Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[triangolum]

Es macht ja wenig Sinn neue Schiffe im Hafen vor sich hin rosten zu lassen. Da wird sich eine Lösung finden müssen. Gut möglich das an der Sache mehr dran sein könnte als nur Gedankenspiele.

[PKr]

Nach französischen Presseberichten laufen derzeit Verhandlungen zwischen Frankreich und Russland zur Beendigung des Projektes.
Demnach hat Russland bisher 840 mio EUR an Frankreich überwiesen. Die französische Staatswerft DCNS hat davon u.a. die Heckteile beider Schiffe von der OSK-Werft in St. Petersburg bauen lassen und dafür dort u.a. CAD-Systeme eingeführt. Weiterhin wurde russische Technik im Wert von 30 mio EUR je Schiff gekauft und 400 russische Matrosen ein halbes Jahr lang in St. Nazaire geschult.

Nach diesen Berichten ist das französische Angebot, 790 mio EUR zurückzuzahlen, die russische Technik auszubauen und zurückzugeben und die Russen bei weiteren Verkaufsverhandlungen zu konsultieren.

Demgegenüber verlangen die Russen angeblich außer den kompletten 840 mio EUR weitere 300 mio EUR als Ausgleich für die Navalisierung der KA-52 Hubschrauber und bereits umgebaute Hafenanlagen sowie ein Vetorecht beim Weiterverkauf. Angeblich beinhaltet der Vertrag aus 2011 eine Pönale von maximal 250 mio EUR für die Nichtauslieferung der beiden Schiffe.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/trotz-russischer-manoever-nato-reduziert-luftraumueberwachung-im-baltikum-13734712.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/trot ... 34712.html</a><!-- m -->

Trotz russischer Manöver

Nato reduziert Luftraumüberwachung im Baltikum

Im Zuge der Ukraine-Krise hat die Nato die Luftraumüberwachung im Baltikum extrem ausgebaut. Jetzt wird wieder reduziert. Von September an starten nur noch deutsche oder ungarische Jets, wenn sich russische Flugzeuge nähern.
04.08.2015 ....

[WideMasta]

AG schreibt folgendes:

Großübungen von Russland und NATO: Wächst damit die Kriegsgefahr?

<!-- m --><a class="postlink" href="http://augengeradeaus.net/2015/08/grossuebungen-von-russland-und-nato-waechst-damit-die-kriegsgefahr/">http://augengeradeaus.net/2015/08/gross ... egsgefahr/</a><!-- m -->

Seit Beginn der Ukraine-Krise vor mehr als einem Jahr haben die Großübungen des Militärs in Russland wie auf der NATO-Seite deutlich zugenommen. Wächst ausgerechnet mit diesen Manövern die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung zwischen beiden Seiten, bereiten sich sowohl die NATO als auch Russland konkret auf einen Krieg gegeneinander vor?

Möglicherweise ja......

Bei dem wie die Bw aufgestellt ist sage ich dann mal eines. Prosit Neujahr

[WideMasta]

AFA 2015: Russia has closed air power gap with NATO, US warns

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.janes.com/article/54311/afa-2015-russia-has-closed-air-power-gap-with-nato-us-warns">http://www.janes.com/article/54311/afa- ... o-us-warns</a><!-- m -->

[Schneemann]

Die Ankündigung von Trump, die Rolle der USA innerhalb der NATO neu zu überdenken - auch gerade in finanzieller Hinsicht - oder gar neu auszuhandeln, wenn die knausrigen Europäer, allen voran auch die Deutschen, ihre Wehretats nicht anheben, scheint dem alten Gedanken einer europäischen Armee wieder neuen Schwung gegeben zu haben...

Europarede

Juncker macht sich für europäische Armee stark [...]

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker pocht auf eine engere Zusammenarbeit der Europäer in der Sicherheitspolitik. Unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahl müsse die EU die europäische Verteidigung anders organisieren. „Die Amerikaner, denen wir viel verdanken, ... die werden nicht auf Dauer für die Sicherheit der Europäer sorgen“, mahnte Juncker am Mittwochabend in einer Europarede in Berlin. „Das müssen wir schon selbst tun. Deshalb brauchen wir einen neuen Anlauf in Sachen europäische Verteidigungsunion bis hin zu dem Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee.“ [...]

Die „Europa-Rede“ eines der drei höchsten Repräsentanten der EU in Berlin erinnert seit 2010 regelmäßig am 9. November an den Mauerfall 1989, der ein ungeteiltes Europas möglich gemacht hat.

http://www.handelsblatt.com/politik/inte...21492.html

Schneemann.

