Syrien

[Erich]

...Bestreiten muss man aber in einigen Fällen den hiesigen Wortlaut, Generäle/Politiker/vertraute würden sich von Assad abwenden, weil sie der Überzeugung sind, dass dieser moralisch im Unrecht sei. ...

da gibts noch wesentlich mehr Gründe - bis hin zu den "Ratten, die das sinkende Schiff verlassen", ist schon alles gesagt worden ...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/oppositionsyrien102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/opposi ... en102.html</a><!-- m -->

Syriens Oppositionsgruppen und ihre Ziele
Das Who's Who der Assad-Feinde

Im März 2011 haben die Aufstände gegen Machthaber Baschar al-Assad begonnen, seither gab es in Syrien Tausende Tote, Hunderttausende Protestierende auf den Straßen - aber noch keine gemeinsame Oppositionsbewegung oder Führungsfigur.
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Stand: 26.08.2012 15:06 Uhr

Lesen Sie in diesem Beitrag:

Das Who's Who der Assad-Feinde
Der Syrische Nationalrat (SNC)
Das Nationale Koordinierungskomitee für Demokratischen Wandel (NCC)
Die Freie Syrische Armee (FSA)
Die Lokalen Koordinierungskomitees (LCC)
Der Rat für die Syrische Revolution
Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte
Al Kaida und "freischaffende Kämpfer"
Syrische Muslimbrüderschaft
Syrische Kurden

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-hollande-droht-assad-mit-militaerschlag-a-852384.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/s ... 52384.html</a><!-- m -->

27.08.2012

Syrien
Hollande droht Assad mit Militärschlag

Mit scharfen Worten hat Frankreichs Präsident Hollande den syrischen Diktator Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Er drohte für diesen Fall mit einem Militärschlag. Als erster westlicher Regierungschef kündigte er an, eine Interimsregierung der Opposition anzuerkennen
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/arabische-welt/konflikt-in-syrien-frankreich-will-interimsregierung-anerkennen-11870169.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/arab ... 70169.html</a><!-- m -->

Konflikt in Syrien
Frankreich will Interimsregierung anerkennen
27.08.2012 · Der französische Staatspräsident François Hollande hat die syrische Opposition aufgefordert, eine Übergangsregierung zu bilden. „So weit sind wie noch nicht“, heißt es in Berlin. Unterdessen erwägt die Türkei, keine weiteren syrischen Flüchtlinge ins Land zu lassen.
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Zahl der Flüchtlinge steigt wieder an
Tausende Syrer stranden an türkischer Grenze

Angesichts anhaltender Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Aufständischen sammeln sich an der syrisch-türkischen Grenze immer mehr Flüchtlinge. Mehr als 6000 Syrer sind nach Agenturmeldungen an mehreren Grenzübergängen zum Nachbarland gestrandet. Offenbar ist die Einreise in die Türkei mit Schwierigkeiten verbunden. Die Gründe hierfür sind noch unklar. Auch ein illegaler Übergang, an dem die Türkei Grenzgänger und Schmuggler bisher geduldet hatte, sei von Soldaten abgeriegelt worden, sagte ein syrischer Aktivist der Nachrichtenagentur dpa.
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Die Türkei hatte offiziell bereits rund 80.000 Flüchtlinge aufgenommen.
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Die Regierung hatte erklärt, sie könne höchstens 100.000 Syrern eine Zuflucht bieten.
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Stand: 27.08.2012 15:56 Uhr

[Erich]

während die Regierung zu immer härteren Mitteln greift (greifen muss?) gibt es inzwischen Überlegungen für "den Tag danach"
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Plan für die Zeit nach Assad
Syriens Oppositionelle präsentieren "The Day After"

Vertreter verschiedener syrischer Oppositionsgruppen haben in Berlin ein Konzept für die Zeit nach dem Ende des Regimes von Präsident Baschar al Assad vorgelegt. Der Bericht trägt den Titel "The Day After" ("Der Tag danach") und wurde unter strenger Geheimhaltung im vergangenen halben Jahr erarbeitet.
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Vereint für den demokratischen Wandel

Die Vertreter des wichtigsten Oppositionsbündnisses, des Syrischen Nationalrats (SNC), sowie aus unterschiedlichen politischen, ethnischen und religiösen Lagern bekennen sich in dem Papier zu allgemeinen Menschenrechten und Demokratie. Sie definieren darin grundlegende Ziele des demokratischen Wandels zu einem zivilen Staat, der allen Bürgern Teilhabe ermöglicht und Rechtssicherheit garantiert.

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Schwere Waffen für Rebellen gefordert

Zudem forderte Ahma die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Opposition mit Waffen zu versorgen. Der Exil-Syrer Amr al Azm zählte die Ausstattung der Rebellen mit schweren Waffen und eine militärische Intervention der internationalen Gemeinschaft zur Schaffung von Flugverbotszonen zu möglichen Maßnahmen. "Wir benötigen die Mittel, um das syrische Regime daran zu hindern, sein eigenes Volk zu töten", sagte er auf der Pressekonferenz in Berlin.

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Dutzende Tote bei Luftangriffen

In Syrien selbst gehen die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Aufständischen unvermindert weiter. Mindestens 60 Menschen sollen bei Angriffen syrischer Kampfjets in Vororten von Damaskus getötet worden sein, so die Aussagen von Aktivisten.

Es habe sich um die ersten Luftangriffe mit Kampfflugzeugen im Bereich der syrischen Hauptstadt gehandelt.
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Stand: 28.08.2012 15:41 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/289lgzc-syriens-regime-staerker-luftangriffe">http://www.gmx.net/themen/nachrichten/a ... ftangriffe</a><!-- m -->

28.08.2012, 16,39 Uhr

Syrienes Regime setzt immer stärker auf Luftangriffe

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[Luetzow]

Wenn man sich die Nachrichten der letzten Zeit anschaut scheint es für die Rebellen nicht so gut zu laufen. Das gebettel nach einem Eingreifen der Nato wird jedenfalls immer lauter. Die alberne Drohung wegen einem C Waffeneinsatzes von Obama und Hollande lasst auch nicht gutes erahnen. (Was ist eigentlich mit den C-Waffenresten der Libyer passiert?) Klingt ein wenig nach einer verzweifelten suche nach einem Casus Belli. Zur Not wird man wohl aber auch ohne UN Sicherheitsratsbeschluss den Rebellen zum "Sieg"
verhelfen.

[Erich]

da hat Hollande ja schon nach dem "wie zerschlag ich Jugoslawien Muster" die Wege geebnet: erst wird die Opposition als Exilregierung anerkannt, und dann interveniert man auf Bitte der so ins Amt gehievten Regierung ...

[Shahab3]

Ich glaube nicht, dass Frankreich ernsthaft das Interesse zu verfolgt, Syrien zu balkanisieren. Das scheint mir eher ein geeigneter "Plan B" für die mit Assad verbündeten Kurden und Alawiten zu sein.

[Erich]

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Militär soll gezielt Zivilisten angegriffen haben

Während auf internationaler Ebene die Bemühungen um eine Lösung des Syrien-Konflikts nicht vorankommen, gehen die Kämpfe in dem Land unvermindert weiter.

Kampfflugzeuge und Artillerie des Regimes von Präsident Baschar al Assad sollen unbestätigten Berichten von Menschenrechtlern zufolge in Aleppo mehrfach Bäckereien beschossen und Dutzende Menschen getötet haben, die nach Brot anstanden.

"Die Angriffe waren rücksichtslos"

Die Gruppe Human Rights Watch (HRW) erklärte, entweder seien die Menschen vor den Bäckereien gezielt angegriffen worden oder die Militärs hätten nichts unternommen, um Opfer unter den Zivilisten zu vermeiden. "Die Angriffe waren zumindest rücksichtslos und willkürlich; Muster und Zahl der Angriffe lassen aber vermuten, dass die Regierungstruppen gezielt Zivilisten angegriffen haben." Beides seien Kriegsverbrechen.
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Differenzen in der syrischen Opposition wachsen

Unterdessen mehren sich die Meinungsverschiedenheiten zwischen den verschiedenen Gruppierungen der Opposition, die im In- und Ausland sich für den Sturz Assads einsetzen.
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Stand: 30.08.2012 15:29 Uhr

übrigends - morgen, Freitag, kommt in de taz ein Bericht mit 6 Sonderseiten zum Thema Syrien:

SYRIEN VON INNEN - WAS WIRD AUS DIESEM LAND?
Mit Stimmen aus Syrien,
Analysen und Portraits.

