Iran

[hunter1]

Fand zwar in der EU statt, betrifft aber in erster Linie den Iran (bzw. dessen zukünftige Politik mit der EU):

Volksmujahedin von EU-Terrorliste gestrichen
Die Aussenminister folgen dem Urteil des EU-Gerichts

Der tschechische Europaminister Vondra machte an der Pressekonferenz nach dem Treffen deutlich, dass die Aussenminister den Entscheid eher widerwillig trafen. Mindestens ein Land habe Widerspruch angemeldet, sagte Vondra. Damit ist Frankreich gemeint, und es ist bekannt, dass auch Belgien und Deutschland keine Freude daran haben, dass die Volksmujahedin nun wieder Zugriff auf ihre Konten haben werden. Begeistert zeigte sich natürlich die betroffene Organisation, die seit sieben Jahren vor britischen und EU-Gerichten gegen ihren Eintrag auf der Liste gekämpft hatte. Die Chefin der Volksmujahedin, Maryam Rajavi, liess verlauten, nun sei der Appeasement-Politik der EU gegenüber dem iranischen Regime endlich ein Ende gesetzt worden. Teheran selber sprach von einem verantwortungslosen Entscheid.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/international/volksmujahedin_von_eu-terrorliste_gestrichen__1.1791275.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/internati ... 91275.html</a><!-- m -->

[Shahab3]

Wooooaas? Dieses Urteil ist derart gravierend, dass man sich über dessen Tragweite erstmal in Ruhe bewusst werden muss...De facto bedeutet das "Stellvetreterkrieg".

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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.com/detail.aspx?id=83757&sectionid=351020604">http://www.presstv.com/detail.aspx?id=8 ... =351020604</a><!-- m -->

Germany turns back on traders with Iran
Mon, 26 Jan 2009 14:43:22 GMT

Germany has moved to cut credit guarantees for companies exporting to Iran in line with efforts to pressure Iran over its nuclear program.

Under the new decision supported by Chancellor Angela Merkel and Economy Minister Michael Glos, major German companies trading with Iran will no longer receive government backing in the event of "possible non-payment".
...

Insgesamt gaaanz dunkle Wolken sehe ich da aufziehen....

[Erich]

hi shahab, da hast Du den Sinn der Hemes-Bürgschaften nicht ganz verstanden. Die Bürgschaften sind "Ausfallgarantien" für Unternehmen, die an "windige Kunden" exportieren.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/welt_print/article2976370/Export-Buergschaften-koennen-fuer-Deutschland-teuer-werden.html">http://www.welt.de/welt_print/article29 ... erden.html</a><!-- m -->

...Hermes-Bürgschaften nehmen deutsche Firmen dann in Anspruch, wenn sie Geschäfte mit Unternehmen betreiben, in deren Heimatländern Forderungen nur schwer juristisch wieder einzutreiben sind...

- die werden also bei Exportkunden mit guter Bonität (Zahlungsmoral) nichtg benötigt.
Wenn nun beim Iran trotz höherer Exporte weniger Bürgschaten benötigt werdn ist das eine Anerkennung der hohen Zahlungsmoral iranischer Kunden
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n24.de/boerse/Nachricht/5599/Deutschland-schraenkt-Handel-mit-Iran-ein-weniger-Hermes-Garantien/">http://www.n24.de/boerse/Nachricht/5599 ... Garantien/</a><!-- m -->

Das "Handelsblatt" berichtete, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) angewiesen, die Hermes-Vergabe für Iran-Geschäfte - bis auf wenige Ausnahmen - zu stoppen. Laut Zeitung waren die deutschen Exporte bis Ende November 2008 um 10,5 Prozent auf 3,58 Milliarden Euro gestiegen.
...
Die inzwischen neu erteilten Garantien lägen weit unter den Rückzahlungen aus dem Iran aus früheren Jahren. Damit verringere sich das Risiko des Bundes ständig.
...

Die steigenden Exporte und der gleichzeitig geringere Bedarf an Bürgschaften sind insofern eindeutig, die geringere Ausreichung von Hermes-Bürgschaften beeinträchtigt den Handel mit dem Iran also nicht;
dass das gegenüber den USA als Exportrestriktion verkauft wird, steht auf einem anderen Blatt.

