Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Kongo Erich]

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Als Zweckbündnis würde ich z.B das griechisch - französische Verteidigungsabkommen aus dem Jahr 2021 ansehen, dass u.a auch Artikel zur Gegenseitigen Verteidigung erhält. Ich bin der Auffassung das eine EU Armee kurz bzw. Mittelfristig nicht umsetzbar ist, aus den genannten Gründen. Mit einer Koalition der Willigen würde sich aber was machen lassen und es können sich im Nachhinein andere Staaten anschließen.
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also ein Europa der zwei Geschwindigkeiten - wer willig ist, geht mit bilateralen Abkommen voran, wer nicht willig ist bleibt stehen oder hinkt hinterher ?

[Skywalker]

also ein Europa der zwei Geschwindigkeiten - wer willig ist, geht mit bilateralen Abkommen voran, wer nicht willig ist bleibt stehen oder hinkt hinterher ?

Ich bin mal Realist und sehe das es sehr schwer werden wird, bei den Einzelinteressen der 27 Nationen auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Was das bilaterale Abkommen zwischen Griechenland und Frankreich angeht, so habe ich dieses als Beispiel erwähnt, dieses Abkommen richtet sich Primär gegen eine Bedrohung. Durch dieses Abkommen werden Bedrohungen in anderen Regionen wie dem Baltikum nicht abgedeckt.

[voyageur]

Ich bin mal Realist und sehe das es sehr schwer werden wird, bei den Einzelinteressen der 27 Nationen auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Was das bilaterale Abkommen zwischen Griechenland und Frankreich angeht, so habe ich dieses als Beispiel erwähnt, dieses Abkommen richtet sich Primär gegen eine Bedrohung. Durch dieses Abkommen werden Bedrohungen in anderen Regionen wie dem Baltikum nicht abgedeckt.

Und dein Beispiel zeigt auch das Problem Europas, unterschiedliche Lageeinschätzungen. Während die Türkei für Paris ein "Strategischer Wettbewerber" ist , wie China, Russland und der Iran, ist er für Berlin, Madrid und [London] zur Zeit ein möglicher Eurofighter Kunde

@muck
dass man den Franzosen Geld dafür in die Hand drückt, ihr Arsenal zu erweitern, und sich auf der Basis eines belastbaren Vertrags unter den Schutz der Force de dissuasion stellt.

Beide Punkte sind diskussionswürdig,
Geld für größeres Arsenal. Mit unseren 300 Sprengköpfen, können wir schon jetzt einen grossen Teil der Erde in eine Wüste verwandeln
belastbaren Vertrag wenn er aber im Konfliktfall nicht eingehalten wird, wo willst da dann später Klage einreichen.

Für mich ist der wesentliche Punkt das gegenseitige Vertrauen. Die französische Nation muss doch das Risiko eingehen eventuell Lyon zu opfern, um Berlin zu schützen.
Zur Zeit ist die "Grösse des Schutzschirmes" durch die "vitalen Interessen" bestimmt, die nun mal keiner ausser dem Präsident kennt. Diesen durch einen definierten Raum zu ersetzen, muss die Nation diskutieren, anerkennen und akzeptieren. Es ist dann eine moralische Verpflichtung. Und entsprechend wählen; Es ist also ein Thema für Präsidentschaftswahlen.

Aber Verpflichtungen laufen gegenseitig. Der "Schutzsuchende" verpflichtet sich für sein Vaterland mit allen konventionellen Mittel zu kämpfen, seine Armee entsprechend auszurüsten, sowohl finanziell, als auch materiel und personnel, um seinen Beitrag zur konventionnellen europäischen Verteidigung zu leisten.

Und die konventionelle europäische Verteidigung muss auch über eine souveraine konventionelle Abschreckung verfügen. Langstrecken FK und Drohnen.

[MartiniX]

Und dein Beispiel zeigt auch das Problem Europas, unterschiedliche Lageeinschätzungen. Während die Türkei für Paris ein "Strategischer Wettbewerber" ist , wie China, Russland und der Iran, ist er für Berlin, Madrid und [London] zur Zeit ein möglicher Eurofighter Kunde

Streiche "möglich":

https://defence-network.com/40-eurofight...e-tuerkei/

[Broensen]

https://defence-network.com/40-eurofight...e-tuerkei/

„Deutschland hat sich sehr lange gewehrt“, bemerkte Güler in Bezug auf den gewünschten Kauf der Kampfflugzeuge, „doch dank der Unterstützung unserer Freunde in der NATO, des Vereinigten Königreichs, Italiens und Spaniens, hat Deutschland schließlich eine positive Antwort gegeben.“

Jetzt machen wir ausnahmsweise das, was alle schon lange von uns fordern, jetzt ist das auch wieder nicht in Ordnung....!

[muck]

Man könnte auch titeln: Deutschland stimmt Kampfjet-Verkauf an einen Staat zu, dessen Präsident öffentlich darüber nachdenkt, Israel anzugreifen.

[PKr]

Nachdem die neue EU-Kommission mit dem Litauer Andrius Kubilius erstmals einen Kommissar für Verteidigung benannt hat, ist m.E. ein Thread hierfür angebracht. Kubilius will laut Deutschlandfunk(-Link-) in den ersten 100 Tagen gemeinsam mit der neuen Außenbeauftragten Kaja Kallas ein Strategiepapier zu Sicherheit und Verteidigung erarbeiten.
Meine Hoffnung ist, daß das über die bloße Koordination von Rüstungsprojekten hinaus geht.