Aus dem Inhalt:
- Die Köchin der Revolution: Mit Reis und Gemüse gegen das Assad-Regime
- Unterwegs in einem neuen, alten Land: Inga Rogg berichtet aus den befreiten Gebieten
- Nahost vor neuen Spannungen: Syriens Nachbarn ergreifen Partei
- Von der Steinschleuder zur Panzerabwehrmine: Wohin steuert der Widerstand?
- Puppen aus der Cola-Dose: Das Theater gegen den Diktator

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[Shahab3]

NAM draft statement opposes foreign intervention in Syria

TEHRAN, Aug. 28 (MNA) – Foreign ministers of the Non-Aligned Movement issued a draft statement on Tuesday in which they stated the Syrian crisis must be resolved without foreign intervention and welcomed Lakhdar Brahimi as the representative of the UN secretary general for Syria, replacing Kofi Annan.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.aspx?NewsID=1683406">http://www.mehrnews.com/en/newsdetail.a ... ID=1683406</a><!-- m -->

Übrigens verbreitet nicht nur die TAZ ihre Bilder aus den "befreiten Gebieten": <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.youtube.com/watch?v=fiYKAoMcTHI">http://www.youtube.com/watch?v=fiYKAoMcTHI</a><!-- m -->

[Ambassador]

http://www.spiegel.de/politik/ausland/mi...53960.html

05.09.2012

Bürgerkrieg in Syrien Iran versorgt Assad über irakischen Luftraum

Die USA sind alarmiert: Iran nutzt laut einem Zeitungsbericht den irakischen Luftraum, um Syriens Machthaber Assad mit Material zu unterstützen. Washingtons Druck auf Bagdad blieb offenbar ohne Erfolg.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-...itaerhilfe

Die Vorgänge zeigen dem Bericht zufolge zudem, wie begrenzt die Einflussmöglichkeiten der USA im Irak mittlerweile sind. US-Vizepräsident Joe Biden soll am 17. August in einem Telefonat mit dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki seine Besorgnis über die iranischen Transportflüge zum Ausdruck gebracht haben. Die USA haben aber kaum Möglichkeiten, die Flüge zu unterbinden. Sie haben seit dem Abzug ihrer Truppen aus dem Irak keine eigenen Flugzeuge mehr in dem Land stationiert. Und der Irak verfügt nicht über eine funktionierende Luftwaffe.

[Nightwatch]

Tja, das zeigt wunderbar wie der Sozialarbeiter aus Chigaco den Sieg im Irak verdattelt hat. Es war ein schwerer Fehler sich nicht mit Bagdad auf ein Status of Force Agreement zu einigen und alle Kampftruppen abzuziehen. Aber so denkt Obama wahrscheinlich nicht. Er dürfte eher heilfroh sein, das ihm angeblich die Hände gebunden sind.

[Schneemann]

Tja, das zeigt wunderbar wie der Sozialarbeiter aus Chigacp den Sieg im Irak verdattelt hat

Er dürfte ihn nicht verdaddelt haben, er durfte nur noch aufräumen. Richtig verbockt haben diesen Waffengang andere. Namentlich die Regierung Bush. Erst Lügengeschichten, quasi eine Vergewaltigung der CIA, bewusst falsche Angaben zu machen, dann zu wenige Truppen und letztlich keine Konzepte über die Nach-Saddam-Zeit. Nebenbei hat man den Iran gestärkt (mit al-Maliki regiert nun ein Schiite den Irak), den "war on terror" vernachlässigt und so beiläufig die eigene Glaubwürdigkeit massiv demoliert. Und vor allem dieser letzte Punkt wird dafür sorgen, dass man derzeit Warnungen aus den USA über (mögliche) iranische Massenvernichtungswaffen in weiten Teilen der Welt nicht mehr ernst nimmt, was verhängnisvoll sein könnte. Kurz: Dieser ganze Waffengang war ein Desaster. Ein mögliches Scheitern im Irak auf Obama abzuwälzen ist also recht billig...

Schneemann.

[Nightwatch]

Bush hatte den Krieg im Irak am Ende seiner Amtszeit effektiv gewonnen. Die Aufständischen waren am Ende und die Bürgerkriegsparteien hatten sich ausgeblutet.
Obama hätte nur noch dafür sorgen müssen, das die US-Streitkräfte dauerhaft im Land bleiben können. Der Waffengang lief anders als man sich es vorgestellt hatte, aber Obama hat im Anschluss nie auch nur versucht das bestmögliche aus der ganzen Sache rauszuholen. Er hat hier klar versagt und einen teuer erkauften Sieg fahrlässig verschenkt.
Ansonsten, ich glaube kaum, das die geostrategische Lage dort unten ohne den Irakkrieg recht viel besser wäre.

[Erich]

hier stimme ich Schneemann vollständig zu - Bush hat die USA in einen Krieg geritten, den sie dort genauso wenig wie in Vietnam gewinnen konnten. Der Widerstand gegen die Alliierten wurde immer stärker.
Obama hat gerade noch rechtzeitig die Biege gekriegt.
Und Selbstbestimmung heißt nunmal auch, dass die irakische Regierung entscheidet, wer den irakischen Luftraum queren kann. Im Übrigen fehlt es - dank Bush - der irakischen Regierung an effektiven Möglichkeiten, den eigenen Luftraum gegen unerwünschte Eindringlinge zu verteidigen.

Wenn man das Selbstbestimmungsrecht ernst nimmt, dann wird es zwangsläufig einen "schiitischen >cordon sanitaere<" zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitisch/wahabitischen Arabien geben müssen (was auf Dauer auch zur Stabilisierung der Region beiträgt). Schließlich gibt es zwangsläufig zwischen verschiedenen Kulturen auch immer wieder Übergangsgebiete, die weder der einen noch der anderen Kultur zugeordnet werden können. Und dort, wo sich die Bruchlinien "aufweiten", wo Übergangsgebiete entstehen, dort wird auch der kulturelle Konflikt entschärft. Die schiitisch-arabischen Regionen und das Kurdengebiet sind ein "natürlicher Puffer".
Aber über dieses Thema haben wir im "Spekulationsthread" (Zukunft des Irak bzw. Zukunft Syriens) ausführlicher diskutiert, und dort sollten wir diese Diskussion dann auch fortführen.

[Shahab3]

Arms transfers to insurgents in Syria must stop: Larijani

Iran’s Majlis (parliament) Speaker Ali Larijani has called for the cessation of arms transfers to the insurgents in Syria by foreign elements as a key step towards the implementation of democratic reforms in Syria.

“The transfer of weapons to Syria should be stopped; reforms cannot be implemented amid armed confrontations. A package must be introduced for the Syrian issues,” said Larijani at a Friday ceremony in the northern Iranian city of Amol.

Iran calls for the fulfillment of popular demands and the deepening of democracy in Syria, he added.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/2012/09/08/260427/arms-transfers-to-syria-must-stop/">http://presstv.com/detail/2012/09/08/26 ... must-stop/</a><!-- m -->

[Erich]

andere sehen das wohl anders
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/politik/ausland/kreise-frankreich-erwaegt-waffenlieferungen-an-syrische-rebellen/7099834.html">http://www.wiwo.de/politik/ausland/krei ... 99834.html</a><!-- m -->

05.09.2012, aktualisiert 05.09.2012, 22:34 Uhr

Frankreich erwägt Waffenlieferungen an syrische Rebellen
Quelle: Handelsblatt Online
Die französische Regierung erwägt nach Angaben aus Diplomatenkreisen, den syrischen Rebellen Artillerie zur Selbstverteidigung zu liefern. Wegen der Luftangriffe hätten die Menschen dort angeblich um Waffen gebeten.
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Er gab zudem bekannt, dass Frankreich am Freitag damit begonnen habe, die örtliche Verwaltung in drei Regionen - Deir al-Sor, Aleppo und Idlib - mit Hilfsgütern und Geld zu unterstützen.

Die Regierung in Paris hatte vergangene Woche angekündigt, ihre Hilfe für die Aufständischen um fünf Millionen Euro aufzustocken. Im Norden, Süden und Osten Syriens hätten die Rebellen Gebiete in ihre Gewalt gebracht, die nun Unterstützung beim Aufbau einer Verwaltung benötigten.
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