Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Nightwatch]

Das sind ziemlich steile Thesen des Herrn Knop.
Das die Rolle der USA als weltpolitische Führungsmacht schwindet ist keine neue Entwicklung, sondern begleitet uns schon fast das ganze 21. Jahrhundert. Wir sind mittlerweile nur in eine Phase eingetreten in diesem Prozess sichtbarer wird. Trump beschleunigt hier nur bestehende Trends, es ist eben kein Zufall, dass er mit einer dezidiert isolationistischen Grundhaltung die Wahl erneut gewonnen hat.

Seine zweite These, Amerika würde sich unter Trump von den Gründervätern entfernen fußt in meinen Augen auf kaum mehr als Unkenntnis und überbordender Fantasie.
Mal abgesehen davon, dass ein isolationistischeres Amerika den Ideen der Gründerväter deutlich näherkommt als alles was damit Roosevelt bzw. vorher schon Wilson gelaufen ist. Zumindest wenn 'Gründerväter' getreu dem US-Amerikanischen Verständnis nach auf die Founding Fathers bezieht und nicht, wie es der Autor mutmaßlich im Sinne hat, auf eine bestimmte genehme politische Strömung, die in dem bemühten FDR eine (durchaus berechtigte) Gallionsfigur gefunden hat.

Ansonsten kann ich die These, Trump und sein Umfeld würden sich gegen die Ideen der unveräußerlichen Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Gewaltenteilung stellen nicht nachvollziehen. Trump und sein Umfeld haben sicherlich ein in Teilen etwas abweichende Grundhaltung zu der heute vorherrschenden Interpretation dieser Themen, dass hatten die Gründungsväter von vor 250 Jahren aber ganz genauso.

Oder anders ausgedrückt: Die linksprogressive Staatsphilosophie, wie sie sich bei den Demokraten nach Clinton breitgemacht hat und in der europäischen Polit-Medialen Blase noch viel dominanter zu Tage getreten ist, hat eher keine besonders ausgeprägte Bindung an das normative Erbe der US-Gründungsväter.

[Skywalker]

Mit dem von DT angekündigten absehbaren Abschied der USA aus der NATO stellt sich nicht nur die Frage einer europäischen Sicherheitsarchitektur (möglicherweise auch unter Einbeziehung Kanadas, das ja seit kurzer Zeit mit Dänemark eine gemeinsame Landesgrenze hat und damit eigentlich der EU beitreten könnte ;-D) - sondern auch die nach weiteren potentiellen Verbündeten.

Wäre etwa die Türkei dabei?

Einerseits sind da die Konflikte zwischen Griechenland und den türkischen Nachbarn (zusätzliches Stichwort Zypern) - andererseits winkt aus europäischer Sicht eine strategische Kooperation mit zentralasiatischen Staaten, die sozusagen die "Südflanke des potentiellen Gegners" zumindest neutralisieren könnte.

Aus türkischer Sicht ergibt sich dagegen, dass die USA offenbar mit Russland kungeln, was zu Lasten des türkischen Einflusses in Syrien geht. Und die Türken sind geostrategisch von der Ukraine bis nach Zentralasien eher die Opponenten eines russischen Hegemonialanspruches.

Seitens der Türkei scheint die NATO schon fast obsolut zu sein - und die Entscheidung schon "reif":
Präsident Erdogan bietet Europa eine Sicherheitsallianz an

Ich stelle die Frage mal so, wäre Europa überhaupt alleine in der Lage, ohne die Türkei sich gegen Russland zu verteidigen ?

Diese europäische Sicherheitsarchitektur ist schon lange im Gespräch, seit dem Ende der 90er. Getan hat sich nicht viel. Nur hat die Diskussion wegen dem Krieg in der Ukraine und vor allem durch Trumps isolationistische Politik neuen Auftrieb erhalten. Mit ihrer strategischen Lage zwischen Europa und Asien, würde die Türkei eine wichtige Rolle in einer europäischen Sicherheitsarchitektur spielen die das Ziel hat Russland einzudämmen !

Auf der anderen Seite kann sich eine europäische Sicherheitsarchitektur ohne Einbeziehung der Türkei, sehr leicht gegen die Türkei selbst richten. Bruchzonen wären z.B Zypern, Ägäis, Kaukasus, Libyen und auch Syrien.

[voyageur]

Was nächste Woche läuft

Dienstag Ecole Militaire Paris
[Bild: https://cdn.paris.fr/paris/2020/10/05/hu...93ffec.jpg]
Treffen von Generalstabschef aus Europa und Übersee
Australien sendet ranghohen Vertreter

Mittwoch Paris
Treffen "einiger" Verteidigungsminister

Donnerstag Paris
Armeeminister Lecornu informiert die parlamentarischen Fraktionen der Nationalversammlung

[Kongo Erich]

....
Diese europäische Sicherheitsarchitektur ist schon lange im Gespräch, seit dem Ende der 90er. Getan hat sich nicht viel. Nur hat die Diskussion wegen dem Krieg in der Ukraine und vor allem durch Trumps isolationistische Politik neuen Auftrieb erhalten. Mit ihrer strategischen Lage zwischen Europa und Asien, würde die Türkei eine wichtige Rolle in einer europäischen Sicherheitsarchitektur spielen die das Ziel hat Russland einzudämmen !
...

Nach seinem Außenminister Hakan Fidan in der „Financial Times“ (Bericht s.o.) hat Erdogan selbst dem Gedanken noch etwas Nachdruck gegeben:

Fällt der Türkei-Präsident Putin mit dieser Videobotschaft in den Rücken?

"Wir sollten nicht vergessen, dass die Sicherheit Europas nicht nur eine Angelegenheit der EU-Mitgliedstaaten ist. Wir glauben, dass es in unserem gemeinsamen Interesse ist, gemeinsam mit der Türkei Schritte zur Sicherung Europas zu planen", so der Türkei-Präsident in seiner Videobotschaft.
...

Und nein:
Erdogan ist nicht DT - er fällt nicht Russland oder der Ukraine in den Rücken, sondern er versucht eine Gratwanderung, um die Türkei als Regionalmacht südlich von Russland zu etablieren.

[lime]

Erdogan ist nicht DT - er fällt nicht Russland oder der Ukraine in den Rücken, sondern er versucht eine Gratwanderung, um die Türkei als Regionalmacht südlich von Russland zu etablieren.

Wenn wir eins absolut nicht brauchen ist es Erdogan in einem europäischen Verteidigungsbündnis.

[Kongo Erich]

Dafür hätte ich dann schon gerne mehr als eine steile These, also auch eine Begründung.

Richtig ist:
wir sollten uns auch im eigenen Interesse dafür interessieren, wie die Entwicklung im Kaukasus (siehe Beitrag mit Link hier) und östlich davon läuft.
Bisher - so hat man den Eindruck - tasten China, die Türkei und Russland da neue Einflusssphären ab. Aber - liegt es nicht auch im europäischen Interesse, eine gute Verbindung nach Zentralasien und sogar weiter bis nach China zu haben?

Der Verkehrskorridor Europa-Kaukasus-Asien (deutsch für Transport Corridor Europe-Caucasus-Asia, kurz TRACECA) war ein aus guten Gründen angelegtes EU-Projekt. China hat mit dem umgangssprachlich gleichnamige Projekt One Belt, One Road (als „Neue Seidenstraße“) diese ursprünglich europäisch-georgische Initiative aufgegriffen. Aber ist es wirklich richtig, hier China das Feld zu überlassen?
Haben wir nicht auch mit der Türkei gemeinsam gute Gründe, diese Region nicht nur als "Transportkorridors Europa–Kaukasus–Asien" zu sehen?

Lasst mich mal etwas phantasieren:
Die NATO entwickelt sich (wenn die USA überhaupt nach dabei bleiben, ansonsten aber zumindest mit Kanada) zu einem "zwei Säulen Bündnis" zwischen Europa (insbesondere mit der EU) und Nordamerika.

Wäre es denkbar, aus der türkischen NATO-Mitgliedschaft eine "dritte Säule" zu entwickeln, die von der Türkei aus ostwärts ausgreift?
Es gab mit der Central Treaty Organization (abgekürzt CENTO, eingedeutscht Zentrale Paktorganisation, auch bekannt als Bagdadpakt, 1955 bis 1959 Middle East Treaty Organization, METO) schon einmal eine Art "Verlängerung der NATO" mit u.a. der Türkei, Iran und Pakistan als Bündnispartner.
Die Türkei scheint daran zu arbeiten, eine "Neuauflage" unter neuer Zusammensetzung - d.h. unter Einbeziehung der zentralasiastischen "Turk-Staaten" - zu zimmern.
Das ist 1992 schon offiziell versucht worden, aber an Vorbehalten Usbekistans gegen die Türkei gescheitert. Inzwischen nimmt einerseits die beherrschende Dominanz Russlands in zentralasiatischen Raum ab. Andererseits wächst die Befürchtung in Zentralasien, dass "neo-sowjetische Tendenzen" in Moskau nicht nur die Ukraine umfassen, sondern auch diese Nachfolgestaaten der UdSSR nächste "Domino-Steine" sein könnten.
Ich sehe da für ein potentielles Bündnis der "Turk-Staaten" zwischen der Türkei im Westen bis nach Kasachstan an die chinesische Grenze durchaus etwas "Potential". Oder - um es zeitlich anders aufzuzäumen - von Aserbaidschan bis Kasachstan mit Turkmenistan, Usbekistan und Kirgistan. Und dieses Bündnis könnte durchaus Interesse haben, auch die Türkei als stärkste Regionalmacht südlich von Russland mit "ins Boot" zu holen. Ich glaube nicht, dass Erdogan einem solchen "Ruf" lange widerstehen würde.

Dann hätten wir genau diese "3-Säulen", von denen ich vorhin gesprochen habe.

[voyageur]

Haben wir nicht auch mit der Türkei gemeinsam gute Gründe, diese Region nicht nur als "Transportkorridors Europa–Kaukasus–Asien" zu sehen?

Vom Prinzip her JA. Aber das Problem ist doch Erdogan und die "imperialistische" Fraktion der türkischen Eliten. Es wäre eine taktische Allianz, wo jeder dem anderen misstraut.

[alphall31]

Aus welchem Grund sollte sich Kanada beim auseinandergehen der NATO sich das Theater noch weiter antun . Wirtschaftsbündniss wäre ja noch zu verstehen oder vielleicht binationale Verträge in Sachen Verteidigung.

[KheibarShekan]

Vom Prinzip her JA. Aber das Problem ist doch Erdogan und die "imperialistische" Fraktion der türkischen Eliten.

Nach meiner Beobachtung sind es aber vorrangig die einfacheren Schichten, wo sich stark nationalistische, religiöse und imperalistische Töne in der Türkei kreuzen. Die türkischen "Eliten", also die geistigen und wirtschaftlichen Eliten, sind traditionell eher laizistisch, westlich, tendenziell links.