[triangolum]

Die Theorie, der König sei am 3.Oktober von seinem Thron gestiegen und alles was jetzt kommt ist eine Multi-Polare Welt scheint Nahrung zu bekommen. Die vielen Aussagen aus den USA, die Handlungen derer und das handeln hierzulande , der EU und anderer zeigt das die USA nun nicht mehr den König stellen und es nun mehr und mehr Eliten und Staaten merken.

In diesem Kontex ist auch diese Aussage zu sehen und auch die Forderungen in Deutschland das Budget für Armee und anderes zu erhöhen.

[Realist...]

EU-Erfolgsmeldung: Ein neues Papier...

Ironie ein
Ist das nun als Erfolg zu werten, oder nur eine Möglichkeit 5 Häkchen in 5 Kästchen ordentlich und erfolgreich auf einem Zettel unterzubringen?
Ironie aus

Auszug aus s.u.
There would be “far greater and quicker decision-making” in Brussels, but the Commission acknowledges “there is the risk of alienating parts of society which feel that the EU lacks legitimacy.”
Risk oder fact ?
Meiner persönlichen Meinung nach ist es schon so lange FACT, das es bereits wieder vergessen oder einfach ignoriert wurde.
(Ich akzeptiere natürlich auch jede andere Meinung)

http://www.politico.eu/article/breaking-...eu-future/

[Realist...]

SRY, ich hatte etwas vergessen ;-(

http://g8fip1kplyr33r3krz5b97d1.wpengine...LITICO.pdf

[Schneemann]

Zumindest ein vorsichtiges Ja, dem aber auch gleich ein wenig Zurückrudern folgt (Stichwort: Entscheidungsfindung):

Merkel schließt sich Macron-Plan für Interventionsarmee an

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel geht in der Debatte über eine engere europäische Verteidigungspolitik auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu. “Ich stehe Präsident Macrons Vorschlag einer Interventionsinitiative positiv gegenüber”, sagte Merkel der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Sie warb zudem für eine gemeinsame Politik der Staatengemeinschaft bei den Vereinten Nationen (UN) und einen EU-Sicherheitsrat. Bei einer einheitlichen EU-Asylpolitik hofft die Kanzlerin auf Kompromisslösungen. Mit Blick auf die vereinbarte engere Zusammenarbeit der EU-Staaten (Pesco) sagte Merkel, dass eine Interventionstruppe mit gemeinsamen militärstrategischen Vorstellungen in die Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit eingepasst werden müsse. [...]

Mit ihrem Vorstoß öffnet Merkel die Tür für einen Kompromiss in einem Streitthema zwischen Deutschland und Frankreich. [...] Die Kanzlerin schränkte allerdings ein, dass die Bundeswehr eine sogenannte Parlamentsarmee bleiben solle, somit jeder Einsatz im Ausland stets vom Bundestag vorab gebilligt werden müsse. Eine solche Interventionsinitiative bedeute auch nicht, “dass wir bei jedem Einsatz dabei sind”. Auf eine konkrete Truppenstärke und mögliche Kosten wollte sie sich nicht festlegen.

https://de.reuters.com/article/deutschla...IZ0G7?il=0

Schneemann.

[lime]

Das erinnert an orwellschen Neusprech. Europäische Verteidigungspolitik und geplante Interventionsarmee in einem Atemzug.

[securmo]

Noch mehr Sicherheit für die EU? Ich weiß nicht. Ich finde es teilweise in Deutschland schon ein wenig übertrieben, wie alle gleich durchdrehen nur weil z.b. ein herrenloser Werkzeugkoffer rumsteht, der von einem Handwerker stehen gelassen wurde, siehe diesen zeitungsartikel: https://www.hna.de/kassel/mitte-kassel-o...74893.html
Schon ein wenig übertrieben oder?

[Helios]

Ich kann dir nicht so ganz folgen, auf was möchtest du hinaus? Und was hat der Titel mit dem White Paper und deinem Beitrag zu tun?

[lime]

Ein Kollege vertritt die Theorie das multikulturelle Staaten am Ende immer als Polizeistaat enden. Vielleicht hat er ja Recht... wird die Zukunft zeigen.

[PKr]

In einigen Bereichen nimmt die permanente europäische strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) ja konkrete Formen an, wobei die Luftwaffe zu führen scheint, mit
- SALIS, den gemieteten Transportflugzeugen in Halle/Leipzig,
- SAC, dem C17-Transportflugzeuggeschwader in Ungarn und jetzt
- MMF, den Tank-und Transportflugzeugen in Eindhoven.

Bei den Armeen scheint es vor Allem bilaterale Kooperationen zu geben.

Gibt es ähnliche Ambitionen im Marinebereich, z.B. bei Tankern oder Unterstützungssschiffen? M.E. würde es Sinn machen, aber gefunden habe ich dazu bisher nichts substantielles.