[Kongo Erich]

Hi,
is ja schon dass das Thema erneut aufgegriffen wird - wie z.B. hier schon
https://www.forum-sicherheitspolitik.org...hp?tid=621

Aber warum unter "Blickpunkt Welt" und nicht unter "Europa"?

[PKr]

Weil ich hoffe, daß mit einem EU-Verteidigungskommissar langsam ein neues Denken Einzug hält. Und eine vernünftig koordinierte EU könnte und müßte ihre Ressourcen auch außerhalb Europas einsetzen.

[Helios]

Bei der Forenstruktur geht es logischerweise um die Ursache, nicht die jeweilige Wirkung. Ich habe die Stränge entsprechend miteinander verbunden.

[Kongo Erich]

Könnte man dieses gemeinsame Vorgehen schon als Ansatz für eine EU-Verteidigung sehen?
Militärhilfe naht: Großbritannien und Frankreich erwägen Truppenentsendung in die Ukraine

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Großbritannien bildet bereits ukrainische Truppen in Großbritannien aus, doch Healeys Besuch in Kiew vor Weihnachten lässt darauf schließen, dass ein solches Programm auch in der Ukraine selbst beginnen könnte.
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Während eines Treffens in Brüssel mit NATO-Chef Mark Rutte und EU-Staats- und Regierungschefs sprach Macron mit Wolodymyr Selenskyj auch über die Entsendung französischer Truppen vor Ort, um einen dauerhaften Frieden zu sichern, berichtet The Guardian.
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Trump hat klargestellt, dass er im Falle einer friedlichen Lösung keine Truppen zur Gewährleistung der Sicherheit in der Ukraine entsenden würde.
Dies hat mehrere europäische Staats- und Regierungschefs dazu veranlasst, darüber zu diskutieren, ob sie bereit wären, im Zuge eines Waffenstillstands Truppen zur Gewährleistung des Friedens bereitzustellen.

[Schneemann]

Aktuelle politische Entwicklungen:

EU-Ratspräsidentschaft übernommen

Polen und die sieben Dimensionen von Sicherheit [...]

Für Polens Premierminister Donald Tusk hat die EU-Ratspräsidentschaft schon Wochen vor dem Jahreswechsel begonnen. Er hat sich mit den Staatschefs der baltischen Staaten getroffen, mit denen der skandinavischen gesprochen, mit dem französischen Präsidenten und dem CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Tusk hat sich vorbereitet, denn er hat große Pläne für seine Ratspräsidentschaft, die sein Land während einer "dramatischen Situation" der Europäischen Union übernehme. [...]

Polens zweite EU-Ratspräsidentschaft nach 2011 ist der Moment dafür, bestätigt Polens Vize-Europaministerin Magdalena Sobkowiak-Czarnecka im Gespräch mit der ARD. "Ich denke, die Umstände begünstigen, dass diese Präsidentschaft etwas Besonderes wird", so Sobkowiak-Czarnecka. "Weil wir die ersten mit einer neuen Kommission sind, mit einem neuen Parlament." Damit sei eine klare Herausforderung verbunden sei. "Sicherheit, Europa!" ist das Motto der Präsidentschaft und um Sicherheit soll es gehen. Es gebe sieben Dimensionen von Sicherheit, sagt Sobkowiak-Czarnecka. "Natürlich ist die erste die offensichtlichste, an die wir in Zeiten des Krieges auf unserem Kontinent sofort denken: die äußere Sicherheit." [...]

Es gehe auch um die Energieversorgung, um die Wirtschaft mit der Herausforderung eines neuen US-Präsidenten Donald Trump, Nahrungsmittelversorgung und Gesundheitspolitik. Hinzu käme die interne Absicherung gegen Sabotage und Spionage und um Datensicherheit. All das sei miteinander verbunden, so die Vize-Europaministerin. "Wenn wir über Informationssicherheit sprechen, geht es um Desinformation, die Teil hybrider Kriegsführung ist." Es liege an den Ländern der EU, stark und vorbereitet zu sein. [...]

https://www.tagesschau.de/ausland/europa...t-100.html

Schneemann

[Kongo Erich]

ich glaub, das passt hier auch rein:
EU-Gipfel
EU und Ukraine unterzeichnen Sicherheitsvereinbarung

Nach großen Staaten wie den USA, Großbritannien und Deutschland macht nun auch die EU der Ukraine langfristige Sicherheitszusagen. Einen direkten militärischen Beistand sagt die EU in der Vereinbarung jedoch nicht zu.

Die EU hat mit der Ukraine eine Vereinbarung zur Sicherheitskooperation und langfristigen Unterstützung getroffen. Das Dokument wurde am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel unterzeichnet.

Konkret sieht die Vereinbarung beispielsweise einen neuen Krisenmechanismus vor. Sollte Russland etwa bei der aktuellen Invasion Atomwaffen einsetzen oder nach dem Ende des derzeitigen Krieges erneut angreifen, soll es auf Ersuchen einer der beiden Seiten innerhalb von 24 Stunden Konsultationen geben. Gemeinsam würde dann über mögliche Unterstützung etwa durch Waffenlieferungen beraten. Einen direkten militärischen Beistand sagt die EU in der Vereinbarung nicht zu.
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[alphall31]

Wie sollte die EU auch militärischen Beistand leisten ohne eigene Armee

[Kongo Erich]

Im Thread gehts ja auch um die Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik