Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[hoj]

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bringt eine Idee zur Aufstellung von elitären Verteidigungskräften der Europäischen Union auf der Basis der sechs größten Mitgliedsländer dieser Organisation - Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, Spanien und Polen - hervor.

Das melden belgische Massenmedien.

Wie es heißt, ist in dem Projekt vorgesehen, dass die "Sechs" die einheitlichen "Spielregeln" für die Sicherung einer engen Integration im militärischen Bereich festlegen soll. Es gehe unter anderem um die Annahme eines minimalen Verteidigungsetats in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die Schaffung eines einheitlichen Waffenmarktes und die Bereitstellung von je 10 000 Armeeangehörigen von jedem Land für gemeinsame Eingreifkräfte.

Außerdem soll zu den Aufgaben der gemeinsamen EU-Verteidigungskräfte die Umsetzung von Gemeinschaftsprojekten für den Antiterrorkampf, die Schaffung von gemeinsamen Infrastruktur-Verteidigungsprogrammen, eines Raketenabwehrsystems und von Aufklärungstechnologien gehören.

Voraussichtlich wird Paris seine Vorschläge nach dem Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages Anfang 2009 bekannt geben. Dieser Vertrag bestimmt die Prinzipien des Funktionierens der EU und sieht die Möglichkeit einer ständigen strukturierten Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern, darunter im militärischen Bereich, vor.

Wie Beobachter betonen, sind gegenwärtig von den sechs genannten Ländern nur Frankreich und Großbritannien in der Lage, Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu tragen.

Ein anderes Problem ist das Fehlen eines einheitlichen Marktes von Waffen und Militärtechnik in der Europäischen Union.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/world/20080218/99502250.html">http://de.rian.ru/world/20080218/99502250.html</a><!-- m -->

Würde auch Zeit.

[Marc79]

Wenn es in Deutschland eine Erhöhung auf 2 % BIP kommt, fress ich einen Besen, mit allem dran. Dass wäre auf den Zahlen des Jahres 2007 eine Erhöhung um fast 79%.

BIP 2007 1802,4 €, bei einem Wehretat von ca. 28.381 000 000 €. Das entspricht etwas mehr als 1,57%. Daraus ergibt sich ein 2 % Wehretat von ca. !36.048.000.000 €!.

Das glaub ich erst wenn ich es seh.

Wäre aber nicht schlecht für die Bundeswehr.

[hoj]

EADS signs agreement with Titanium suppliers in Kazakhstan

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eads.net/1024/en/pressdb/pressdb/20080208_eads_titanium.html">http://www.eads.net/1024/en/pressdb/pre ... anium.html</a><!-- m -->

[Yioun]

Das mit den 2% Verteidigungsetats klappt eh nie. Auch die NATO gibt ihren Mitgliedern eine wünschenswerte Mindestrate, dran halten tut sich keiner.

Und die 10 000 von jedem Land sind auch unerreichbar. NRF funktioniert ja bekanntlich auch nicht, warum sollte es in der EU gehn?

Aber das man über solche Pläne spricht ist gut.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/welt_print/article2000273/Weltpolitik_ohne_Regeln.html">http://www.welt.de/welt_print/article20 ... egeln.html</a><!-- m -->

16. Mai 2008, 04:00 Uhr
Von Michael Stürmer
Leitartikel: Die USA sind überfordert
Weltpolitik ohne Regeln

Die Natur und die Macht ertragen kein Vakuum. ....

Einen Vorgeschmack bekommen die Europäer zwischen Grönland und Norwegen-See. Seit 5. Mai fliegen französische Abfangjäger Patrouille in den weiten Seegebieten um Island, um russische Fernbomber zu beschatten. Nach Nato-Dienstplänen für die nächsten zwei Jahre wechseln sie sich ab mit Amerikanern, Polen, Dänen und Spaniern.

...
Was sich unter den Wellen verbirgt, sind nicht nur die Alarmsysteme des Kalten Krieges, die Eingang und Ausgang sowjetischer Atom-U-Boote melden, sondern auch interkontinentale Kabel und, im Schelf der Inseln und Halbinseln, die Möglichkeit ungehobener Bodenschätze.

Die Europäer bekommen rund um Island - unbewaffnete Insel von knapp 300 000 Bewohnern, der Nato zugewandt, wirtschaftlich im Europäischen Wirtschaftsraum halb in der EU - eine Warnung, sich mehr als bisher um ihre Sicherheit zu kümmern.