[Shahab3]

Wenn nun beim Iran trotz höherer Exporte weniger Bürgschaten benötigt werdn ist das eine Anerkennung der hohen Zahlungsmoral iranischer Kunden

Das kann ich so nicht stehen lassen. Die Hermes Risikoeinstufung bewertet Iran-Geschäfte weiterhin mit Risikostufe 6 (von max.7). D.h. als risikoreicher werden allenfalls noch Geschäfte mit dem Kongo oder Afghanistan eingestuft. Und das bedeteut gleichsam, dass die Hermes-Absicherung wohl kaum als unnötig betrachtet werden kann. Jedenfalls nicht aus Sicht der am Export interessierten Unternehmen.

Die steigenden Exporte und der gleichzeitig geringere Bedarf an Bürgschaften sind insofern eindeutig, die geringere Ausreichung von Hermes-Bürgschaften beeinträchtigt den Handel mit dem Iran also nicht;
dass das gegenüber den USA als Exportrestriktion verkauft wird, steht auf einem anderen Blatt.

Ziel ist, durch die Kürzung der Hermes Bürgschaften, Iran-Geschäfte unattraktiv bzw noch risikoreicher zu machen. Wie die Zahlungsmoral iranischer Kunden tatsächlich ausschaut, spielt hier garnicht mal eine so entscheidende Rolle.

[Erich]

Natürlich ist Iran ein potentielles Kriegsgebiet und damit ein hohes Risikogebiet. Aber da die Zahlungsmoral der iranischen Kunden hoch ist, braucht nur das Risiko "Krieg" abgesichert zu werden.
Wie hoch dieses Risiko ist entscheiden auch und gerade die USA, und da ist die Hermes-Bürgschaft oder deren (Nicht-)Gewährung nur ein "Notnagel".
Nach Obamas Regierungsantritt ist ds Kriegsrisko im Übrigen deutlich niedriger geworden. Insofern kann auch eher auf die "Hermes-Bürgschaften" verzichtet werden als unter Bush.
Ich möchte natürlich nicht verkennen, dass eine hohe Anzahl von solchen Bürgschaften für den Staat ein beträchtliches finanzielles Risiko sind, so dass bei vielen Bürgschaften auch der Staat das große Interesse hat, das Risiko einzudämmen - und gegen einen Kriegseinsatz zu arbeiten.

[Lara]

Schröder kommt....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesspiegel.de/politik/Gerhard-Schroeder-Iran;art771,2717029">http://www.tagesspiegel.de/politik/Gerh ... 71,2717029</a><!-- m -->

CSU ermahnt Schröder vor dessen Reise in den IranAltkanzler Gerhard Schröder (SPD) muss sich wegen seiner bevorstehenden Reise in den Iran Ermahnungen aus den Reihen der Union gefallen lassen.

Er kommt angeblich "nur" privat.

Ich weiß nun auch nicht genau ob ich laut lachen soll oder in Bedenken verfallen müßte, denn wie ich Schröder einschätze wird er irgendeinen Bockmist verzapfen, irgendwem, irgendwas sagen was er dann SO nicht gesagt hat, sagt er dann später, hinterher. Und, lasst mich mal vermuten, Ahmadineschad wird es natürlich für sich ausnutzen, oder?

Und da hat er doch tatsächlich schon was gesagt, nicht zu Schröder sondern zur Obama Rede.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/6/0,3672,7509894,00.html">http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/6/0 ... 94,00.html</a><!-- m -->

Ahmadinedschad will von Obama Taten sehen
Reaktion auf Ansprache an islamische Welt des US-Präsidenten

Den Worten sollen Taten folgen: Nach der Ansprache von US-Präsident Obama an die islamische Welt hat Irans Präsident Ahmadinedschad konkrete Taten gefordert. Nach der "unmenschlichen Politik" von Bush seien Veränderungen nötig, so Ahmadinedschad.

Für den Expräsidenten hatte er auch noch einen Satz "übrig".

"Bush ist mit einem dicken Strafregister aus dem Amt geschieden und im Mülleimer der Geschichte gelandet." Nun sei er weg und "so Allah will, fährt er zur Hölle".

Tz, tz, tz.....was wird man sagen wenn ER nicht mehr im Amt ist???





Edit, hab noch einen ausführlicheren Artikel gefunden:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/470/456140/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/470/456140/text/</a><!-- m -->

Da er auch die Hermes Bürgschaften behandelt doch noch ein Auszug

Allerdings werden Hermes-Bürgschaften für Geschäfte mit Iran längst restriktiv gehandhabt. Nach Angaben des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) haben Hermes-Bürgschaften für das Iran-Geschäft zuletzt "deutlich an Bedeutung verloren". 2004 betrug demnach das Volumen noch 2,1 Milliarden Euro, 2008 waren es nur noch 250 Millionen Euro. Nicht dazu zu passen scheint der Trend der Exporte in Richtung Iran. 2008 wuchsen sie um etwa zehn Prozent. Das gesamte Handelsvolumen belief sich auf mehr als vier Milliarden Euro.

Zahlen sind das, die vor allem in Israel aufmerksam registriert werden. Aus Jerusalem wird immer wieder der Vorwurf erhoben, europäische Länder wollten sich - Atomgefahr hin oder her - das Geschäft mit Iran nicht verderben. Mehr noch als die Mahnungen aus Israel ist es aber die neue Weltlage nach dem Amtsantritt von US-Präsident Barack Obama, die Steinmeier verschärfte Sanktionen fordern lässt.

[Erich]

wie ich das einschätzen soll weiß ich nicht - unser (europäisches) Interesse in der Region liegt im Gas .... und die Nabucco-Leitung ist ja gerade für Süddeutschland, Österreich und die Balkan-Länder eine sehr interessante Alternative zu den russischen Vorkommen (die über die Ukraine zu uns exportiert werden).
Russland hat nun daran gar kein Interesse und möchte diese Leitung lieber gekippt sehen und durch South-Stream und die Ostseepipeline ersetzen --- und Schröder als Russenfreund ..... ????

[Shahab3]

@Lara

Ich weiß nun auch nicht genau ob ich laut lachen soll oder in Bedenken verfallen müßte, denn wie ich Schröder einschätze wird er irgendeinen Bockmist verzapfen, irgendwem, irgendwas sagen was er dann SO nicht gesagt hat, sagt er dann später, hinterher. Und, lasst mich mal vermuten, Ahmadineschad wird es natürlich für sich ausnutzen, oder?

Vorstellungen hast Du...:lol: Schröder ist doch nicht der FC Bayern.

Von seinem vermeintlich geplanten Aufenthalt bekommt man in den iranischen Medien nicht viel mit (vielleicht muss ich einfach länger suchen?). Eventuell wäre es aber eine Schlagzeile wert, dass die CSU Bedenken gegen einen privaten Iran-Besuch von Altkanzler Schröder äussert. So von wegen "western hypocrisy" und so.. Aber auch hier zunächst Fehlanzeige. Ich suche mal weiter, wenn es Dir unter den Nägeln brennt. :wink:

In der Presse dominieren aktuell (gestern, heute) folgende Themen: Das unfreundliche Verhalten der VAE (Fingerprintig für Iraner, Gebietsansprüche auf drei Inseln), das Streichen der MKO von der Europäischen Terrorliste und der anstehende Wahlkampf (wer geht für welche Fraktion an den Start). Daneben natürlich noch das aktuelle Dauerthema Gaza und die mögliche Annäherung an Washington mit Obama. Für Schrödi wird es halt ein wenig eng mit einem Platz in Tageszeitung.

[ThomasWach]

Revealed: the letter Obama team hope will heal Iran rift
Symbolic gesture gives assurances that US does not want to topple Islamic regime

Officials of Barack Obama's administration have drafted a letter to Iran from the president aimed at unfreezing US-Iranian relations and opening the way for face-to-face talks, the Guardian has learned.

The US state department has been working on drafts of the letter since Obama was elected on 4 November last year. It is in reply to a lengthy letter of congratulations sent by the Iranian president, Mahmoud Ahmadinejad, on 6 November.
(..)
Saeed Leylaz, a Tehran-based analyst, said a US letter would have to be accompanied by security guarantees and an agreement to drop economic sanctions. "If they send such a letter it will be a very significant step towards better ties, but they should be careful in not thinking Tehran will respond immediately," he said.
(...)

Quelle:
http://www.guardian.co.uk/world/2009/jan...er-to-iran

Schauen wir mal, inwiefern solch ein Brief Wirkung zeigen wird in der Innenpolitik Irans. Allerdings wird dies auch davon abhängen, welche Version geschickt werden wird und inwiefern sich Washington auch in realen Politikfragen in der nächten Zeit Iran gegenüber verhalten wird.

Ich erinnere mich da in diesem Zusammenhang an einen Artikel aus der New York Times Anfang des Jahres. Dort wurde berichtet, dass die Bush-Administration Anfang 2008 ein Programm für verdeckte Operationen und Störmaßnahmen im Iran aufgelegt hatte, um die nuklearen Aktivitäten und Forschungsarbeiten der Iraner zu torpedieren.
Solch ein Vorhaben einstellen, wäre beispielsweise ein klares Zeichen von Obama, dass er der blumigen Rhetorik auch Taten folgen lassen kann.
Frage wäre nur, welche Taten die Iraner folgen lassen könnte im Rahmen einer schrittweisen Annäherung...

[Nightwatch]

Ich erinnere mich da in diesem Zusammenhang an einen Artikel aus der New York Times Anfang des Jahres. Dort wurde berichtet, dass die Bush-Administration Anfang 2008 ein Programm für verdeckte Operationen und Störmaßnahmen im Iran aufgelegt hatte, um die nuklearen Aktivitäten und Forschungsarbeiten der Iraner zu torpedieren.
Solch ein Vorhaben einstellen, wäre beispielsweise ein klares Zeichen von Obama, dass er der blumigen Rhetorik auch Taten folgen lassen kann.
Frage wäre nur, welche Taten die Iraner folgen lassen könnte im Rahmen einer schrittweisen Annäherung...

Jo klasse. Er könnte ihnen eigentlich auch gleich die Bombe schenken, dann hätten wir diesen Zirkus wenigstens hinter uns.
Es frägt sich da eher ob die Iraner da nicht hinterrückst lachend an die Stirn tippen und ihr Ding angesichts soviel Naivität weiter durchziehen.

Der Brief wird nichts bringen außer Amerika naiv, schwach und unentschlossen aussehen zu lassen.

[Shahab3]

Schauen wir mal, inwiefern solch ein Brief Wirkung zeigen wird in der Innenpolitik Irans. Allerdings wird dies auch davon abhängen, welche Version geschickt werden wird und inwiefern sich Washington auch in realen Politikfragen in der nächten Zeit Iran gegenüber verhalten wird.

Interessante Reaktion von Obama wenn das geschehen sollte. Eigentlich zunächst mal egal, welchen Inhalt sein Brief hat. Auch offen geäusserte Kritik wäre ein begrüßenswerter Kurswechsel. Eine Basis!

Die Situation hat sich unter Bush und Ahmadinejad, im Kontext der allgemein sehr angespannten Sicherheitslage, (mit "Aufs" und "Abs") insgesamt so sehr zugespitzt, dass wir in eine Sackgasse getrieben werden, aus der man irgendwann nicht mehr heraus kommt. Somit ist das absolut ein guter Zeitpunkt, hier ein Zwischenfazit in Form eines Dialogs zu ziehen.

Eine Normalisierung der Beziehungen würde vom Iran sicherlich befürwortet. Das nimmt ihnen die für sie größte subjektiv wahrgenommene Bedrohung, eines wie auch immer ausgetragenen Krieges mit den USA und schafft damit erst mehr Raum für eine gemeinsame Arbeit an Lösungen.

Die riesigen Potentiale verbesserter iranisch-amerikanischer Beziehungen liegen auf der Hand. Was man alleine an Geheimdienstinformationen über gemeinsame Gegner austauschen könnte, hätte für beide Seiten großen Wert.
Im Irak und in Afghanistan vertritt man im Kern (Stabilisierung der Regierungen/Gesamtlage, Sichere Grenzen) ebenfalls gemeinsame Interessen. Wirtschaftlich können beide Seiten immens voneinander profitieren.

Die Frage ist wirklich, was beiden Seiten das alles wert sein wird. Und wieviel Spielraum tatsächlich nach Jahren der gegenseitigen Hetze und akuter Streitfragen (Atomprogramm, Israel vs. Iran, dem "Dein Terrorist, mein Freiheitskämpfer"-Spiel, usw..) wirklich hat.

Mittelfristig wird es aber noch zu keinem fundamentalen Kurswechsel beiderseits kommen. Einigen Golfarabern, den Ägyptern, Israelis, vermutl. den Russen, der IRGC, gewissen US-Lobbies, Extremisten im Irak und Libanon, der Al-Qaeda, den Kurden, der MEK, usw würde das schon im Ansatz nicht gefallen. Diese Parteien verfügen über Mittel und Wege solche Prozesse zu torpedieren. Die Israel-/Palästinafrage und die Frage der Urananreicherung, können nichtmal langfristig geklärt werden, befürchte ich.

Also schon sehr schwierig! Zumindest stünde die iranische Seite erstmals wirklich unter Zugzwang, greifbare Kooperationsangebote zu machen. Eine zweite Chance zur internationalen Anerkennung ist -nach Obama- vielleicht so bald nicht mehr in Aussicht. Ahmadinejad kann sich innenpolitisch nicht erlauben, hier auf Blockadehaltung zu gehen. Sein unnötig aggresiver Kurs und das damit zerbrochene außenpolitische Porzellan wurde ihm ja mehrmals offen übel nachgetragen.