Erdogan ist nicht DT - er fällt nicht Russland oder der Ukraine in den Rücken, sondern er versucht eine Gratwanderung, um die Türkei als Regionalmacht südlich von Russland zu etablieren.

DT und Erdogan sind nicht vergleichbar. Erdogan ist eher vom Schlage Putins mit etwas mehr Opportunismus. Die interne Basis tickt auch auf relativ ähnliche Weise.
Übrigens erzählt die Türkei überall die selben Geschichten, dass die Sicherheit von XY von der Türkei abhängen würde. Wir suchen nur alle noch nach Fallbeispielen, wo politische, militärische, wirtschaftliche oder diplomatische Handlungen zur Sicherheit von irgendwem irgendwann irgendwo beigetragen haben. Diese Aussagen dienen einzig und alleine dazu, die eigene Wichtigkeit zu suggerieren. Das ist im Kern die Botschaft.

[voyageur]

Reunion chef der Generalstäbe in Paris
31 Teilnehmer ohne die USA
langes Händeschütteln
und dann wurden die Türen zugemacht

[Zardo]

Die wohl zwischenzeitlich viral gegangene Rede von Claude Malhuret:

Quelle des französischen Originals

Rede von Claude Malhuret

Herr Präsident,

Herr Premierminister,

Sehr geehrte Ministerinnen und Minister,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Europa steht an einem kritischen Wendepunkt seiner Geschichte. Der amerikanische Schutzschild zieht sich zurück, die Ukraine droht aufgegeben zu werden, Russland wird gestärkt.

Washington ist zum Hof Neros geworden, mit einem brandstiftenden Kaiser, unterwürfigen Höflingen und einem Narren unter Ketamin, der mit der Säuberung des öffentlichen Dienstes beauftragt ist.

Das ist eine Tragödie für die freie Welt, aber vor allem eine Tragödie für die Vereinigten Staaten. Trumps Botschaft lautet, dass es nichts bringt, sein Verbündeter zu sein, da er Sie nicht verteidigen wird, Ihnen mehr Zölle auferlegen wird als seinen Feinden und drohen wird, Ihre Gebiete zu übernehmen, während er gleichzeitig Diktaturen unterstützt, die Sie überfallen.

Der selbsternannte "König des Deals" zeigt gerade, was die Kunst des Deals in Unterwürfigkeit bedeutet. Er glaubt, er könne China einschüchtern, indem er sich vor Putin beugt, aber Xi Jinping beschleunigt angesichts eines solchen Schiffbruchs wahrscheinlich die Vorbereitungen für die Invasion Taiwans.

Niemals in der Geschichte hat ein US-Präsident vor dem Feind kapituliert. Niemals hat einer einen Aggressor gegen einen Verbündeten unterstützt. Niemals hat einer die amerikanische Verfassung mit Füßen getreten, so viele illegale Dekrete erlassen, Richter abgesetzt, die ihn daran hindern könnten, die gesamte militärische Führung auf einen Schlag entlassen, alle Kontrollinstanzen geschwächt und die Kontrolle über soziale Netzwerke übernommen.

Das ist keine illiberale Entwicklung, das ist der Beginn einer Konfiszierung der Demokratie. Erinnern wir uns, dass es nur einen Monat, drei Wochen und zwei Tage brauchte, um die Weimarer Republik und ihre Verfassung zu Fall zu bringen.

Ich vertraue auf die Stärke der amerikanischen Demokratie, und das Land protestiert bereits. Aber in einem Monat hat Trump Amerika mehr geschadet als in den vier Jahren seiner letzten Präsidentschaft. Wir befanden uns im Krieg gegen einen Diktator, jetzt kämpfen wir gegen einen Diktator, der von einem Verräter unterstützt wird.

Vor acht Tagen, als Trump Macron im Weißen Haus auf den Rücken klopfte, stimmten die Vereinigten Staaten in der UNO gemeinsam mit Russland und Nordkorea gegen die Europäer, die den Abzug russischer Truppen forderten.

Zwei Tage später erteilte der Militärdienstverweigerer im Oval Office dem Kriegshelden Selenskyj Moral- und Strategielektionen, bevor er ihn wie einen Stallknecht entließ und ihm befahl, sich zu unterwerfen oder zurückzutreten.

Heute Nacht ging er in seiner Niedertracht noch einen Schritt weiter, indem er die versprochene Waffenlieferung stoppte. Was soll man angesichts dieses Verrats tun? Die Antwort ist einfach: standhalten.

Und vor allem, sich nicht täuschen lassen. Die Niederlage der Ukraine wäre die Niederlage Europas. Die baltischen Staaten, Georgien, Moldawien stehen bereits auf der Liste. Putins Ziel ist die Rückkehr zu Jalta, wo die Hälfte des Kontinents an Stalin abgetreten wurde.

Die Länder des Südens warten auf den Ausgang des Konflikts, um zu entscheiden, ob sie Europa weiterhin respektieren sollen oder ob sie nun frei sind, es mit Füßen zu treten.

Was Putin will, ist das Ende der Ordnung, die vor 80 Jahren von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten errichtet wurde, mit dem Grundprinzip, dass es verboten ist, Gebiete mit Gewalt zu erwerben.