Dabei hat Frankreich eine Schlüsselrolle, diplomatisch und militärisch, aber Frankreich nicht allein. Auch Deutschland wird angesichts der weltpolitischen Verwerfungen handeln müssen. Unlängst kam der Sicherheitsberater des französischen Präsidenten nach Berlin, um die französische Wende zur Nato zu erklären - und nach dem deutschen Beitrag zu Europas Sicherheit zu fragen.
...

Welche Rolle für Europa? Europa muss wichtig genug sein, um Amerikas Letztgarantie zu erzwingen, und stark genug, um notfalls auf eigene Faust Sicherheit zu schaffen.

[Wiskhy]

Kann mir mal einer erklären warum Nato- Flugzeuge zwischen Norwegen und Grönland Patrouillen müssen um russische Fernbomber zu beschatten!? Das ist doch das gleiche Machtgehabe wie die Patroillen Flüge der russischen Fernbomber selbst. Und der Steuerzahler in Russland und hier kan diese Spiele der Hern in Unformen dann wieder bezahlen!!!

[Raider101]

Solange die Politiker in den Mitgliedstaaten nicht wirklich Komptenzen in Verteidigungs- und Aussenpolitik an eine Zentrale abgeben, wirds nicht mit einer soliden europäischen Verteidigung.

Solange jeder sein eigenen Süppchen kocht gibts nichts. Die EU hat 25 Mitglieder die auf einen Nenner zu bringen ist aussichtlos. Die EU ist eine Bürokratisches Monster!

Europa schafft es doch nicht mal eine Standardisierung von Waffensystemen herzustellen. Es werden nicht ein SPz oder KPz gekauft sondern 5 verschieden in Stückzahlen von 150 bis 450 Stück. Der arme Logistiker der im Ernstfall diesen Ausrüstungsflickenteppich betreuen darf.

[Erich]

ich bin mir nicht sicher - aber ich denke, diese Nachricht passt hier rein:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/politik/eu-will-bis-2012-die-nationalen-luftraeume-abschaffen-296471/">http://www.wiwo.de/politik/eu-will-bis- ... en-296471/</a><!-- m -->

Gesetzesentwurf EU will bis 2012 die nationalen Lufträume abschaffen
14.06.2008

Die Europäische Union macht ernst mir ihrem Ziel, die 27 nationalen Lufträume in der EU abzuschaffen. EU-Transportkommissar Antonio Tajani wird am 25. Juni einen Gesetzesentwurf vorstellen, der bis spätestens Ende 2012 die nationalen Grenzen im Luftraum abschaffen will.
...

damit gibt es keinen nationalen Luftraum mehr, sondern nur noch einen europäischen - der dementsprechend auch eine europäische und keine nationale Lufthoheit mehr vorsieht.

Das müsste doch Auswirkungen auf die Luftwaffen der einzelnen Staaten in Europa haben, auf die gegenseitige Unterstützung, Überwachung und Verteidigung;
konkret: braucht Österreich z.B. noch die (umstrittenen) Fighter, da der Luftraum ja ohnehin europäisch ist?

[Erich]

ich bin provokant:
diese Information stelle ich mal hierhier, weil die Errichtung eines französischen Stütpunktes am Golf (in Konkurrenz zu den USA?) auch Rückschlüsse auf die zugrunde liegende Sicherheitspolitik zulässt

Im Januar 2008 hatte der französische Präsident Sarkozy am Rande eines Staatsbesuches in den Vereinigten Emiraten eine erweiterte militärische Kooperation vereinbart.

Als Teil der Vereinbarung nannten Medien damals auch Stationierungsrechte für die französische Marine. Dieser Teil wurde nun realisiert. Am 26. Mai besuchte Sarkozy erneut die VAE: diesmal auch, um in Abu Dhabi einen kleinen französischen Stützpunkt offiziell einzuweihen. Hier soll neben einigen Jagdflugzeugen und einer Ausbildungseinheit ein etwa 450 Mann starkes Stabs- und Logistikelement der Marine eine permanente Heimat finden und nicht zuletzt auch Kriegsschiffen der französischen Marine einen routinemäßigen Anlaufpunkt und Liegeplatz bieten.