Ich erinnere mich da in diesem Zusammenhang an einen Artikel aus der New York Times Anfang des Jahres. Dort wurde berichtet, dass die Bush-Administration Anfang 2008 ein Programm für verdeckte Operationen und Störmaßnahmen im Iran aufgelegt hatte, um die nuklearen Aktivitäten und Forschungsarbeiten der Iraner zu torpedieren. Solch ein Vorhaben einstellen, wäre beispielsweise ein klares Zeichen von Obama, dass er der blumigen Rhetorik auch Taten folgen lassen kann.

Ein positives Signal war bereits die eindeutig Aussage der Amerikaner, dass man nicht daran denke, die MEK von der Terrorliste zu streichen und auch keine Anstalten macht, die Ausweisung dieser schrillen Gruppe aus dem Irak zu verhindern. Es kursieren weiterhin irritierende Gerüchte, nach denen die PEJAK ihren bewaffneten Kampf gegen die iranische Regierung aus Mangel an Unterstützung eingestellt habe. Witerhin betonten die Amerikaner in letzter Zeit mehrfach, dass der Zufluss iranischer Waffen in A-Stan und Irak deutlich abgenommen habe. Im Iran signalisiert man auch in soweit in schwierigen Fragen Kompromissbereitschaft gegenüber den beiden satanischen Brüdern :lol:, indem sie zumindest jeder Lösung des Palästinakonflikts zustimmen würden, der vom palästinensischen Volk mehrheitlich getragen wird. Das schließt eine Anerkennung Israels nicht grundsätzlich aus, deutet hier vielmehr auf 1967 hin. Diese gegenseitigen Signale wurden zuletzt bereits unter Bush/Rice/Ahmadinejad gesetzt. Jetzt haben wir Obama und im Juni(?) wohl auch einen neuen Präsidenten im Iran.

[Lara]

Von seinem vermeintlich geplanten Aufenthalt bekommt man in den iranischen Medien nicht viel mit (vielleicht muss ich einfach länger suchen?)
(...)Aber auch hier zunächst Fehlanzeige. Ich suche mal weiter, wenn es Dir unter den Nägeln brennt. :wink:

Merci. Aber Schröder....,wer ist schon Schröder? :wink:

[Shahab3]

....,wer ist schon Schröder? :wink:

So wollte ich das nicht gesagt haben. Aber mal ehrlich. Man kann nicht davon ausgehen, dass er in seiner aktuellen Rolle wesentlich mehr ist, als ein Geschäftsmann aus Russland. Entsprechenden Stellenwert hat seine private Reise in den Iran und seine dabei getroffenen Aussagen.

Ex-German Leader to Discuss N. Issue in Iran

TEHRAN (FNA)- Former German Chancellor Gerhard Schroeder will discuss Iranian nuclear issue during a trip to Tehran scheduled in February.

German Foreign Minister Frank-Walter Stein Meier has also extended support for the "mission", reported German news site RP Online.

Schroeder's trip was approved by the German foreign ministry follow consultations with the new US administration, Islamic republic news agency reported, citing German mass media.

Meantime press tv reported that the government of German Chancellor Angela Merkel has assigned the country's ex-leader to the task of talking to Iran.

Although the exact topic of discussions has not yet been made public, the Saturday edition of the Hannoversche Allgemeine Zeitung reads that Iran's nuclear program will be the dominant topic on the agenda.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.net/newstext.php?nn=8711061681">http://english.farsnews.net/newstext.php?nn=8711061681</a><!-- m -->

Zufrieden?

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E57C5DF802D22453395E9F26A25817931~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479 ... ntent.html</a><!-- m -->

Revolution in Iran
Die Renaissance des Islamismus

Von Wolfgang Günter Lerch

01. Februar 2009 Vor dreißig Jahren kehrte Ajatollah Chomeini aus dem Exil nach Teheran zurück und übernahm dort die Macht.
....

[Luetzow]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,605106,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 06,00.html</a><!-- m -->

Iran schießt ersten eigenen Satelliten ins All

Durchbruch im iranischen Raumfahrtprogramm: Iran hat erstmals mit einer eigenen Rakete einen Satelliten ins All geschossen. Offiziell will Teheran Satelliten zu wissenschaftlichen Zwecken nutzen - Experten befürchten jedoch, dass die Technik auch zur Spionage eingesetzt wird.

Ja...die Experten...wenn sie wenigstens die Namen der Experten angeben würden :-)