Diese Idee ist der eigentliche Ursprung der UNO, wo heute die Amerikaner für den Aggressor und gegen den Angegriffenen stimmen, weil die Trump'sche Vision mit der von Putin übereinstimmt: eine Rückkehr zu Einflusssphären, wo Großmächte das Schicksal kleiner Länder diktieren.

Mir Grönland, Panama und Kanada, dir die Ukraine, die baltischen Staaten und Osteuropa, ihm Taiwan und das Südchinesische Meer.

Das nennt man in den Abendgesellschaften der Oligarchen von Mar-a-Lago "diplomatischen Realismus".

Wir sind also allein. Aber die Behauptung, man könne Putin nicht widerstehen, ist falsch. Entgegen der Kreml-Propaganda geht es Russland schlecht. In drei Jahren ist es der angeblich zweitstärksten Armee der Welt nur gelungen, Krümel eines dreimal weniger bevölkerten Landes zu erobern.

Die Zinssätze von 25%, der Zusammenbruch der Devisen- und Goldreserven und der demografische Kollaps zeigen, dass es am Rande des Abgrunds steht. Die amerikanische Unterstützung für Putin ist der größte strategische Fehler, der je in einem Krieg begangen wurde.

Der Schock ist heftig, aber er hat eine Tugend. Die Europäer kommen aus der Verleugnung heraus. Sie haben in München an einem Tag verstanden, dass das Überleben der Ukraine und die Zukunft Europas in ihren Händen liegen und dass sie drei Imperative haben.

Die militärische Hilfe für die Ukraine beschleunigen, um den amerikanischen Verrat auszugleichen, damit sie standhält, und natürlich, um ihre Präsenz und die Europas in allen Verhandlungen durchzusetzen.

Das wird teuer sein. Das Tabu der Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte muss beendet werden. Die Komplizen Moskaus innerhalb Europas müssen durch eine Koalition der willigen Länder umgangen werden, natürlich mit dem Vereinigten Königreich.

Zweitens muss gefordert werden, dass jede Vereinbarung mit der Rückkehr entführter Kinder, Gefangener und absoluten Sicherheitsgarantien einhergeht. Nach Budapest, Georgien und Minsk wissen wir, was Vereinbarungen mit Putin wert sind. Diese Garantien erfordern eine ausreichende militärische Stärke, um eine neue Invasion zu verhindern.

Schließlich, und das ist das Dringendste, weil es am längsten dauern wird, müsste die europäische Verteidigung aufgebaut werden, die seit 1945 zugunsten des amerikanischen Schirms vernachlässigt und seit dem Fall der Berliner Mauer sabotiert wurde.

Es ist eine herkulische Aufgabe, aber an ihrem Erfolg oder Misserfolg werden die Führer des heutigen demokratischen Europas in den Geschichtsbüchern beurteilt werden.

Friedrich Merz hat gerade erklärt, dass Europa sein eigenes Militärbündnis braucht. Das ist die Anerkennung, dass Frankreich seit Jahrzehnten Recht hatte, wenn es für strategische Autonomie plädierte.

Es bleibt, sie aufzubauen. Es wird massive Investitionen erfordern, den Europäischen Verteidigungsfonds außerhalb der Maastrichter Verschuldungskriterien zu stärken, Waffen- und Munitionssysteme zu harmonisieren, den Beitritt der Ukraine zur Union zu beschleunigen, die heute die erste europäische Armee ist, die Rolle und die Bedingungen der nuklearen Abschreckung auf der Grundlage der französischen und britischen Fähigkeiten zu überdenken, die Raketenabwehr- und Satellitenprogramme wiederzubeleben.

Der gestern von Ursula von der Leyen angekündigte Plan ist ein sehr guter Ausgangspunkt. Und es wird viel mehr benötigt werden.

Europa wird erst dann wieder eine Militärmacht werden, wenn es wieder eine Industriemacht wird. Mit einem Wort, der Draghi-Bericht muss angewendet werden. Und zwar richtig.

Aber die wahre Wiederbewaffnung Europas ist seine moralische Wiederbewaffnung.

Wir müssen die öffentliche Meinung angesichts der Kriegsmüdigkeit und -angst überzeugen, und vor allem angesichts der Handlanger Putins, der extremen Rechten und der extremen Linken.

Sie haben gestern in der Nationalversammlung vor Ihnen, Herr Premierminister, gegen die europäische Einheit, gegen die europäische Verteidigung plädiert.

Sie sagen, sie wollen Frieden. Was weder sie noch Trump sagen, ist, dass ihr Frieden die Kapitulation ist, der Frieden der Niederlage, die Ersetzung von de Gaulle Selenskyj durch einen ukrainischen Pétain unter Putins Kontrolle.

Der Frieden der Kollaborateure, die seit drei Jahren jede Hilfe für die Ukrainer verweigert haben.

Ist dies das Ende des Atlantischen Bündnisses? Das Risiko ist groß. Aber seit einigen Tagen haben die öffentliche Demütigung Selenskyjs und all die wahnsinnigen Entscheidungen, die seit einem Monat getroffen wurden, schließlich dazu geführt, dass die Amerikaner reagieren.

Die Umfragewerte sinken. Republikanische Abgeordnete werden in ihren Wahlkreisen von feindseligen Menschenmengen empfangen. Selbst Fox News wird kritisch.

Die Trump-Anhänger sind nicht mehr in der Übermacht. Sie kontrollieren die Exekutive, das Parlament, den Obersten Gerichtshof und die sozialen Netzwerke.

Aber in der amerikanischen Geschichte haben die Verfechter der Freiheit immer gesiegt. Sie beginnen, den Kopf zu heben.