Der neue Stützpunkt stellt die Rolle der französischen Marine in der Region auf eine neue Basis; erstmals wird ihr nun auch Präsenz innerhalb des Persischen Golfes möglich. Bislang waren die nächsten permanent bzw. längerfristig stationierten Einheiten in Djibouti und in Reunion zu finden, etwa 1.500 sm bzw. 2.500 sm von der strategisch wichtigen Straße von Hormuz entfernt. Nach den USA mit der in Bahrain beheimateten 5. US-Flotte ist Frankreich nun zweite Großmacht mit „einem maritimen Fuß im Golf“. Im Iran stößt dies natürlich auf vehemente Ablehnung. Teheran ist seit Jahren bemüht, gerade durch Verminderung ausländischer Einflüsse die eigene Position in der Region zu stärken.

ganzer Text, da MF und nur kurz im Netz
(Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/AKTUELLES/aktuelles.htm">http://www.marineforum.info/AKTUELLES/aktuelles.htm</a><!-- m -->)

[blasrohr]

Ich bin noch nicht lange im Forum, daher will ich erstmal versuchen mein Wissen über die Verteidigungsstrukturen des europäischen Luftraumes verbessern. Bekannt ist mir zum Beispiel die Extended Air Defence Task Force. Aber mir fehlen Einschätzungen der technischen und operativen Einsatzfähigkeit. Liesse sich ein Luftschlag ala Iraqi Freedom von den Europäern abwehren? Mir ist es egal von wem dieser Angreiff kommen würde, seien es nun Russland, Schweiz oder der Kaiser von China. Nur das Sachthema zählt.

zur Erklärung: erfolgreiche Luftverteidigung bedeutet für mich die materiellen und personellen Verluste des Aggressors in nichtakzeptabele Höhen zu treiben, wie bei der Luftwaffe gegen England im WWII
-und die Handlungsfähigkeit der eigenen Bodentruppen durch Deckung aus der Luft auf dem eigenen Territorium zu erhalten

[ThomasWach]

Du hast konzeptionell einen kleinen Fehler drin: Der Bezug zur europäischen Union ist nämlich mit Bezug auf Landesverteidigung (und dazu gehört auch die Luftraumverteidigung) deplatziert, das ist Sache der Nationalstaaten und der NATO.

Zwar hat die Union mit der ESVP (Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik) thereotisch und konzeptionell eine militärische Komponente in den letzten Jahren hinzugewonnen, aber diese ist in mehrfacher Hinsicht nur marginal.
Zudem ist die auch eher auf auswärtige, gemeinsame Stabilisierungseinsätze ausgerichtet. Die Landesverteidigung dagegen bleibt je nach Status des EU-Landes Ländersache bzw. NATO-Aufgabe. Das ist der Kompromiss zwischen NATO und EU, sprich zwischen USA und den europäischen Ländern aus den letzten Jahren.

Zudem ist ein Luftangriff auf den Wohlstandskuchen Europas derzeit nicht in Sicht.

[blasrohr]

Wenn man so will, meine ich den Natoluftraum im Gebiet der EU. Instrumente der Luftverteidigung sind sehr wohl vorhanden trotz geringer Wahrscheinlichkeit eines regelrechten Luftkriegs.

[blasrohr]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,636774,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 74,00.html</a><!-- m -->

Sowas kennt man ja schon von anderen Projekten :evil:

[Ingenieur]

Der Blog European Geostrategy beleuchtet die Auswirkung des "Lissabons"-Vertrags für die europäische Sicherheits- und Verteidiungspolitik

The Irish ‘Yes’: a green light for European Security and Defence Policy?

mit folgenden Eckpunkten

(1) Legal Personality
(2) Presidency of the European Council
(3) High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy
(4) The European Union External Action Service
(5) Permanent Structured Cooperation

Artikel: <!-- m --><a class="postlink" href="http://europeangeostrategy.ideasoneurope.eu/2009/10/04/ireland-and-the-lisbon-treaty/">http://europeangeostrategy.ideasoneurop ... on-treaty/</a><!-- m -->

[Ingenieur]

Das Thema Abbruch desUS-Raketenabwehrschilds aus Sicht der EU beleuchtet.

The European Union and missile defence

http://europeangeostrategy.ideasoneurope...e-defence/

Der Artikel bewertet das Verhalten von D, F und Italien als Fehler, schließlich ist ein unbalanciertes Russland für die EU unangenehmer als ein mit Atomwaffen bewaffneter Iran oder ein Scheitern in Afghanistan, nachdem momentan Russland der schwierige Nachbar und Iran doch eher JWD ist. Die Mitgliedsstaaten haben es außerdem versäumt, die EU als Verhandlungsplattform für das Thema zu etablieren, ging es doch auch um europäische Sicherheit.
Allerdings gebe es jetzt eine Chance, dass EU und USA beide gleichberechtigt einen Raketenschild entwickeln, als gleichberechtigte Partner und Betreiber.