Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[WideMasta]

AFA 2015: Russia has closed air power gap with NATO, US warns

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.janes.com/article/54311/afa-2015-russia-has-closed-air-power-gap-with-nato-us-warns">http://www.janes.com/article/54311/afa- ... o-us-warns</a><!-- m -->

[Schneemann]

Die Ankündigung von Trump, die Rolle der USA innerhalb der NATO neu zu überdenken - auch gerade in finanzieller Hinsicht - oder gar neu auszuhandeln, wenn die knausrigen Europäer, allen voran auch die Deutschen, ihre Wehretats nicht anheben, scheint dem alten Gedanken einer europäischen Armee wieder neuen Schwung gegeben zu haben...

Europarede

Juncker macht sich für europäische Armee stark [...]

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker pocht auf eine engere Zusammenarbeit der Europäer in der Sicherheitspolitik. Unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahl müsse die EU die europäische Verteidigung anders organisieren. „Die Amerikaner, denen wir viel verdanken, ... die werden nicht auf Dauer für die Sicherheit der Europäer sorgen“, mahnte Juncker am Mittwochabend in einer Europarede in Berlin. „Das müssen wir schon selbst tun. Deshalb brauchen wir einen neuen Anlauf in Sachen europäische Verteidigungsunion bis hin zu dem Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee.“ [...]

Die „Europa-Rede“ eines der drei höchsten Repräsentanten der EU in Berlin erinnert seit 2010 regelmäßig am 9. November an den Mauerfall 1989, der ein ungeteiltes Europas möglich gemacht hat.

http://www.handelsblatt.com/politik/inte...21492.html

Schneemann.

[triangolum]

Die Theorie, der König sei am 3.Oktober von seinem Thron gestiegen und alles was jetzt kommt ist eine Multi-Polare Welt scheint Nahrung zu bekommen. Die vielen Aussagen aus den USA, die Handlungen derer und das handeln hierzulande , der EU und anderer zeigt das die USA nun nicht mehr den König stellen und es nun mehr und mehr Eliten und Staaten merken.

In diesem Kontex ist auch diese Aussage zu sehen und auch die Forderungen in Deutschland das Budget für Armee und anderes zu erhöhen.

[Realist...]

EU-Erfolgsmeldung: Ein neues Papier...

Ironie ein
Ist das nun als Erfolg zu werten, oder nur eine Möglichkeit 5 Häkchen in 5 Kästchen ordentlich und erfolgreich auf einem Zettel unterzubringen?
Ironie aus

Auszug aus s.u.
There would be “far greater and quicker decision-making” in Brussels, but the Commission acknowledges “there is the risk of alienating parts of society which feel that the EU lacks legitimacy.”
Risk oder fact ?
Meiner persönlichen Meinung nach ist es schon so lange FACT, das es bereits wieder vergessen oder einfach ignoriert wurde.
(Ich akzeptiere natürlich auch jede andere Meinung)

http://www.politico.eu/article/breaking-...eu-future/

[Realist...]

SRY, ich hatte etwas vergessen ;-(

http://g8fip1kplyr33r3krz5b97d1.wpengine...LITICO.pdf

[Schneemann]

Zumindest ein vorsichtiges Ja, dem aber auch gleich ein wenig Zurückrudern folgt (Stichwort: Entscheidungsfindung):

Merkel schließt sich Macron-Plan für Interventionsarmee an

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel geht in der Debatte über eine engere europäische Verteidigungspolitik auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu. “Ich stehe Präsident Macrons Vorschlag einer Interventionsinitiative positiv gegenüber”, sagte Merkel der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Sie warb zudem für eine gemeinsame Politik der Staatengemeinschaft bei den Vereinten Nationen (UN) und einen EU-Sicherheitsrat. Bei einer einheitlichen EU-Asylpolitik hofft die Kanzlerin auf Kompromisslösungen. Mit Blick auf die vereinbarte engere Zusammenarbeit der EU-Staaten (Pesco) sagte Merkel, dass eine Interventionstruppe mit gemeinsamen militärstrategischen Vorstellungen in die Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit eingepasst werden müsse. [...]

Mit ihrem Vorstoß öffnet Merkel die Tür für einen Kompromiss in einem Streitthema zwischen Deutschland und Frankreich. [...] Die Kanzlerin schränkte allerdings ein, dass die Bundeswehr eine sogenannte Parlamentsarmee bleiben solle, somit jeder Einsatz im Ausland stets vom Bundestag vorab gebilligt werden müsse. Eine solche Interventionsinitiative bedeute auch nicht, “dass wir bei jedem Einsatz dabei sind”. Auf eine konkrete Truppenstärke und mögliche Kosten wollte sie sich nicht festlegen.

https://de.reuters.com/article/deutschla...IZ0G7?il=0

Schneemann.

[lime]

Das erinnert an orwellschen Neusprech. Europäische Verteidigungspolitik und geplante Interventionsarmee in einem Atemzug.