Das Schicksal der Ukraine entscheidet sich in den Schützengräben, aber es hängt auch von denen ab, die in den Vereinigten Staaten die Demokratie verteidigen wollen, und hier von unserer Fähigkeit, die Europäer zu vereinen, die Mittel für ihre gemeinsame Verteidigung zu finden und Europa wieder zu der Macht zu machen, die es einst in der Geschichte war und die es zögert, wieder zu werden.

Unsere Eltern haben den Faschismus und den Kommunismus unter grössten Opfern besiegt.

Die Aufgabe unserer Generation ist es, die Totalitarismen des 21. Jahrhunderts zu besiegen.

Es lebe die freie Ukraine, es lebe das demokratische Europa!

[voyageur]

Reunion chef der Generalstäbe in Paris
Es wahren wohl 34 "Chefs"
und nächste Woche in London
treffen sich die "Chefs" der Planungsabteillungen der Generalstâbe (wieder mit der Genehmigung Ihrer Regierungen und ohne die Amis
[Video: https://youtu.be/MRDC3-Hkx-w?feature=shared]

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Ukraine: Verteidigungsminister der E5-Gruppe bekräftigen ihre Unterstützung
[Bild: https://www.defense.gouv.fr/sites/defaul...k=l7hAv_qN]
Leitung: Armeeministerium / Veröffentlicht am: 13. März 2025
Vor dem Hintergrund des anhaltenden Konflikts in der Ukraine trafen sich die Verteidigungsminister Frankreichs, Deutschlands, Polens, Italiens und des Vereinigten Königreichs (E5-Gruppe) am Mittwoch, den 12. März, in Paris. Ziel ihres Treffens war es, ihre Unterstützung für die Ukraine zu bekräftigen und die europäischen Verteidigungsprojekte zu prüfen.

In Fortsetzung der vorherigen Treffen in Berlin und Polen bekräftigten die Minister ihre Entschlossenheit, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Insbesondere begrüßten sie die jüngsten diplomatischen Fortschritte zwischen den Vereinigten Staaten und der Ukraine, insbesondere die Gespräche vom 11. März in Dschidda über einen vorübergehenden 30-tägigen Waffenstillstand.

"Jetzt ist Russland am Zug. ‚Die erste Garantie für die Ukraine ist die ukrainische Armee selbst, ihre Fähigkeiten, ihre Bewaffnung, ihre Ausrüstung, ihre Ausbildung, ihr Format‘, betonte Sébastien Lecornu, der französische Armeeminister. Bevor er präzisierte: „Unsere CEMA haben begonnen, Hypothesen für eine kurze oder mittlere Zeit zu entwickeln, um über eine Sicherheitsarchitektur nachzudenken, um Frieden und einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen“, und bezog sich dabei auf das Treffen der Stabschefs der Europäischen Union und der NATO mit dem Präsidenten der Republik, Emmanuel Macron, am 11. März.

Die E5-Gruppe hat sich auf mehrere Maßnahmen zur Stärkung der militärischen und industriellen Unterstützung der Ukraine geeinigt, darunter die Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte, die Beschleunigung von Kooperationsprojekten im Verteidigungsbereich und die Koordinierung mit der NATO und der EU. In diesem Zusammenhang erklärte der britische Verteidigungsminister John Healey: "Wir müssen unserer Verantwortung gerecht werden und unsere Anstrengungen zur Unterstützung der Ukraine verstärken. Unsere Sicherheit ist geteilt und unsere Stärke beruht auf diesem unerschütterlichen Engagement füreinander.

Eine autonomere und effizientere europäische Verteidigung
Über die Unterstützung der Ukraine hinaus wurde in den Diskussionen die Notwendigkeit hervorgehoben, die europäischen Verteidigungskapazitäten zu stärken, um die Rolle der NATO zu ergänzen. Die Minister betonten die Bedeutung einer verstärkten industriellen Zusammenarbeit, insbesondere durch die Vereinfachung der Beschaffungsverfahren und die Entwicklung gemeinsamer Initiativen.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte: „Europa muss seine eigene Sicherheit in die Hand nehmen. Ich bin überzeugt, dass wir aus dieser Krise geeint und gestärkt hervorgehen werden, wenn wir die kollektive Sicherheit über unsere Einsatzkräfte stellen.“ Er sprach auch die Notwendigkeit an, die militärischen Beschaffungsprozesse zu reformieren, um die Effizienz und Interoperabilität der europäischen Streitkräfte zu verbessern. Er erklärte, „dass es bei der Beschaffung viel Spielraum gibt, um mehr Material zu kaufen, wir wollen deregulieren“.

Eine Erklärung, die der des italienischen Verteidigungsministers Guido Crosetto ähnelt: "Wir haben uns unter dem amerikanischen Dach versteckt und die Tatsache ausgenutzt, dass uns jemand anderes verteidigt. Wir haben verstanden, dass es für die Sicherheit unserer Bürger und unserer Demokratien vorrangig ist, dass Europa eine autonome Verteidigungsfähigkeit unter Beweis stellt.

In diesem Sinne haben sich die Minister verpflichtet, konkrete Initiativen auf dem NATO-Gipfel im Juni 2025 in Den Haag sowie auf dem NATO-Verteidigungsministertreffen im Vorfeld des Gipfels einzubringen.
Ein Aufruf zu Einheit und Verantwortung

Die Minister betonten, wie wichtig eine kollektive Mobilisierung sei, um den aktuellen Sicherheitsherausforderungen zu begegnen. Durch die Stärkung der industriellen Kapazitäten und die Erhöhung der Verteidigungsausgaben könne Europa besser auf aufkommende Bedrohungen reagieren und langfristige Stabilität gewährleisten. „Wir hoffen, dass die Verteidigungsindustrie nicht mehr wie eine Industrie wie jede andere behandelt wird“, erklärte Sébastien Lecornu.

