und abgewogen, und sie wiederholte sie fast wortwörtlich sowohl in Berlin als auch in Paris. Und die alte Weltordnung mit ihren Regeln und Organisationen ist oder war mit den USA als ultimativem Garanten für die Sicherheit Europas.

Dänemark könnte vorangehen
In Potsdam außerhalb Berlins spricht Professor Sönke Neitzel über den „Egoismus der Europäer im Verteidigungsbereich“, der auch nach dem Schock durch Donald Trumps Drohungen gegen Dänemark und Grönland nicht verschwunden ist.

Er verweist darauf, dass die europäischen NATO-Staaten nach wie vor entschlossen scheinen, im Bereich der Rüstung und der Produktion von Waffensystemen miteinander zu konkurrieren, anstatt zusammenzuarbeiten.

– Wir müssen entscheidende Fortschritte erzielen. Mehr tun, als es Deutschland mit der Einführung des Euro zusammen mit Österreich getan hat. Das haben wir ja nicht getan. Es war zusammen mit einer ganzen Reihe großer Länder in Europa. Aber eine ähnliche Integration und auf dem Niveau der Einführung des Euro oder der Schengen-Abkommen, die die offenen Grenzen geschaffen haben, müssen wir jetzt im Verteidigungsbereich erreichen“, sagt Sönke Neitzel.
[Bild: https://asset.dr.dk/drdk/umbraco-images/...0%2C638%29]
Professor Sönke Neitzel ist im Vorfeld der Münchner Konferenz nicht optimistisch. (Foto: © Ste
en Nørskov)
Und er nennt Dänemark – sowie die nordischen und baltischen Länder – als einige der Länder, von denen er hofft, dass sie eine Vorreiterrolle übernehmen werden. Zusammen mit Deutschland und den Niederlanden. Denn in diesen Ländern herrscht dieselbe Denkweise in Bezug auf Sicherheit und Bedrohungen wie in Nordeuropa.

Das ist es, was ich mir für München erhoffe: Dass der dänische Verteidigungsminister oder der finnische Verteidigungsminister verkündet, dass diese Länder mit insgesamt 120 Millionen Einwohnern nun eine Initiative zur gemeinsamen Beschaffung einer Art gepanzerter Mannschaftstransportwagen, Kampfpanzer, Fregatten und Gewehre starten und nun alle anderen einladen, sich daran zu beteiligen“, sagt Neitzel.

Im schlimmsten Fall, so der Professor aus Potsdam, wird dies erst geschehen, wenn der erste russische Angriff auf ein NATO-Land stattgefunden hat.

Ich befürchte, dass München nur eine weitere Feststellung des Problems sein wird. Wir brauchen einen militärischen Binnenmarkt, sagt er.

[Kongo Erich]

hmmm

Sieben Rüstungsprojekte:
Die neuen Waffen der Europäer

dazu gehört dann wohl an vorderer Stelle:

Europäische Atommächte: Nukleare Abschreckung mit Grenzen

In der Rede des Bundeskanzlers war es nur ein kleiner Absatz, der seine Wirkung entfalten sollte. „Ich habe mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron erste Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen“, sagte Friedrich Merz bei der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz.

Die Rede ist in Englisch als Aufsatz auch an das Magazin „Foreign Affairs“ gegangen. In diesen Text hat es noch ein Satz geschafft, den Merz auf der Bühne nicht ausspricht: „Wir hoffen, uns noch in diesem Jahr auf die ersten konkreten Schritte einigen zu können.“ Ist das also eine Kehrtwende, will Deutschland einen neuen Weg einschlagen bei der nuklearen Abschreckung?

Darauf deutet wenig hin. Schon weil der Kanzler seine Offenheit für Gespräche zuvor deutlich gemacht hatte – auch öffentlich – und sie bereits zwischen dem Kanzleramt und dem Elysée-Palast stattfinden. Interessant ist aber, dass er diesen Absatz in so eine viel beachtete Grundsatzrede zum transatlantischen Verhältnis gepackt hat, auf der Bühne einer Sicherheitskonferenz, die international so sehr wahrgenommen wird.

Schon das ist ein Signal.
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