[securmo]

Noch mehr Sicherheit für die EU? Ich weiß nicht. Ich finde es teilweise in Deutschland schon ein wenig übertrieben, wie alle gleich durchdrehen nur weil z.b. ein herrenloser Werkzeugkoffer rumsteht, der von einem Handwerker stehen gelassen wurde, siehe diesen zeitungsartikel: https://www.hna.de/kassel/mitte-kassel-o...74893.html
Schon ein wenig übertrieben oder?

[Helios]

Ich kann dir nicht so ganz folgen, auf was möchtest du hinaus? Und was hat der Titel mit dem White Paper und deinem Beitrag zu tun?

[lime]

Ein Kollege vertritt die Theorie das multikulturelle Staaten am Ende immer als Polizeistaat enden. Vielleicht hat er ja Recht... wird die Zukunft zeigen.

[PKr]

In einigen Bereichen nimmt die permanente europäische strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) ja konkrete Formen an, wobei die Luftwaffe zu führen scheint, mit
- SALIS, den gemieteten Transportflugzeugen in Halle/Leipzig,
- SAC, dem C17-Transportflugzeuggeschwader in Ungarn und jetzt
- MMF, den Tank-und Transportflugzeugen in Eindhoven.

Bei den Armeen scheint es vor Allem bilaterale Kooperationen zu geben.

Gibt es ähnliche Ambitionen im Marinebereich, z.B. bei Tankern oder Unterstützungssschiffen? M.E. würde es Sinn machen, aber gefunden habe ich dazu bisher nichts substantielles.

[Schneemann]

UK, Italy and Sweden launch trilateral industrial discussion on FCAS

The three nations so far signed up to partner on the Future Combat Air System Technology Initiative (FCAS TI) have begun industrial discussions on developing a “world-leading” combat aviation capability. The prime companies from each of the nations – BAE Systems from the UK, Leonardo from Italy and Saab from Sweden – issued a joint statement on 22 July in which they noted that the framework would see the partners combine their expertise to collaborate in the development of the cutting-edge technologies required. [...]

Together, the companies will assess common routes to future combat air capability using their know-how, expertise and technology development activities across current and future combat air systems,” the statement, which was released during the virtual Farnborough International Airshow, said.

https://www.janes.com/defence-news/news-...on-on-fcas

Schneemann.

[voyageur]

Das (französische) "Hohe Komitee zur Bewertung der militärischen Kondition" wird einbezogen
Die Möglichkeit der Anerkennung der Anwendbarkeit der als "Arbeitszeit" bezeichneten Richtlinie vom 4. November 2003 auf das Militär durch den Gerichtshof der Europäischen Union sorgte für Aufsehen.
Dies veranlasste das (französische) High Military Condition Assessment Committee, eine Stellungnahme zu formulieren.
Am 9. April veröffentlichte das HCECM daher eine Notiz, die am 13. April online gestellt wurde und hier gelesen werden kann.
CEMA (französisch)
Das HCEM erinnert daran, dass die Regeln zur Festlegung der Arbeitszeiten von Arbeitnehmern und Beamten nicht auf das Militär anwendbar sind, da sie "mit der notwendigen freien Verfüigung der Streitkräfte unvereinbar wären".
Die Anwendung der europäischen Richtlinie auf die Streitkräfte hätte auch folgende Konsequenzen:
- eine Infragestellung der Grundlagen des Militärstatus, die "unter allen Umständen einen Opfergeist erfordert, der bis zum höchsten Opfer gehen kann ... Verfügbarkeit ...";
- wesentliche Änderungen in der Organisation und Funktionsweise der Streitkräfte aus Gründen, die nicht mit den Verteidigungszielen zusammenhängen;
- ein Rückgang der Kapazität und der operativen Effizienz der Streitkräfte.
Schließlich ist der Hohe Ausschuss der Ansicht, dass die Festlegung und Organisation der Dienstzeit im Prinzip und in Bezug auf die Zuständigkeiten in der alleinigen Verantwortung der für die nationale Sicherheit zuständigen Behörden liegen sollte.
Detected language : French

[Quintus Fabius]

Ausgangspunkt des Urteils sind meiner Kenntnis nach Klagen aus Deutschland (sic) und Slowenien.

Bezeichnend dass man als Soldat so etwas überhaupt vor ein Gericht tragen kann. Passt nahtlos in die ganzen Gerichtsprozesse gegen Beförderungen von Kameraden und für eigene Beförderungen etc Allein schon daran sieht man meiner Meinung nach wie es um die militärische Schlagkraft in Europa in Wahrheit bestellt ist.

[lime]

Ausgangspunkt des Urteils sind meiner Kenntnis nach Klagen aus Deutschland (sic) und Slowenien.

Bezeichnend dass man als Soldat so etwas überhaupt vor ein Gericht tragen kann. Passt nahtlos in die ganzen Gerichtsprozesse gegen Beförderungen von Kameraden und für eigene Beförderungen etc Allein schon daran sieht man meiner Meinung nach wie es um die militärische Schlagkraft in Europa in Wahrheit bestellt ist.

Man kann halt erst einmal gegen alles klagen wogegen man will. Ob das sinnvoll ist steht auf einem anderen Blatt.