„Der europäische Riese ist gerade aufgewacht, wir befinden uns in einem historischen Moment“, schloss Władysław Marcin Kosiniak-Kamysz, stellvertretender Ministerpräsident und Verteidigungsminister Polens.

Mit dieser gemeinsamen Erklärung sendet die E5-Gruppe eine klare Botschaft: Europa ist bereit, seine Verantwortung im Verteidigungsbereich zu übernehmen. Die Minister rufen die anderen europäischen Nationen auf, sich ihnen in diesem Bemühen anzuschließen, in der Überzeugung, dass nur eine koordinierte und ehrgeizige Antwort eine stabile und sichere Zukunft für alle garantieren kann.

[Quintus Fabius]

PERUN

über die europäische (Wieder-)Aufrüstung:

https://www.youtube.com/watch?v=I0AOusajGsU

The Russian invasion of Ukraine kicked off a significant increase in military spending across NATO with the vast majority of NATO members hitting their spending targets by 2024.

The diplomatic fissures with the United States in 2025 however, have prompted an even more dramatic response and many allies now seem to be prioritising greater independence from the U.S. and U.S. products alongside the goal of greater military readiness.

With the EU introducing the ReArm Europe plan, Germany moving to exempt most defence spending from debt restrictions and many alliance members now planning defence ramp-ups, today we look at some of those plans.

This episode covers a few of the initiatives and efforts we've seen announced so far, what they could achieve, what the dynamics of alliance members attempting to reduce their often long-running reliance on U.S. arms and equipment.

[Kongo Erich]

Europa entdeckt seine eigene Macht gegenüber Trump und Russland - berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland:

In Europa geschehen derzeit unerwartete Dinge. Die vielzierte Zeitenwende geht in diesen Tagen vom Theoretischen ins Praktische über.

Am Freitag, 16 Uhr, zum Beispiel kam einer dieser kleinen, aber historischen Momente. Da schob sich in Deutschland erstmals der Börsenwert von Rheinmetall vor den von Volkswagen. Man kann das als beklemmend empfinden, als Hinweis auf zurückliegende düstere Zeiten der Deutschen. Ringsum im Ausland aber wird derzeit mit Lob statt Furcht über die Rüstungspläne der angehenden Regierung von Friedrich Merz (CDU) gesprochen.
...

Noch ist Europa nicht so weit, komplett auf eigenen Beinen zu stehen. Auf den Feldern Satellitentechnik, Raketentechnik und Geheimdienste bleiben Defizite, die zumindest so etwas verlangen wie einen Übergangsplan.

Auf Dauer aber dürfen die Möglichkeiten der Europäer nicht unterschätzt werden. Vor allem bietet der europäische Kontinent noch immer eine weltweit ungewöhnliche Dichte an hochmodernen Kapazitäten zur Industrieproduktion. Wenn hier die Maschinerien auf breiter Basis aufs Militärische ausgerichtet werden, verbunden mit künstlicher Intelligenz, könnte Russland technologisch einmal mehr den Kürzeren ziehen.

Paris zeigt, was es hat
Seit Jahrzehnten zielen die Pläne des angeblichen russischen Meisterstrategen Wladimir Putin auf eine Einschüchterung der Europäer. Im Fall der vormals neutralen neuen Nato-Mitglieder Finnland und Schweden ging dies bekanntlich schon nach hinten los. Jetzt zeigen sich Deutsche, Briten und Franzosen trotziger und wehrhafter als gedacht.

Frankreich ließ am Wochenende ein Awacs-Aufklärungsflugzeug, begleitet von zwei Kampfjets, über dem Schwarzen Meer aufsteigen – und demonstrierte den Willen, die Regierung in Kiew künftig unabhängig von den USA mit hochaufgelösten Bildern aus ukrainischen Kampfzonen zu versorgen. Zugleich erlaubte sich Paris, auf Grönland Luftlandeübungen abzuhalten und vor der Küste Kanadas das neueste französische Atom-U-Boot auftauchen zu lassen.

Aus Europa kommen verblüffend schlechte Nachrichten – für Putin und für Trump.

auf diese Stärkung der "europäischen Säule" in der NATO warte ich schon seit Jahrzehnten.

[voyageur]

Angesichts der Dringlichkeit „ein Zeitfenster von drei oder vier Jahren“, um die Fähigkeiten der NATO zu stärken
FOB (französisch)
Nathan Gain 16. März 2025
Drei bis vier Jahre. Das ist die Zeit, die den NATO-Staaten zum Schießen bleibt, um ihre militärischen Fähigkeiten zu stärken, bevor sie in eine andere Form der Dringlichkeit übergehen, meint der Supreme Allied Commander Transformation (SACT), der französische Admiral Pierre Vandier.

„Ein sehr, sehr starkes Gefühl der Dringlichkeit“
„Es fehlt die Zeit, das ist das Problem.“ Das Gefühl der Dringlichkeit ist in den Reihen der Atlantischen Allianz, die von Admiral Vandier anlässlich eines Austauschs beim Paris Defence & Strategy Forum vertreten wird, spürbar. Die Umwandlung ihrer Streitkräfte wird nun angesichts der Verschlechterung der Sicherheitslage mit Hochdruck vorangetrieben. Der NATO-Verteidigungsplanungsprozess – der berühmte NDPP – zur Verteilung der Kapazitätsziele auf die Mitgliedstaaten hat seinen Zyklus beschleunigt. Die bisher für Oktober erwartete Übergabe der Kopie durch den SACT ist nun für den nächsten Monat geplant.

„Heute haben wir eine 80-prozentige Akzeptanz der Kapazitätsziele der 32 Länder. Alle großen Länder haben zugestimmt, auch diejenigen, die normalerweise nicht zustimmen“, verkündet der SACT. Grund genug, zuversichtlich auf die Präsentation eines fertigen Dokuments beim Gipfel in Den Haag im kommenden Juni zu sein. “Das bedeutet, dass der Plan bekannt ist. Jedes Land weiß, was es zu tun hat“, fügt er hinzu. Jeder NDPP ist für zwei Jahrzehnte festgelegt und wird alle vier Jahre zyklisch überarbeitet. Die NATO befindet sich derzeit in der dritten Phase des aktuellen Zyklus und bereitet die politische Richtlinie für 2027 vor.

„Das NDPP ist das, was die Nationen von der NATO gefordert haben“, erinnert Admiral Vandier. Jeder muss die eine oder andere Fähigkeit anbieten, die für den Erfolg der militärischen Pläne erforderlich ist, die von der anderen strategischen Säule der NATO, dem Obersten Alliierten Befehlshaber Europa (SACEUR), einem Posten, der vom amerikanischen General Christopher G. Cavoli besetzt ist, entworfen wurden. Es geht nicht so sehr um Kämpfer oder Material, sondern um die Gesamtheit der Mittel, die in der Lage sind, die von den Plänen des SACEUR geforderten Effekte zu erzielen: eine mechanisierte Brigade, eine Marinefliegergruppe oder auch ein Jagdgeschwader. Darüber hinaus liegt ihre Zusammensetzung allein im Ermessen des jeweiligen Landes.

„Die Nationen haben beschlossen, sich bei der Festlegung der Kapazitätsziele keine zeitlichen Beschränkungen aufzuerlegen“. Eine trügerische zeitliche Flexibilität, denn für das SACT „ist das Gefühl der Dringlichkeit klar vorhanden. Heute glauben wir, dass wir ein Zeitfenster von drei bis vier Jahren haben, in dem wir Dinge tun können, bevor wir uns in einer sehr, sehr starken Dringlichkeit wiederfinden“.

Ein „sehr großes“ Loch, das gefüllt werden muss
Die Herausforderung ist für die 32 betroffenen Nationen groß. „Insgesamt fehlten 30 % der Capability Targets des vorherigen Zyklus, und jetzt werden wir weitere 30 % hinzufügen“, stellt der SACT fest. Der Rückstand ist trotz der seit 2022 unternommenen Anstrengungen spürbar und vergrößert nur noch das „riesige Loch“, das es zu füllen gilt. „Wir befinden uns in einer Zeit, in der alles wichtig ist und in der uns alles fehlt. Man muss also ziemlich klug sein. Es ist sinnlos, einen Berg von Granaten und 7,62-mm-Patronen anzulegen, sondern es geht vielmehr darum, Werkzeuge der Souveränität zu erwerben, „enablers“, die den Reihen der europäischen Nationen entsprechen.

Angesichts von Gegnern, die weit weniger Hemmungen haben als früher, wird es laut Admiral Vandier oberste Priorität haben, das Offensivarsenal so schnell wie möglich zu verstärken. Denn seit Februar 2022 reicht die von der NATO von Anfang an bevorzugte Verteidigungshaltung nicht mehr aus, um abzuschrecken. „Wenn Sie heute keine Offensivwaffen haben, können Sie niemanden abschrecken", und ein Schild, egal wie dick er auch sein mag, ist nicht mehr so sehr ein abschreckendes Element, sondern eher eine ‚Aufforderung, zu versuchen, ihn zu durchbrechen‘, warnt der französische Offizier.

„Wir haben ein großes Defizit in Bezug auf die Integrated Air and Missile Defence (IAMD), also die Boden-Luft-Verteidigung. Das sind, um es auf Französisch zu sagen, die MAMBA- oder Crotale-Batterien. Wir sind erheblich im Rückstand, wir können nicht einmal unsere eingesetzten Soldaten zufriedenstellend schützen“, fährt der SACT fort. Eine weitere kritische Fähigkeit sind die Commandement-Tools, die sich potenziell im Zentrum eines „digitalen Krieges“ befinden könnten, ein Szenario, für das die NATO insbesondere an „einer Form der Datenverarbeitungskontrolle“ arbeitet. Die künstliche Intelligenz wird dabei eine Rolle spielen und weitere Fragen in Bezug auf die gemeinsame Nutzung und Sicherung aufwerfen.

Von diesen zu entwickelnden „Enablern“ sind einige einfach und andere kompliziert. Der Haken ist, dass einige der kompliziertesten und kritischsten im Wesentlichen von den Amerikanern gehalten werden, erinnert Admiral Vandier. Der Großteil der in Europa vorhandenen bodengestützten Langstreckenwaffen wird beispielsweise von den Vereinigten Staaten bereitgestellt.

Dazu gehören unter anderem die ATACMS-Raketen (Army TACtical Missile System), die von HIMARS-Trägersystemen geschossen werden, die kürzlich von mehreren europäischen Ländern erworben wurden.

Washington gehört zwar zu den „großen Staaten“, die die neuen Kapazitätsziele akzeptiert haben, aber die Realität von gestern ist in einer sich beschleunigenden Welt nicht die von morgen. Es ist übrigens weniger die Frage des amerikanischen Beitrags zum NATO-Haushalt – etwa 500 Millionen Dollar pro Jahr – als vielmehr die Frage nach dem künftigen Fußabdruck der in Europa stationierten amerikanischen Streitkräfte, die Anlass zur Sorge gibt. Für den SACT ist das nicht sehr überraschend, denn er erinnert daran, dass die neue US-Präsidentschaft nur den bereits in der Vergangenheit oft gehörten Diskurs über eine mögliche Neuverteilung der Lasten auf beiden Seiten des Atlantiks wieder aufgreift, wenn auch mit mehr Biss. Für den europäischen Kern der NATO ist es daher an der Zeit, sich gemeinsam zu mobilisieren.

Das notwendige europäische Erwachen
„Derzeit sind etwa 60 % der europäischen Militärgüter amerikanischer Herstellung“, erinnert der SACT. Morgen könnte sich dieses Verhältnis zugunsten der europäischen Branche umschlagen. Das E5-Format, das die fünf größten Militärnationen Europas vereint, sendet vermehrt Botschaften in diese Richtung. Nach Berlin und Warschau trafen sie sich diese Woche in Paris zu einem weiteren Meilenstein und einigen starken Botschaften. „Wir haben uns unter dem amerikanischen Schutzschirm versteckt und die Tatsache ausgenutzt, dass jemand anderes uns verteidigt. Wir haben verstanden, dass es für die Sicherheit unserer Bürger und unserer Demokratien vorrangig ist, dass Europa eine autonome Verteidigungsfähigkeit unter Beweis stellt“, erklärte der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto.

„Wir sehen, dass eine Art europäisches Erwachen stattfindet“, beobachtet der Hohe Vertreter der NATO. Tatsächlich bilden sich Kapazitätskerne um die dringlichsten Bedürfnisse. Die European Sky Shield Initiative (ESSI) zum Beispiel für das Boden-Luft-Segment. Oder die European Long Strike Approach (ELSA), eine Initiative zur Wiederherstellung dieser „konventionellen Abschreckungsmittel, die dem Gegner von morgen strategische und taktische Dilemmata bereiten werden“. ELSA wurde von Frankreich, Italien, Deutschland und Polen initiiert und hat sich schnell auf das Vereinigte Königreich und Schweden ausgeweitet.

Auch die Niederlande haben angekündigt, sich an diesen Bemühungen beteiligen zu wollen, die zu Boden-Boden- und Luft-Boden-Lösungen mit einer Reichweite von 1000 bis 2000 km führen könnten.

Andere gehen alleine voran. So hat die Türkei gerade eine neue ballistische Rakete auf 560 km geschossen, eine „sehr, sehr kluge“ Entscheidung und „eine Art, sich an den Tisch der nächsten Diskussion“ über den INF-Vertrag einzuladen. Unabhängig von der angestrebten Kapazität „muss der Ansatz strategisch sein, es geht nicht nur darum, Brigaden an der NATO-Grenze zu versammeln. Es geht auch darum, den nächsten Schritt zu machen, um die Sicherheitsarchitektur von morgen aufzubauen“, betont Admiral Vandier.

Für wen man einkauft oder wie man sich entwickelt, spielt für eine Allianz, die ‚die Messlatte höher legt‘, aber keine Industriepolitik betreibt, keine Rolle. An Ideen mangelt es ihr jedoch nicht. Zu den Pisten, die zur Beschleunigung diskutiert werden, gehört der duale Charakter bestimmter Technologien, angefangen bei den Informationstechnologien. „Wenn wir uns gegenüber komplexen Prozessen, Überspezifizierung und der Abwesenheit jeglichen Risikos im militärischen Bereich desensibilisieren, können wir schließlich sehr ausgereifte zivile Technologien in den militärischen Bereich übertragen“, meint Admiral Vandier. Für die E5-Länder wird das Erwachen „durch eine Beschleunigung der Entwicklung unserer Verteidigungsindustrie erfolgen, indem die Frage der Untervergabe zur Begrenzung von Engpässen angegangen wird und unsere Agenda zur Rückverlagerung und Vereinfachung fortgesetzt wird“.

Die finanziellen Mittel sind zumindest auf dem Papier vorhanden. Die nationalen Haushalte steigen an, eine Entwicklung, die durch das Versprechen einer Lockerung der europäischen Vorschriften unterstützt wird. Dank des von Präsidentin von der Leyen vorgelegten Plans ReArm Europe könnten theoretisch zusätzliche 800 Milliarden Euro in die europäische Militärmaschinerie fließen. Jetzt sind die Industriellen am Zug. „Europa hat den Plan. Jetzt muss er umgesetzt werden, es muss eine Industrie geschaffen oder zumindest gestärkt werden“, betont Admiral Vandier.

Die punktuellen Anstrengungen hier und da bei bestimmten kritischen Ausrüstungen – vor allem Artillerie und komplexe Munition – können nicht über drei Jahrzehnte hinweg ohne Investitionen in Werkzeugmaschinen, Rohstoffe und andere Lieferketten hinwegtäuschen. „Es muss alles wieder aufgebaut werden, und das ziemlich schnell“, fasst er zusammen.
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